Jump to navigation

Startseite

NaturFreunde Berlin

Suchformular

  • Über uns
    • Geschichte
    • Landesvorstand
    • Geschäftsstelle
    • Ortsgruppen
    • Arbeitsgruppen
    • NaturFreundehäuser
      • Naturfreundehaus Hermsdorfer Fließtal
        • Zimmer
        • Preise
        • Allgemeine Geschäftsbedingungen
        • Fotos NaturFreundehaus
        • Anreise
      • NaturFreundehaus Freibergsee
        • Zimmer
        • Preise
        • Allgemeine Geschäftsbedingungen
        • Fotos NaturFreundehaus
        • Anreise
        • Speisekarte
        • Impressum NfBB Projekt gGmbH
        • Klassenfahrten
          • Klassenfahren Übernachtungsangebot
            • Klassenfahrten Übernachtung mit Programm
    • NaturFreunde-Kita
    • Mitglied werden
    • Magazin
    • Aus dem Verband
      • Stellenangebote
    • FSJ und FÖJ bei den NaturFreunden
    • Naturfreundejugend
      • Naturfreundejugend SOL Berlin
    • Stellenangebote
  • Natursport
    • Gymnastik
    • Schach für Kinder
    • Jogging/Nordic Walking
      • BewegungsTreff
      • LaufTreff
      • Nordisch Laufen
    • Klettern
    • Muay Thai
    • Radfahren
      • Mobile Fahrradwerkstatt
      • Radtour mit Georg
      • Radtouren mit Otto
    • Schneesport
    • Sportabzeichen
    • Wassersport
    • Wandern
      • FLINTA* Wanderungen
      • Kinderwagen on tour
      • Natura Trails
      • NaturaTrail - Naturschätzen auf der Spur
      • Wandern mit Senior*innen
      • Wanderungen Adelante
      • Wandern in der Stadt
      • Wanderreisen
    • Yoga
  • Umweltschutz
    • AG Artenschutz
    • AG Bienen
    • Umwelt-Arbeitskreis
    • Dein Kiez, Dein Wohnzimmer
    • Klimafreundliches Zusammenleben
    • Lebensmittelpunkt Kleingarten
    • Nachhaltigkeit in der Großstadt
    • Repair-Cafe
    • StadtNatur mitgestalten
    • Projekt Wohin damit?
    • Urban-Gardening-Projekte der NaturFreunde
      • GleisBeet - Urban Gardening
      • Lettegarten - Urban-Gardening im Lettekiez
      • Moabiter Stadtgarten
  • Themen
    • Antifaschismus
    • Berlin postkolonial
    • Antirassismus
      • AG Geflüchtete
    • Energiepolitik
      • Anti-Atom-Arbeit
      • Anti-Kohle-Arbeit
    • Friedenspolitik
    • Gerechter Welthandel
      • Arbeitsgruppe „Gerechter Welthandel“
    • Internationales/Frieden
      • AK Internationalismus
        • Honduras
        • Kuba
        • Barrow Kunda
    • Klimapolitik
    • Landraub
    • Sportpolitik
    • Stadtentwicklung
      • Recht auf Wohnen
    • Ticketteilen
    • Tourismus
    • Verkehrspolitik
      • Autobahn A 100
      • Radverkehr
      • Straßenbahn
  • Aktiv
    • Angebote für Kinder
      • KreativWerkstatt
      • Umweltdetektive grenzenlos
      • Umweltdetektive2.0
    • Angebote für Senior*innen
    • Arbeitskreis Geschichte
    • Frieden, Freiheit, Brot
    • Galerie
    • Kultur
      • Berliner Compagnie
      • Fotoexkursionen
      • Im Rhythmus der Natur
      • Kultur Konkret
      • NaturFreunde-Chor
      • Tour de Musée
      • Tourenscouts grenzenlos
      • LesensWert
    • NaturFreunde bei Demonstrationen
      • 1. Mai-Demo
      • Luxemburg-Liebknecht-Ehrungen
      • Wir haben es satt!
    • Politische Bildung
      • Bildungs- und Kulturreisen
      • DenkMalTouren
      • Frieden konkret
      • Friedenspolitische Stadtrundgänge
      • Marx-Lesekreis
      • Internationalismus konkret
      • Reihe Jugend und Politik
      • Stadtspaziergang
      • Politik Konkret
      • Wissenschaft Konkret
    • Parklets
    • Bündnisarbeit
      • Anti-Atom-Koordination/Anti-Kohle-Koordination
      • Aufstehen gegen Rassismus
      • Berlin Immergrün
      • Berliner Energietisch
      • Bündnis Entsiegelt Berlin
      • Bündnis Pro Straßenbahn
      • Bündnis Schule ohne Militär
      • Bündnis TTIP | CETA | TiSA stoppen!
      • Deutsche Wohnen enteignen
      • Friedenskoordination Berlin (FRIKO)
      • Gedenkort Fontanepromenade 15
      • Keine Autobahnprivatisierung
      • Kohleausstieg Berlin
      • 100 Aktionen Autofrei
    • Zukunftskommission
  • Veranstaltungen
  • Presse

