30.08.2023 | Beim Volksentscheid “Berlin 2030 klimaneutral”, den die NaturFreunde Berlin aktiv unterstützten, haben sich 51 Prozent für eine Änderung des Klimaschutz- und Energiewendegesetzes ausgesprochen. Dennoch scheitert der Volksentscheid am Quorum.
“In den letzten Monaten war der Klimaschutz Stadtgespräch Nummer eins. Auch die Politik hat erkannt, dass die derzeitigen Ziele nicht ausreichen. Der Volksentscheid zeigt deutlich: Berlin will mehr Klimaschutz. Wir sind am Quorum gescheitert, dennoch hat Berlin ein Zeichen gesendet. Die Notwendigkeit zum Handeln ist noch offensichtlicher als je zuvor. Das hat auch der Bericht des Weltklimarats erneut gezeigt”, sagt Stefan Zimmer, Sprecher der Initiative.
Der Volksentscheid war nach vielen Diskussionen innerhalb des rot-grün-roten Senats nicht mit der Wiederholung der Berlinwahl zusammengelegt worden. Dies war womöglich das entscheidende Puzzleteil, welches zum Scheitern des Volksentscheids beigetragen hat.
Klimaneustart Berlin kündigt an, die Berliner Klimapolitik weiterhin kritisch-konstruktiv zu begleiten. “Wir werden der Politik auf die Finger schauen und dabei wie bisher verschiedenste Akteure zusammenbringen, um sicherzustellen, dass die Klimawende in Berlin sozial gerecht ausgestaltet wird”, sagt Zimmer. “Dabei setzen wir vor allem auf mehr Bürger*innenbeteiligung, denn der sozialökologische Umbau der Stadt braucht offenbar mehr Akzeptanz aus der Bevölkerung.” Die NaturFreunde Berlin werden weiterhin aktiv mit Klimaneustart Berlin zusammenarbeiten und gemeinsam Projekte für einen klimagerechten Umbau Berlins unterstützen.
Yannick Kiesel
aus: WanderfreundIn 02-2023
