Jump to navigation

Startseite

NaturFreunde Berlin

Suchformular

  • Über uns
    • Geschichte
    • Landesvorstand
    • Geschäftsstelle
    • Ortsgruppen
    • Arbeitsgruppen
    • NaturFreundehäuser
      • Naturfreundehaus Hermsdorfer Fließtal
        • Zimmer
        • Preise
        • Allgemeine Geschäftsbedingungen
        • Fotos NaturFreundehaus
        • Anreise
      • NaturFreundehaus Freibergsee
        • Zimmer
        • Preise
        • Allgemeine Geschäftsbedingungen
        • Fotos NaturFreundehaus
        • Anreise
        • Speisekarte
        • Impressum NfBB Projekt gGmbH
        • Klassenfahrten
          • Klassenfahren Übernachtungsangebot
            • Klassenfahrten Übernachtung mit Programm
    • NaturFreunde-Kita
    • Mitglied werden
    • Magazin
    • Aus dem Verband
      • Stellenangebote
    • FSJ und FÖJ bei den NaturFreunden
    • Naturfreundejugend
      • Naturfreundejugend SOL Berlin
    • Stellenangebote
  • Natursport
    • Gymnastik
    • Schach für Kinder
    • Jogging/Nordic Walking
      • BewegungsTreff
      • LaufTreff
      • Nordisch Laufen
    • Klettern
    • Muay Thai
    • Radfahren
      • Mobile Fahrradwerkstatt
      • Radtour mit Georg
      • Radtouren mit Otto
    • Schneesport
    • Wassersport
    • Wandern
      • FLINTA* Wanderungen
      • Kinderwagen on tour
      • Natura Trails
      • NaturaTrail - Naturschätzen auf der Spur
      • Wandern mit Senior*innen
      • Wanderungen Adelante
      • Wandern in der Stadt
      • Wanderreisen
    • Yoga
  • Umweltschutz
    • AG Artenschutz
    • AG Bienen
    • Umwelt-Arbeitskreis
    • Dein Kiez, Dein Wohnzimmer
    • Klimafreundliches Zusammenleben
    • Lebensmittelpunkt Kleingarten
    • Nachhaltigkeit in der Großstadt
    • Repair-Cafe
    • StadtNatur mitgestalten
    • Projekt Wohin damit?
    • Urban-Gardening-Projekte der NaturFreunde
      • GleisBeet - Urban Gardening
      • Lettegarten - Urban-Gardening im Lettekiez
      • Moabiter Stadtgarten
  • Themen
    • Antifaschismus
    • Berlin postkolonial
    • Antirassismus
      • AG Geflüchtete
    • Energiepolitik
      • Anti-Atom-Arbeit
      • Anti-Kohle-Arbeit
    • Friedenspolitik
    • Gerechter Welthandel
      • Arbeitsgruppe „Gerechter Welthandel“
    • Internationales/Frieden
      • AK Internationalismus
        • Honduras
        • Kuba
        • Barrow Kunda
    • Klimapolitik
    • Landraub
    • Sportpolitik
    • Stadtentwicklung
      • Recht auf Wohnen
    • Ticketteilen
    • Tourismus
    • Verkehrspolitik
      • Autobahn A 100
      • Radverkehr
      • Straßenbahn
  • Aktiv
    • Angebote für Kinder
      • KreativWerkstatt
      • Umweltdetektive grenzenlos
      • Umweltdetektive2.0
    • Angebote für Senior*innen
    • Arbeitskreis Geschichte
    • Frieden, Freiheit, Brot
    • Galerie
    • Kultur
      • Berliner Compagnie
      • Fotoexkursionen
      • Im Rhythmus der Natur
      • Kultur Konkret
      • NaturFreunde-Chor
      • Tour de Musée
      • Tourenscouts grenzenlos
      • LesensWert
    • NaturFreunde bei Demonstrationen
      • 1. Mai-Demo
      • Luxemburg-Liebknecht-Ehrungen
      • Wir haben es satt!
    • Politische Bildung
      • Bildungs- und Kulturreisen
      • DenkMalTouren
      • Frieden konkret
      • Friedenspolitische Stadtrundgänge
      • Marx-Lesekreis
      • Internationalismus konkret
      • Reihe Jugend und Politik
      • Stadtspaziergang
      • Politik Konkret
      • Wissenschaft Konkret
    • Parklets
    • Bündnisarbeit
      • Anti-Atom-Koordination/Anti-Kohle-Koordination
      • Aufstehen gegen Rassismus
      • Berlin Immergrün
      • Berliner Energietisch
      • Bündnis Entsiegelt Berlin
      • Bündnis Pro Straßenbahn
      • Bündnis Schule ohne Militär
      • Bündnis TTIP | CETA | TiSA stoppen!
      • Deutsche Wohnen enteignen
      • Friedenskoordination Berlin (FRIKO)
      • Gedenkort Fontanepromenade 15
      • Keine Autobahnprivatisierung
      • Kohleausstieg Berlin
      • 100 Aktionen Autofrei
    • Zukunftskommission
  • Veranstaltungen
  • Presse

