31.12.2020 | Mehr als 500 Aktive der Berliner Friedensbewegung trafen sich um gemeinsam anlässlich des Aktionstages „Abrüsten statt Aufrüsten“ für eine friedlichere Welt und gegen die geplante Aufrüstung der Bundeswehr zu demonstrieren. In den nächsten Jahren will die Bundesregierung aufgrund ihrer Zusagen, zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes für Rüstungsausgaben zu verwenden, die Rüstungsausgaben nahezu verdoppeln. Mit der Aktion wollten die Aktiven die Mitglieder des Bundestages auffordern, sich diesem Rüstungswahnsinn zu verweigern. Auch die NaturFreunde Berlin beteiligten sich mit mehr als 30 Aktiven an der Aktion und reihten sich in die Menschenkette ein.
Bei der Auftaktkundgebung sprach der DGB-Bundesvorsitzende Reiner Hoffmann und Ulrich Schneider, der Hauptgeschäftsführer Paritätischer Gesamtverbandes, zu den Anwesenden. Zum Abschluss der Auftaktkundgebung sprach Miriam Rapior von Fridays for Future. Als Moderator*innen waren für die NaturFreunde Uwe Hiksch und für die Friedenskoordination Jutta Kausch-Henken aktiv.
Nach der Auftaktkundgebung vor dem Kanzleramt bildeten die Aktiven eine Menschenkette vom Kanzleramt um den Bundestag. Zur Abschlusskundgebung trafen sich die Teilnehmenden auf dem Platz der Republik vor dem Reichstag. Dort wurde vom Bundesvorsitzenden der NaturFreunde Deutschlands, Michael Müller, und Jutta Kausch-Henken von der Friedenskoordination Berlin die Abschlussreden gehalten.
Wenn sich die Bundesregierung an die Rahmenvorgaben der NATO halten sollte und den Rüstungshaushalt auf zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes steigert, müssen weitere 30 Milliarden Euro für Militärausgaben im Bundeshaushalt eingestellt werden. Dies ist völlig inakzeptabel und muss verhindert werden. In den nächsten Jahrzehnten wird der soziale und ökologische Umbau der Gesellschaft eine organisatorische und finanzielle Kraftanstrengung notwendig machen. Gelder für die Aufrüstung und die Militarisierung der Gesellschaft zu verschwenden, ist deshalb rückwärtsgewandt und mit einer sozialen und ökologischen Politik nicht zu vereinbaren. Die immer höheren Militärausgaben führen dazu, dass die Gelder für den Ausbau des zivilen Bereichs fehlen, so bei Schulen und Kitas, sozialem Wohnungsbau, Krankenhäusern, öffentlichem Nahverkehr, Kommunaler Infrastruktur, Alterssicherung, ökologischem Umbau, Klimagerechtigkeit und internationaler Hilfe zur Selbsthilfe.
Die Berliner Aktion fand im Rahmen eines bundesweiten dezentralen Aktionstags statt. In mehr als 85 Städten und Regionen beteiligten sich Friedensbewegte an den Aktionen. In Berlin rief das Bündnis „Abrüsten statt aufrüsten“ und Gruppen der Berliner FRIKO gemeinsam zu einer Aktion vor dem Bundeskanzleramt auf.
Bilder findet Ihr hier:
https://www.flickr.com/photos/uwehiksch/albums/72157717370435968
Das Video findet Ihr hier:
