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Vielfältiger Protest gegen Rüstungskonzern Rheinmetall

© Uwe Hiksch
© Uwe Hiksch

30.05.2019 | Die Aktionäre waren gekommen, um zu feiern: Der Umsatz von Rheinmetall ist im Jahr 2018 auf 6,1 Milliarden Euro angestiegen, was einer Zunahme von 4,3 Prozent entspricht. Überdurchschnittlich ist dabei die Rüstungssparte gestiegen, die im Jahr 2018 ein Umsatzplus von 7,9 Prozent erreichen konnte. Durch den Umsatz konnte Rheinmetall 492 Millionen Euro Gewinn erwirtschaften, wovon 90 Millionen Euro an die Aktionäre ausgeschüttet wird.

Allein im ersten Quartal 2019 ist der Umsatz von Rheinmetall um sieben Prozent auf 1,3 Milliarden Euro gestiegen. Ziel sei, den Umsatz auf zwei Milliarden Euro pro Quartal zu steigern. Diese Umsatzentwicklung hat vor allem auch mit der rasanten Entwicklung der Militärsparte des Konzerns zu tun. Im letzten Jahr stieg der Umsatz der Militärsparte von Rheinmetall um 6,1 Prozent auf 3,22 Milliarden Euro. Doch damit nicht genug, 2019 soll der Militärumsatz um weitere neun Prozent steigen.

Mit dieser Entwicklung will sich die Friedensbewegung nicht abfinden. Ein breiter Protest hat sich gegen die Aktionärsversammlung von Rheinmetall im Maritim organisiert. Das Bündnis „Legt den Leo an die Kette“, in dem auch die NaturFreunde aktiv mitarbeiten hatte – wie jedes Jahr – zu einer Protestversammlung vor dem Maritim-Hotel in der Stauffenbergstraße eingeladen. Mehr als 150 Aktive waren gekommen, um ihren Protest gegen die tödliche Geschäftspolitik von Rheinmetall zu zeigen. Erstmalig fand unter dem Motto „Rheinmetall entrüsten“ eine Demonstration von der Botschaft Saudi-Arabiens, vorbei an der Botschaft der Türkei bis zur Hauptversammlung statt. Die Demonstration schloss sich dann der Kundgebung von „Legt den Leo an die Kette“ an. Aber auch Greenpeace hatte sich am Hotel mit einem riesigen Transparent mit der Aufschrift „Rheinmetall-Bomben töten im Jemen!“ abgeseilt. Gemeinsam war der zivilgesellschaftliche Protest nicht zu übersehen und vor allem auch zu überhören. Bei der Hauptversammlung selbst wurde der Beginn der Versammlung durch eine Gruppe Rüstungsgegner*innen verhindert, die mit Forderungen wie „Rheinmetall entwaffnen“ und „Deutsche Panzer raus aus Kurdistan – Rheinmetall entwaffnen“ die Bühne für etwa eine Stunde besetzten, bevor sie von der Polizei aus dem Saal herausgedrängt wurden.

Für die NaturFreunde hatte Uwe Hiksch die Moderation der Kundgebung vor dem Hotel moderiert. Er forderte ein Ende der Rüstungsproduktion bei Rheinmetall und ein gesetzliches Verbot von Rüstungsexporten. Bei der Kundgebung sprachen Vertreter*innen von „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel“, der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte Kriegsdienstgegner*innen, Amnesty International, von den Kritischen Aktionär*innen und des Bündnisses „Rheinmetall entrüsten!“. An den Protesten hatten mehr als 350 Aktive teilgenommen.

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