Sie sind hier

  1. Startseite

Bundesverfassungsgericht weist Organklage gegen CETA zurück

© Netzwerk Gerechter Welthandel

02.03.2021 | Pressemitteilung 
Netzwerk Gerechter Welthandel

Bundesverfassungsgericht weist Organklage gegen CETA zurück

* NGO-Bündnis: Letztes Wort ist noch nicht gesprochen
* Entscheidendes Verfahren läuft noch

Berlin/Karlsruhe, 2. März 2021 - Das Bundesverfassungsgericht wies heute eine Organklage der Linksfraktion im Bundestag zurück, die sich gegen die unzureichende Beteiligung des Bundestages bezüglich des Handels- und Investitionsschutzabkommens der EU mit Kanada (CETA) richtete. Das Netzwerk Gerechter Welthandel bedauert die Entscheidung des Gerichts, verweist jedoch auf die noch laufende Verfassungsbeschwerde der Organisationen foodwatch, Mehr Demokratie und Campact zur Verfassungskonformität von CETA selbst.

„Sollte das EU-Kanada-Abkommen vollständig ratifiziert werden, treten die gefährlichen Sonderklagerechte für Konzerne in Kraft. Diese ermöglichen internationalen Konzernen, Staaten beispielsweise wegen Umwelt- oder Klimavorgaben auf horrenden Schadensersatz zu verklagen", sagt Alessa Hartmann, Handelsexpertin bei der Nichtregierungsorganisation PowerShift.

Die Organisationen kritisieren außerdem die weitreichende Entscheidungsmacht der durch CETA eingerichteten Ausschüsse, die mit Vertreter*innen der EU-Kommission und Kanadas besetzt sind.

„Die CETA-Ausschüsse können weitreichende Entscheidungen treffen, die Millionen Bürgerinnen und Bürger unmittelbar betreffen – ohne irgendeine Mitsprache des EU-Parlaments oder der nationalen Parlamente. Die Entscheidungsfindung ist zudem aufgrund mangelhafter Transparenz kaum nachvollziehbar. Das sind schwerwiegende demokratische Defizite“, sagt Rauna Bindewald von foodwatch Deutschland.

Ob die CETA-Ausschüsse sowie die Konzernklagerechte überhaupt mit dem deutschen Grundgesetz vereinbar sind, ist Gegenstand der von foodwatch, Mehr Demokratie und Campact eingereichten Verfassungsbeschwerde. Das Bundesverfassungsgericht hat eine Verhandlung für das erste Halbjahr 2021 angekündigt.