Sie sind hier

  1. Startseite

Reform des Energiecharta-Vertrags gescheitert: Zivilgesellschaftliche Organisationen fordern Austritt

© Netzwerk Gerechter Welthandel

26.06.2022 | Pressemitteilung von Attac, Forum Umwelt und Entwicklung, Naturfreunde Deutschlands, PowerShift, Umweltinstitut München, Urgewald

Berlin, 24.06.2022: In Brüssel sind heute die Reformverhandlungen über den Energiecharta-Vertrag (ECT) zu Ende gegangen. Das Ergebnis fällt deutlich hinter die Ziele von Bundesregierung und EU zurück. Zivilgesellschaftliche Organisationen fordern deshalb, dass Deutschland und weitere EU-Mitgliedsstaaten jetzt den Ausstieg aus dem ECT beschließen, wofür sich in den letzten Tagen auch Spanien, Belgien und das niederländische Parlament stark gemacht haben.

Der ECT wird in der EU auch zukünftig Investitionen in fossile Brennstoffe bis mindestens 2033 schützen und so ein schwerwiegendes Hindernis für die Beschleunigung der Energiewende darstellen. Außerhalb der EU und UK sollen gar keine Beschränkungen für den  Investitionsschutz in fossile Brennstoffe gelten. Damit haben EU und Bundesregierung ihr Ziel nicht erreicht, den Vertrag mit dem Pariser-Klimaabkommen und dem Europäischen Green Deal  kompatibel zu machen.

„Der Krieg in der Ukraine und die eskalierende Klimakrise zeigen in dramatischer Weise auf, welche gravierenden Folgen die Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen hat. Gerade in diesen Zeiten müssen die demokratisch gewählten Regierungen die Handlungsfreiheit haben, eine zügige und sozial gerechte Energiewende umzusetzen und die Energieversorgung zu sichern. Doch genau dies behindert der Energiecharta-Vertrag",  kommentiert Ludwig Essig vom Umweltinstitut München und von der Koordination Netzwerk gerechter Welthandel. 

Von den gestern von den Ampelparteien veröffentlichten fünf Anforderungen an die ECT-Reform, werden vier nicht erfüllt. Der reformierte Energiecharta-Vertrag wird weiterhin fossile Investitionen schützen und Klimamaßnahmen werden nicht grundsätzlich von Investorenklagen ausgenommen. Von der Ampel geforderte Änderungen der Investitionsschutzstandards und die Verkürzung der Fortgeltungsklausel konnten nicht erreicht werden. 

