06.06.2017 | Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen scheint in einem regelrechten Kaufrausch für Militärgüter verfallen zu sein. Mit ihren Ankündigungen in den nächsten zehn Jahren 130 Milliarden Euro für die Neuanschaffung von Rüstungsgütern für die Bundeswehr ausgeben zu wollen, plant sie die größte Aufrüstungsoffensive in der Geschichte der Bundeswehr. Die NaturFreunde lehnen diese Planungen ab und fordern die Bundesregierung auf, nicht mehr Geld in Rüstungsgüter zu stecken, sondern endlich mehr Geld für Bildung, Schule, soziale Infrastruktur und die Integration zu investieren.
Gegenüber den jetzigen Planungen will sie zusätzliche Rüstungsgüter für die Bundeswehr im Umfang von mehr als 50 Mrd. Euro anschaffen. Dies würde nahezu eine Verdoppelung der Rüstungsinvestitionen in den nächsten zehn Jahren bedeuten. Schon im Verteidigungshaushalt 2015 sind im Vergleich zu 2015 die rüstungsinvestive Ausgaben von 5,025 Mrd. Euro auf 5.419 Mrd. Euro um 7,8 % gestiegen.
Die Liste der zusätzlichen Anschaffungen für die Bundeswehr ist lang:
- Schon vor einigen Monaten wurde angekündigt, durch den Rückkauf und die Modernisierung von 100 Kampfpanzern LEOPARD 2, die Gesamtzahl von 225 auf 320 Stück zu steigern. Für die gebrauchen Panzer wurden Rückkaufkosten in Höhe von für 22 Millionen Euro veranschlagt. Die Kosten für die Modernisierung sind dabei nicht enthalten. Der Leopard wird von Krauss-Maffei-Wegmann hergestellt.
- Auch der Kauf von zusätzlich 130 Radpanzern vom Typ Boxer hatte die Ministerin bereits schon angekündigt. Damit wird die Gesamtzahl der Radpanzer auf 1300 Stück ansteigen. Der Radpanzer wird vom Konsortium ARTEC, bestehend aus Kraus-Maffei Wegmann und Rheinmetall, hergestellt. KMW schreibt über den Boxer, der in Afghanistan zum ersten Mal im Kampfeinsatz war, dass sich „die Fahrzeuge bereits innerhalb kürzester Zeit das Vertrauen der Soldaten erwerben und zahlreiche Missionen meistern“ konnten. Die zusätzlichen 130 Boxen werden alleine 620 Millionen Euro kosten.
- Von den sogenannten Fennek-Spähpanzern sollen 248 Stück gekauft werden. Eine Steigerung um 30 Stück. Der Fennek wird von der Rüstungsschmiede Krauss-Maffei Wegmann (KMW) hergestellt. Laut KMW „erfüllt der FENNEK optimal die Forderungen für Spähaufträge hinter feindlichen Linien“. Der Stückpreis liegt bei etwa 1,6 Millionen Euro.
- Von der Panzerhaubitze 2000 sollen jetzt 101 statt 89 Stück gekauft werden. Hersteller sind Krauss-Maffei Wegmann (KMW) gemeinsam mit Rheinmetall. Krauss-Maffei Wegmann beschreibt auf seiner Internetseite die PzH2000 als ein „hochmobiles und flexibles Waffensystem, das sowohl im konventionellen Einsatz, als auch in asymmetrischen Gefechtsszenarien eingesetzt wird.“ Weiter Krauss-Maffei Wegmann: „Seit September 2006 wird die PzH 2000 in Afghanistan erfolgreich eingesetzt“.
- Weiter sollen zusätzliche sechs Marine-Helikopter angeschafft werden.
- 40 schwere Transporthubschrauber sollen als Ersatz für die alten CH53-Maschinen neu angeschafft werden.
- Dazu kommen zusätzliche 22 NH90-Helikopter. Der NH90 wird von NH Industries hergestellt. Bereits bisher kosteten die bestellten 80 Stück fünf Milliarden Euro. Wenn weitere 22 NH90 angeschafft werden sollen, werden zusätzliche Kosten von mindestens 1,4 Milliarden Euro entstehen.
Die NaturFreunde lehnen diese Rüstungsoffensive ab und fordern die im Bundestag vertretenen Parteien auf, gegen diese neue Rüstungsspirale zu stimmen. Die zusätzlichen Panzer und Hubschrauber sollen vor allem deshalb angeschafft werden, weil die Bundeswehr in immer neue Auslandseinsätze geschickt werden soll. Die NaturFreunde setzen sich für eine Abrüstungsinitiative ein. Durch die geplanten Entscheidungen wird die Bundesregierung jedoch dazu beitragen, dass der sich beschleunigende Rüstungswettlauf weiter anheizen wird.