„Es gibt gute Gründe anzunehmen, dass Teile von CETA nicht verfassungskonform sind, doch davon unabhängig ist die politische Bewertung des Abkommens an sich. Es ist für keine Partei mehr rechtfertigbar, dass sie demokratische Entscheidungen freiwillig unter den Vorbehalt von Schiedgerichtsklagen stellt und damit Millionen an Steuergeld riskiert. Nach dem erneuten Bekanntwerden einer Schiedgerichtsklage, diesmal gegen die Niederlande aufgrund des Kohleausstieges auf 1,4 Milliarden Schadenersatz, ist eine Ratifizierung von CETA schlicht fahrlässig,” sagt Sarah Händel, Bundesvorständin von Mehr Demokratie.

Auch vor Ort gab es Protest: Unter dem Motto "Auch das Bundesverfassungsgericht kann aus CETA kein gerechtes Handelsabkommen machen!" protestierte das Netzwerk Gerechter Welthandel Baden-Württemberg gemeinsam mit Vertreter*innen der LINKEN auf dem Karlsruher Marktplatz. Auch der DGB Karlsruhe und Greenpeace Karlsruhe waren bei der Aktion vertreten.

Fotos der Aktion vor Ort unter

https://www.gerechter-welthandel.org/wp-content/uploads/2021/03/CETA-BVe...

https://www.gerechter-welthandel.org/wp-content/uploads/2021/03/CETA-BVe...

Hintergrund 

Nach Auffassung des Bundesverfassungsgerichts wurden die Rechte des Bundestages hinreichend gewährleistet, als 2016 die Unterzeichnung und die vorläufige Anwendung des Abkommens beschlossen wurde.

Ein vollständiges Inkrafttreten von CETA kann jedoch erst durch eine Ratifizierung in Bundestag und Bundesrat erwirkt werden. Die Große Koalition hat sich darauf verständigt, das Ratifizierungsverfahren erst nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgericht zur Verfassungskonformität von CETA einzuleiten.

Die Gefährlichkeit der Sonderklagerechte zeigt sich beispielsweise an der Klage, die der deutsche Energiekonzern RWE vergangenen Monat gegen die Niederlande eingereicht hat: Auf Basis der Sonderklagerechte im Energiecharta-Vertrag fordert der Energiekonzern 1,4 Milliarden Euro Entschädigung dafür, dass die Niederlande einen Kohleausstieg bis 2035 beschlossen haben. Ähnliche Klagen drohen mit CETA.

CETA ist ein sogenanntes “Living Agreement”, das in speziellen Handelsausschüssen fortlaufend weiterentwickelt werden soll. Das bedeutet, die CETA-Ausschüsse können auch nach der Ratifizierung des Abkommens ohne Rückkopplung an die Parlamente entscheidende Standards verändern, etwa zur Kennzeichnung von Lebensmitteln oder zur Liberalisierung von Dienstleistungen.

Das Netzwerk Gerechter Welthandel ist aus den breiten Protesten gegen TTIP und CETA hervorgegangen und besteht aus über 60 zivilgesellschaftliche Organisationen. Es weist auf die unverändert fortbestehenden Kritikpunkte an CETA hin und hat sich zum Ziel gesetzt, eine Ratifizierung zu verhindern.

Weitere Informationen

- Informationen zur CETA Verfassungsbeschwerde https://www.ceta-verfassungsbeschwerde.de/

- Factsheet Fragen und Antworten zu CETA-Ausschüssen https://foodwatch.org/fileadmin/-DE/Themen/Freihandelsabkommen/FAQ_CETA-...

- „Warum wir CETA stoppen müssen – und wie das noch möglich ist“ https://www.gerechter-welthandel.org/warum-ceta-stoppen/

Netzwerk Gerechter Welthandel
c/o Forum Umwelt und Entwicklung
Marienstraße 19-20
10117 Berlin
Deutschland
+49306781775920
info@forumue.de
www.forumue.de

Tags

    • #StopCETA
    • CETA
    • Netzwerk TTIP | CETA | TiSA stoppen!
    • StopCETA
    • unfairHandelbar
    • Gerechter Welthandel
    • Freihandel
    • Freihandelsabkommen
    • #NaturFreunde
    • NaturFreunde

Verwandte Artikel

  • Einladung zur Demonstration: 10 Jahre nach Fukushima: Atomkraft ist kein Klimaretter!

    © Uwe Hiksch
    22.03.2021 | Gemeinsame Pressemitteilung von Sayonara Nukes Berlin, NaturFreunde Berlin, Anti Atom Berlin und Greenpeace Energy: Einladung zur Demonstration: 10 Jahre nach Fukushima: Atomkraft ist kein Klimaretter! Samstag, 06.03.2021 12.00 Uhr Pariser Platz (vor dem Brandenburger Tor) Die Veranstaltung ist für...Weiterlesen
  • Verkehrswende umsetzen - Nein zur TVO

    © Uwe Hiksch
    01.03.2021 | Mit dem Straßenbauprojekt „Westumfahrung Bahnhofstraße“ (WB) ist ein weiteres Vorhaben geplant, welches zu Versiegelung und Verlust von wertvollem Waldgebiet in der Wuhlheide führen wird. Bereits durch die seit 2014 geplante Tangentialverbindung Ost (TVO) ist die Wuhlheide betroffen: Allein durch...Weiterlesen
  • NaturFreunde bei Auftaktkundgebung für "Deutsche Wohnen enteignen"

    © Uwe Hiksch
    22.03.2021 | Am Kottbusser Tor trafen sich die Initiativen und Organisationen zur Auftaktkundgebung für die Volksinitiative „Deutsche Wohnen & Co. Enteignen“. An der Auftaktkundgebung nahmen Vertreter*innen der Gewerkschaften, Mieter*inneninitiativen, Vertreter*innen der Partei DIE LINKE und Bündnis 90/Die...Weiterlesen
  • DenkMalTouren März bis Juni 2021

    © Uwe Hiksch
    03.04.2021 | Seit vielen Jahren finden die DenkMalTouren statt. Die Schwerpunkte sind antifaschistische, postkoloniale und antimilitaristische Themen in Berlin. Aus Sicht der organisierten Arbeiter*innenbewegung, der Kämpfe um Freiheit und Gerechtigkeit und einer materialistischen Sicht auf Geschichte, werden...Weiterlesen
  • Atomwaffen verbieten

    © Uwe Hiksch
    22.03.2021 | Über die Jahre haben wir als Menschheit entschieden, dass manche Waffen auch im Krieg so unmenschlich sind, dass wir sie verboten haben. Dem Genfer Protokoll, was den Einsatz von biologischen und chemischen Waffen ächtet, schlossen sich bis 2018 145 Länder, darunter die fünf ständigen Mitglieder...Weiterlesen
  • Tag der Erinnerung und Mahnung: 75. Jahrestag der Opfer des Faschismus

    © Uwe Hiksch
    26.02.2021 | Auch in diesem Jahr waren die NaturFreunde Berlin mit einem Infostand am Fest und der Kundgebung am Rosa-Luxemburg-Platz am Tag der Erinnerung und Mahnung beteiligt. Vertreter*innen der NaturFreunde Berlin haben auch am dreistündigen Antifaschistischen Fahrradkorso teilgenommen. Der Infostand der...Weiterlesen
  • Aufstehen gegen Rassismus – aber wie?

    © Uwe Hiksch
    26.02.2021 | Rassismus und andere Formen der Diskriminierung begegnen uns ständig im Alltag - ob beim Stammtisch, in der Bahn oder sogar zuhause. Viel zu häufig aber ist man nicht in der Lage, richtig zu reagieren und ärgert sich, nichts gesagt zu haben. An zwei Terminen haben die NaturFreunde dazu das...Weiterlesen
  • NaturFreunde beim Roten Tisch: Schloßstraße, wohin gehst Du?