“Die Reform des Energiecharta-Vertrags kann die Anforderungen der Ampel nicht erfüllen. Klagen gegen Klimaschutz bleiben auch nach der Reform möglich. Die einzige Konsequenz kann der Ausstieg Deutschlands aus dem Vertrag sein, sonst macht sich die Ampel unglaubwürdig”, sagt Fabian Flues, Handelsexperte bei PowerShift.

Auch im reformierten ECT werden private Wirtschaftsanwälte in umstrittenen Investor-Staat-Schiedsverfahren (ISDS: Investor-State-Dispute Settlement) darüber entscheiden können, ob Staaten hohe Entschädigungen an Investoren zahlen müssen. Dabei hatte die Europäische Kommission mit Unterstützung von SPD und Grünen versprochen, keine Abkommen mit ISDS mehr abzuschließen.

“Diese privaten Schiedsgerichte haben keine Zukunft mehr - so wurde es von Regierungsparteien und Europäischer Kommission versprochen”, sagt Hanni Gramann von Attac. “Dieses Versprechen wird nun gebrochen. Drei Wirtschaftsanwälte sollen auch in Zukunft entscheiden dürfen, ob fossile Investoren wegen staatlicher Maßnahmen zum Klimaschutz Milliardenentschädigungen enthalten. Das alleine ist Grund genug, aus dem ECT auszutreten.”

Derzeit verklagen RWE und Uniper die niederländische Regierung für den Kohleausstieg bis 2030 auf eine Entschädigung in Höhe von ca. 2,4 Mrd. Euro. 

“Insbesondere Uniper hatte bereits vor der Verabschiedung des niederländischen Kohleausstiegsgesetzes ein ISDS-Schiedsverfahren auf der Grundlage des ECT angedroht und so weitreichende Maßnahmen verhindert. Dies zeigt, dass der ECT ein sehr scharfes Schwert in der Hand derer ist, die wirkungsvolle Klimaschutzgesetze verhindern wollen”, so Sonja Meister von urgewald.

“Der Energiecharta-Vertrag ist ein Relikt aus der Steinzeit. Wenn die Bundesregierung den Ausbau der erneuerbaren Energien und eine umfassende Energiewende beschleunigen möchte, muss sich die Bundesregierung für eine Auflösung des Energiechartavertrags einsetzen und Deutschland aus dem Energiechartavertrag austreten”, so Uwe Hiksch von den NaturFreunden Deutschlands.

Eine zusätzliche Gefahr droht durch die geplante Ausweitung des ECT auf neue Energieträger und Technologien. In Zukunft sollen auch Investoren in Wasserstoff, Biomasse, synthetische Kraftstoffe und CO2-Abscheidung und -Speicherung unter dem ECT klagen können. Das erhöht die Gefahr für Staaten unter dem reformierten Energiecharta-Vertrag verklagt zu werden.

Am vergangenen Dienstag hatten fünf junge, vom Klimawandel betroffene Menschen Klage beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte gegen zwölf europäische Regierungen (inkl. Deutschland) wegen des ECT eingebracht. Der Vertrag sei unvereinbar mit internationalen Klimaverpflichtungen und verstoße gegen die Europäischen Menschenrechtskonvention.

Hintergrund:

Der ECT ist ein internationales Handels- und Investitionsabkommen, das 1998 in Kraft trat und inzwischen über 50 Mitgliedsstaaten in Europa und Asien hat. Ziel des ECT war es, die Öl- und Gasvorkommen des ehemaligen Ostblocks für die Investitionen westeuropäischer Unternehmen zu öffnen. Seit April 2020 wird in Brüssel die Modernisierung des ECT verhandelt. Spanien hatte am Mittwoch als erstes Land einen gemeinsamen Austritt aus dem ECT gefordert.

Für einen Ausstieg aus dem Energiecharta-Vertrag gilt eine Fortgeltungsklausel von 20 Jahren für bestehende Investitionen. Bei einem gemeinsamen Austritt vieler Mitgliedsländer, ließe sich diese jedoch entschärfen.

Tags

    • #noECT
    • ECT
    • Energiecharta
    • Energiecharta-Vertrag
    • #NaturFreunde
    • NaturFreunde
    • NaturFreunde Berlin

Verwandte Artikel

  • NaturFreunde bei der Demonstration „Gaslobby stoppen!“

    © Uwe Hiksch
    21.12.2024 | Gemeinsam mit fast 1.000 Teilnehmer*innen haben die NaturFreunde Berlin gegen den „World LNG Summit“ in Berlin demonstriert. Im Hotel Adlon findet der World LNG Summit als einer der größten internationalen Vernetzungstreffen der fossilen Gasindustrie und -lobby statt. Bei dem Treffen sind Konzerne...Weiterlesen
  • Menschenrechte vor Rüstungsexporte und Profit!

    © Aktion Aufschrei
    21.12.2024 | Mitteilung für die Medien 10.12.2024 Anlässlich des Internationalen Tages der Menschrechte am 10. Dezember 2024 appelliert die „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ an die Bundesregierung, die Menschenrechte uneingeschränkt zu achten und ihre Einhaltung als höchsten Maßstab bei...Weiterlesen
  • Senat versucht mit Tricks den Bau des Jahnsportparks voranzubringen

    © NaturFreunde Berlin
    03.03.2025 | NaturFreunde fordern Achtung der richterlichen Entscheidung zum Jahnsportpark durch den Senat - Mit der Ankündigung des Berliner Senats, den Bau des Jahnsportparks weiter zu forcieren und das Urteil des Berliner Verwaltungsgerichts durch einen Abänderungsantrag zu umgehen, ist nicht akzeptabel. Die...Weiterlesen
  • Aktion Lichterbaum im Grünen Kiez Pankow

    © Uwe Hiksch
    28.12.2024 | Zu einer Protestaktion gegen die Zerstörung des Grünen Kiez Pankow durch den Berliner Senat hatte die Bürgerinitiative Grüner Kiez Pankow gemeinsam mit dem Pankower Runden Tisch „KIEZ MACHT KLIMA UND INTEGRIERT!“, dem „Berliner Bündnis Nachhaltige Stadtentwicklung“ (BBNS), dem „Bündnis Klimastadt...Weiterlesen
  • Bildungsveranstaltungen Dezember bis Februar

    © pixabay
    03.03.2025 | 09.12.2024 | 19.30 Uhr Politik konkret: Klimagerechtigkeit durchsetzen – Was folgt nach der UN-Klimakonferenz in Baku Teilnahme über Zoom: https://zoom.us/j/526339150 12.12.2024 |19:00 Uhr Frieden konkret: Nix mit Frieden. Die militärpolitischen Positionen der AfD Einführung: Uwe Hiksch Teilnahme...Weiterlesen
  • NaturFreunde unterstützen Proteste der Gewerkschaft und sozialen Träger

    © Uwe Hiksch
    28.12.2024 | Mehr als 5.000 Teilnehmer*innen waren den Aufruf von Gewerkschaften und sozialen Trägern gefolgt und haben vor dem Abgeordnetenhaus Berlin gegen die geplanten massiven Einschnitte im Sozialbereich demonstriert. Auch die NaturFreunde Berlin haben zu der Kundgebung mobilisiert. Die erste Kundgebung...Weiterlesen
  • Bildungstouren Dezember bis Februar

    © Uwe Hiksch
    03.03.2025 | 07.12.2024 | 13.00 Uhr Ökologischer Stadtspaziergang: Wie können Städte klimagerecht gestaltet werden? Treffpunkt: Vor dem S-Bahnhof Warschauer Straße, 10243 Berlin-Friedrichshain 07.12.2024 | 13.00 Uhr Stadtspaziergang: Verkehrswende in Berlin durchsetzen. Ausbau der Straßenbahn am Beispiel des...Weiterlesen
  • Die TVO ist ein Relikt der Verkehrsplanung der 1950er Jahre

    © Uwe Hiksch
    05.12.2024 | Die NaturFreunde Berlin engagieren sich aktiv für die Einstellung aller Planungen für den Bau der Tangentialverbindung Ost (TVO). Sie unterstützen die Einwendungen des Eisenbahnbundesamtes, das die für den Neubau der vierspurigen Straße eingeplanten Flächen nicht freigeben wolle, da hier neue...Weiterlesen
  • Kürzungen im sozialen Bereich gefährden uns alle – Freie Träger sind #wichtigeralsdudenkst

    © AWO
    06.12.2024 | Es ist wieder an der Zeit, laut zu werden. Gemeinsam mit DGB, Landesjugendring und weiteren Partnern demonstrieren wir gegen die geplanten Kürzungen im Gesundheits- und Sozialbereich im Land Berlin. Diese gefährdeten nicht nur viele Einrichtungen und Projekte in freier Trägerschaft, sondern der...Weiterlesen
  • Berliner Compagnie überzeugt mit beeindruckendem Theaterstück

    © Berliner Compagnie
    05.12.2024 | Zu einer spannenden und hochaktuellen Theateraufführung hatte die Berliner Compagnie die NaturFreunde eingeladen. Mit dem Stück „DIE 60 SKLAVINNEN DER FAMILIE KIEZ“* bringen die Schauspielerinnen der Berliner Compagnie gleich mehrere brisante Themen auf die Bühne. Soziale Probleme, drohende...Weiterlesen
  • Sparmaßnahmen ökologisch und sozial unverantwortlich: NaturFreunde fordern Zukunftshaushalt

    © Uwe Hiksch
    03.03.2025 | Die vom Senat geplanten Kürzungen im Landeshaushalt in Höhe von drei Milliarden Euro sind nicht akzeptabel. Vor allem im Bereich Soziales, Kultur, Verkehr und Umwelt werden Strukturen zerstört, die für die Stadtgesellschaft notwendig sind. Klima- und Umweltschutz wird gestrichen Aus dem Budget der...Weiterlesen
  • Gedenken an den Widerstandskämpfer Paul Junius

    © VVN-BdA
    05.12.2024 | Anlässlich des 80. Jahrestages der Ermordung unseres NaturFreunde-Mitglieds Paul Junius findet am 4. Dezember eine Gedenkveranstaltung statt. Die Veranstaltung wird mit einem Vortrag von Tobias Mönch beginnen. Danach werden der Chor der NaturFreunde und die „Bolschewistische Kurkapelle Schwarz-Rot...Weiterlesen
  • Bundeshaushalt: VENRO fordert Erklärung einer Notlage zur Finanzierung humanitärer Hilfe

    © VENRO
    21.11.2024 | PRESSEMITTEILUNG Berlin, 21. November 2024 – Eine vorläufige Haushaltsführung auf Grundlage des Regierungsentwurfs für 2025 ist unvertretbar. Sie bedeutet die Verzögerung oder das Aus für zahlreiche Projekte der Entwicklungszusammenarbeit und humanitären Hilfe im kommenden Jahr. Es brauche eine...Weiterlesen
  • Provinz statt Metropole – Berlin kürzt Mittel für internationale Kooperationen

    © Berliner Entwicklungspolitischer Ratschlag
    21.12.2024 | Vom Berliner Entwicklungspolitischer Ratschlag (BER) Berlin, 20. November 2024 – Der Berliner Senat hat für das nächste Jahr eine dramatische Kürzung der Mittel für internationale Entwicklungskooperationen von über 1 Millionen Euro beschlossen, die weitreichende negative Konsequenzen für...Weiterlesen
  • Kürzungen bei Straßenbahnausbau unverantwortlich

    © Frank Goyke
    21.12.2024 | NaturFreunde fordern Rücknahme der geplanten Kürzungen für den Ausbau der Straßenbahn „Wer die Mittel für den geplanten Ausbau der Straßenbahninfrastruktur kürzt, legt eine Axt an die notwendige Mobilitätswende in Berlin. Der Ausbau der Straßenbahn ist eine der zentralen Voraussetzungen für eine...Weiterlesen
  • Für eine neue Kampagne zur Kriegsdienstverweigerung

    © Object War Campaign
    05.11.2024 | Viele NaturFreund*innen waren bis zur Abschaffung der Wehrpflicht aktiv in der KDV-Beratung und haben jungen Männern geholfen, den Kriegsdienst zu verweigern. Mit der Ankündigung von Verteidigungsminister Pistorius „eine verpflichtende Erfassung und bedarfsorientierte Musterung als notwendige...Weiterlesen
  • NaturFreunde sagen Nein zu neuen Mittelstreckenraketen

    © NaturFreunde
    05.11.2024 | Es zeigt sich immer deutlicher, dass nur eine starke Friedensbewegung der zunehmenden Militarisierung der Politik in Deutschland und Europa eine entschiedene Gegenposition entgegensetzen kann. Die neueste Entwicklung ist die Ankündigung der Bundesregierung, US-amerikanische Flugkörper in...Weiterlesen
  • Umweltaktivist*innen müssen geschützt werden

    © Global Witness
    20.11.2024 | Im Jahr 2024 sind mindestens 196 Umweltaktivist*innen weltweit ermordet worden, weil sie sich gegen Großprojekte und mächtige Investoren gewehrt haben uns sich für die Natur und die betroffene Bevölkerung eingesetzt haben. Seit dem Jahr 2012 ist die Zahl der getöteten Umweltaktivist*innen damit auf...Weiterlesen
  • Friedensdemonstration am 03. Oktober

    © Uwe Hiksch
    27.09.2024 | Unter dem Motto „Nein zu Krieg und Hochrüstung! Ja zu Frieden und internationaler Solidarität“ ruft ein breites Bündnis zu einer bundesweiten Friedensdemonstration am 3. Oktober in Berlin auf. Auch die NaturFreunde werden sich an der Demonstration beteiligen. Gemeinsam mit Vielen fordern die...Weiterlesen
  • Honduras: Oberster Gerichtshof erklärt "Privatstädte" für verfassungswidrig

    © Quelle: @JuventudesCUTH
    27.09.2024 | Von Daniela Dreißig Tegucigalpa. Letzte Woche hat der Oberste Gerichtshof von Honduras (CSJ) mit einem Mehrheitsbeschluss das im Jahr 2013 verabschiedete Gesetz über die stark umstrittenen sogenannten "Privatstädte" für null und nichtig erklärt. Grund ist, dass diese Sonderzonen für Beschäftigung...Weiterlesen

Seiten

  • « erste Seite
  • ‹ vorherige Seite
  • 1
  • 2
  • 3
  • 4
  • 5
  • 6
  • 7
  • 8
  • 9
  • …
  • nächste Seite ›
  • letzte Seite »
Mehr auf naturfreunde.de
Naturfreundehäuser
Reiseangebote
Sportausbildungen
Veranstaltungen
  • Mitglied werden
  • Spenden
  • Mitmachen
  • Kontakt aufnehmen
  • Newsletter bestellen
  • NaturFreundehaus Freibergsee
  • NaturFreundehaus Hermsdorf
  • Stellenangebote
  • Impressum
  • Datenschutz
  • www.naturfreunde.de
  • Flickr
  • YouTube
  • Twitter
  • Facebook
Wir setzen Cookies ein, um die Nutzung unserer Webseite zu analysieren und unseren Service zu verbessern. Durch die weitere Nutzung unserer Webseite erklären Sie sich mit dem Einsatz von Cookies einverstanden. Weitere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung