25.10.2020 | In Brasilien spitzt sich die Lage zu. Mehr als drei Millionen Menschen haben sich bisher in Brasilien mit dem Coronavirus infiziert, die Zahlen der Toten ist auf über 100.000 angestiegen. Durch seine ignorante und unverantwortliche Politik hat der ultrarechte Präsident Bolsonaro zu dieser Entwicklung aktiv dazu beigetragen. Durch seine politischen Entscheidungen hat er die Ausbreitung des Virus befördert. In seinen Augen handele es sich nur um „eine kleine Grippe“ und er war seit Beginn an gegen Ausgehsperren und Isolationsmaßnahmen. Zynisch führte er aus, dass er die Todesfälle bedauere, aber "Menschen sterben jeden Tag", so sei das Leben.
Bolsonaro stellt die Forderungen der Wirtschaft direkt über das Leben der Brasilianer*innen. Es verließen bereits in der kurzen Zeit zwei Gesundheitsminister die Regierung, die sich für strengere Maßnahmen einsetzten.
Insgesamt gab es in der 17-monatigen Amtszeit von Bolsonaro bereits 32 Anträge auf Amtsenthebung, die jedoch immer vom Parlamentspräsidenten abgelehnt wurden. In den letzten Wochen hatten mehrere Oppositionsparteien und Einzelpersonen aus der Zivilgesellschaft seine Abwahl gefordert, da Bolsonaro als Präsident „eine Gefahr für alle Brasilianer*innen“ sei. Laut brasilianischer Verfassung gibt es jedoch hohe Hürden für eine Amtsenthebung. So müssen der Senat und das Abgeordnetenhaus mehrheitlich dafür stimmen, dass ein Verfahren eingeleitet wird. Und so lange das nicht der Fall ist, plädiert der Präsident weiterhin ungehindert für Lockerungen in seinem Land. Und die Zahlen steigen.
Die NaturFreunde Berlin beschäftigen sich im Arbeitskreis Internationalismus intensiv mit der Lage in Brasilien und planen für den Winter eine Veranstaltung zur politischen Lage in Brasilien.
Ellinor Riedel
aus: WanderfreundIn 03-2020