    © Uwe Hiksch
    26.02.2021 | Unter dem Motto „Schloßstraße, wohin gehst Du? ... und wie die Zukunft des Einzelhandels in Berlin aussieht“ hatte der Berliner Finanzsenator Matthias Kollatz (SPD) zum „39. Roten Tisch“ eingeladen. Gast war Nils Busch-Petersen, Hauptgeschäftsführer des Handelsverband Berlin-Brandenburg. Auch...Weiterlesen
  • NaturFreunde legen Einspruch zu Bebauungsplan „Urbane Mitte Süd“ vor

    © gleisdreieck-blog.de
    20.03.2021 | Einen umfangreichen Einspruch gegen den „Bebauungsplan VI 140 cab Urbane Mitte Süd“ haben die NaturFreunde im Rahmen des Beteiligungsverfahrens vorgelegt. Die NaturFreunde Berlin lehnen den Entwurf des B-Plan-Entwurf VI-140 cab grundsätzlich ab, da er zu einer nicht akzeptablen Verdichtung am...Weiterlesen
  • Niederländische Regierung diskutiert über Atomkraftwerksneubau

    © Uwe Hiksch
    23.02.2021 | In vielen Staaten der EU hat zwischenzeitlich eine Diskussion über die Weiterführung und Neuplanung von Atomkraftwerken begonnen. Auch an den Niederlanden ist diese Debatte nicht vorbeigegangen. Jetzt hat innerhalb der Partei von Ministerpräsident Mark Rutte eine Debatte über den Bau von neuen...Weiterlesen
  • 10 Jahre nach Fukushima: Atomkraft ist kein Klimaretter!

    © Uwe Hiksch
    22.03.2021 | Am 06. März findet die „Kazaguruma-Demonstration“ anlässlich des 10. Jahrestages der Atomkatastrophe von Fukushima statt. Weltweit versucht die Atomlobby das gefährliche und schmutzige Geschäft mit Atomkraftwerken ankurbeln und behauptet, ohne Atomenergie erreiche man die Klimaneutralität nicht...Weiterlesen
  • Nein zu Kampfdrohnen für die Bundeswehr

    © Uwe Hiksch
    19.02.2021 | Die Berliner Friedensbewegung hat sich anlässlich einer Sachverständigenanhörung im Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages zu einer Mahnwache vor dem Deutschen Bundestag getroffen. Mit vielen Transparenten und Schildern forderten Berliner Friedensaktivist*innen die Parteien im Deutschen...Weiterlesen
  • Deutsche Wohnen & Co. enteignen

    © Uwe Hiksch
    19.02.2021 | Im Frühjahr ist es soweit: Dann startet der Volksentscheid „Deutsche Wohnen & Co enteignen!“, mit dem 240.000 Berliner Mietwohnungen in das Eigentum des Landes überführt werden soll. Grundlage für die Rekommunalisierung der Wohnungen ist Artikel 15 im Grundgesetz. Dort heißt es schlicht: „Grund...Weiterlesen
  • Neues NaturFreunde-Projekt stärkt honduranische Basisgruppen in der Verteidigung ihrer Rechte

    © MADJ
    14.04.2021 | Im Kampf für sauberes Wasser und Menschenrechte in Honduras Im Februar hat ein gemeinsames Projekt der NaturFreunde Deutschlands mit der honduranischen Organisation FundAmbiente begonnen, das honduranische Basisgruppen in ihrem Einsatz für Menschenrechte und Umweltschutz unterstützt. Denn durch...Weiterlesen
  • Nicht in unserem Namen! Verbände verlassen „Spreeweg-Dialog“ im Protest

    © Grünzüge für Berlin
    13.03.2021 | GEMEINSAME PRESSEERKLÄRUNG DES FUSS e.V, der Grünen Radler Berlin, der NaturFreunde Berlin und des Berliner Netzwerks für Grünzüge Nicht in unserem Namen! Verbände verlassen „Spreeweg-Dialog“ im Protest In einem gemeinsamen Schreiben an Senatorin Günther haben mehrere Verbände und Initiativen den...Weiterlesen
  • Verfassungsänderung gegen Rechte von Frauen und Mädchen in Honduras

    © amerika21
    28.01.2021 | Antwort auf die feministische "grüne Welle, die in Lateinamerika Erfolge im Kampf für legale, sichere und kostenlose Abtreibung erzielt Von Daniela Dreißig amerika21 Tegucigalpa. Der honduranische Kongress hat in der Verfassung in Artikel 67 das absolute Verbot von Abtreibungen verankert. Die...Weiterlesen
  • NaturFreunde Berlin zu Gast bei Diskussion von Turgut Altun

    © Dr. Turgut Altun
    28.01.2021 | Die Grüne Fraktion im Abgeordnetenhaus Berlin hatte zu einer Onlineveranstaltung mit dem Titel „Entsiegelt Berlin!“ eingeladen, die vom Mitglied des Abgeordnetenhauses Dr. Turgut Altug moderiert wurde. Turgut Altug ist Sprecher für Naturschutz der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen. Im Mittelpunkt...Weiterlesen
  • NaturFreunde Berlin begrüßen Verlängerung der autofreien Friedrichstraße bis Oktober 2021

    © Uwe Hiksch
    27.01.2021 | Die NaturFreunde Berlin begrüßen die Verlängerung der autofreien Friedrichstraße zwischen Leipziger Straße und Französischer Straße bis Ende Oktober 2021. Ausdrücklich unterstützen sie den Hinweis, dass nur ein Betrieb der autofreien Friedrichstraße in ‚Nicht-Corona-Zeiten‘ eine sinnvolle...Weiterlesen
  • Gemeinsamer Aufruf von Spitzenvertreter*innen 36 bundesweiter Gewerkschaften und Verbände vom 25.01.2021

    © Parität
    13.03.2021 | Die Covid-19-Pandemie mit all ihren wirtschaftlichen und sozialen Folgen ist eine Herausforderung für die gesamte Gesellschaft. Sie lässt niemanden unberührt, und wir werden sie nur dann erfolgreich bewältigen, wenn wir gemeinsam füreinander einstehen. Solidarität ist das Gebot der Stunde -...Weiterlesen
  • DFG-VK und NaturFreunde protestieren vor ukrainischer Botschaft

    © Uwe Hiksch
    25.01.2021 | Unter dem Motto „Kritik am Militär ist kein Verbrechen!“ hatten die Berliner Initiative „Freiheit für Ruslan Kotsaba“, in Kooperation mit Connection e.V. sowie der DFG-VK und den NaturFreunde Berlin zu einer Protestaktion von der Botschaft der Ukraine aufgerufen. Gemeinsam forderten die Aktiven die...Weiterlesen

Seiten

  • « erste Seite
  • ‹ vorherige Seite
  • …
  • 26
  • 27
  • 28
  • 29
  • 30
  • 31
  • 32
  • 33
  • 34
  • …
  • nächste Seite ›
  • letzte Seite »
Mehr auf naturfreunde.de
Naturfreundehäuser
Reiseangebote
Sportausbildungen
Veranstaltungen
  • Mitglied werden
  • Spenden
  • Mitmachen
  • Kontakt aufnehmen
  • Newsletter bestellen
  • NaturFreundehaus Freibergsee
  • NaturFreundehaus Hermsdorf
  • Stellenangebote
  • Impressum
  • Datenschutz
  • www.naturfreunde.de
  • Flickr
  • YouTube
  • Twitter
  • Facebook
Wir setzen Cookies ein, um die Nutzung unserer Webseite zu analysieren und unseren Service zu verbessern. Durch die weitere Nutzung unserer Webseite erklären Sie sich mit dem Einsatz von Cookies einverstanden. Weitere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung