25.06.2019 | Die Lage in der Welt hat sich dramatisch zugespitzt. In den letzten 20 Jahren sind die Militärausgaben in der Welt um 76 Prozent gestiegen. Alleine die USA gibt 649 Milliarden Dollar für Rüstung aus, gefolgt von China (250 Milliarden Dollar), Frankreich (63,8 Milliarden Dollar), Saudi-Arabien (67,4 Milliarden Dollar), Indien (66,5 Milliarden Dollar). Deutschland hat seine Militärausgaben ebenfalls dramatisch erhöht und gibt zwischenzeitlich 44,4 Milliarden Dollar für Rüstung aus.
Frankreich hat mit seinem Rüstungshaushalt im letzten Jahr überholt, so dass Russland heute auf dem sechsten Platz mit Militärausgaben von 61,4 Milliarden Dollar liegt. Insgesamt werden zwischenzeitlich in der Welt 1,82 Milliarden Dollar für Rüstung ausgegeben. Rechnerisch wurden damit 239 Dollar für Militär pro Einwohner auf der Erde ausgegeben. Alleine die Militärausgaben würden mehrfach ausreichen, um die extreme Armut der Menschen auf der Welt zu beseitigen. Die NaturFreunde unterstützen das Bündnis „Abrüsten statt Aufrüsten!“ und fordern ein Ende dieses Rüstungswettlaufs.
Auch die atomare Aufrüstung nimmt immer mehr zu. Nachdem die USA den INF-Vertrag aus dem Jahr 1987 gekündigt hat, in dem die vollständige Abschaffung von „Mittelstreckenraketen und Marschflugkörper mit einer Reichweite zwischen 500 und 5.500 Kilometern samt den dazugehörenden Startgeräten und der benötigten Infrastruktur“ vertraglich festgeschrieben wurde, hat Russland ebenfalls angekündigt, sich nicht mehr an die Vorgaben des INF-Vertrages gebunden zu sehen. Durch die Kündigung des Vertrages besteht nun die Gefahr einer weiteren Aufrüstungsspirale im atomaren Bereich.
Der INF-Vertrag war ein wichtiger Schritt, um Sicherheit und Abrüstung zwischen den atomaren Mächten Russland und den USA voranzubringen und einen Weg zu einer atomaren Abrüstung aufzuzeigen. Er wurde in den letzten Jahrzehnten jedoch nicht dafür genutzt, weltweit eine Ächtung der Herstellung, Lagerung und der Drohung mit dem Einsatz von Atomwaffen vertraglich festzuschreiben. Vielmehr haben die Atomwaffenstaaten weiterhin auf die atomare Abschreckung gesetzt und ihre atomaren Strategien aktualisiert. Alleine die USA will in den nächsten 30 Jahren 1,2 Billionen US-Dollar für die Modernisierung ihrer Waffenarsenale aufwenden. Im russischen Haushalt sind von 2011 bis 2020 insgesamt etwa 600 Milliarden Dollar für die Modernisierung der Atomwaffen vorgesehen. Die NaturFreunde fordern ein Ende dieses Rüstungswahnsinns und einen sofortigen Stopp der atomaren Aufrüstung. Atomwaffen müssen endgültig geächtet und verschrottet werden.
Gemeinsam setzten sich die NaturFreunde im Bündnis „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ für ein Verbot von Rüstungsexporten ein. Deutschland ist einer der größten Rüstungsexporteure der Welt und liefert Waffen in Kriegs- und Krisengebiete. Diese Entwicklung werden die NaturFreunde nicht weiter hinnehmen und setzen sich dabei – als Teil der Friedensbewegung – für eine neue Außen- und Sicherheitspolitik ein. Die NaturFreunde wollen, dass die Bundesregierung aus dem Rüstungswahnsinn aussteigt und sich international für eine neue Entspannungspolitik einsetzt, in der Entspannung und nicht Konfrontation im Mittelpunkt steht. Eine solche Entspannungspolitik kann nur gelingen, wenn sie mit Russland, China und den USA gemeinsam entwickelt wird.
aus: WanderfreundIn 02-2019
