07.05.2020 | Mit einem Transparent mit der Aufschrift „Mobilität für alle statt Privat-Autos auf Kosten aller!“ haben Aktive aus dem Bündnis „Berliner Straßen für alle!“ im Regierungsviertel für eine ökologische und nachhaltige Verkehrswende demonstriert. Anlass war der „Autogipfel“ zu dem die Bundeskanzlerin die Vertreter*innen der Autoindustrie und derGewerkschaften eingeladen hatte. Die Vertreter*innen der Autolobby fordern von der Bundesregierung die Wiederauflage einer „Kaufprämie“ um die Ankurbelung des Verkaufs von Automobilen zu erreichen. Dabei betonen sie, dass diese Prämie völlig unabhängig von der Antriebsart gewährt werden sollte. Aufgrund der Auflagen wegen der Corona-Situation durften an der Kundgebung nur 50 Teilnehmer*innen anwesend sein, die sich an strenge Auflagen halten mussten.
Gegen diese Politik gingen die Aktiven auf die Straße und forderten, die Förderung von Autos mit Verbrennungsmotor durch öffentliche Gelder nicht zuzulassen. Auch die NaturFreunde beteiligen sich aktiv an der Kundgebung. Für die NaturFreunde forderte Uwe Hiksch eine ökologische Verkehrswende ein. Die geplante Kaufprämie oder Abwrackprämie sei der falsche Schritt. Nicht der Verkauf von Verbrennungsmotoren dürfe gefördert werden, sondern der konsequente Umbau der Verkehrssystems müsse erreicht werden. Die NaturFreunde treten für ein Verbot der Herstellung von Autos mit Verbrennungsmotor bis spätestens 2025 ein und fordern, dass der Verkehrssektor bis spätestens 2035 klimaneutral organisiert sein muss.
Die Aktiven des Bündnisses forderten eine Mobilitätsprämie für alle Verkehrsteilnehmer*innen ein. Sie kritisierten, dass die Autohersteller weiter an alten Strukturen festhalten und forderten eine echte Verkehrswende ein. Für das Bündnis sprach Peter Fuchs von Power Shift. In seiner Rede betonte er, dass es notwendig sei, „statt immer mehr Autos zu produzieren, in Großstädten wie Berlin endlich auf Sharing-Dienste und öffentlichen Personennahverkehr“ gesetzt werden müsse.
Die NaturFreunde Berlins sind Gründungsmitglied des Bündnisses „Berliner Straßen für alle!“ und beteiligen sich aktiv an der Organisation und Diskussion in dem Verkehrsbündnis.
