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Atomwaffenverbotsvertrag in Kraft

© Uwe Hiksch
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22.03.2021 | Der 22. Januar 2021 ist für die Friedensbewegung ein wichtiger Tag. Der UN-Vertrag zum Verbot von Atomwaffen (AVV) trat an diesem Tag in Kraft. Weltweit hatten Aktive der Friedensbewegung gemeinsam mit Politiker*innen unterschiedlicher Parteien für die Durchsetzung des Atomwaffenverbotsvertrages gekämpft. In Berlin trafen sich Aktivist*innen der Friedensbewegung, um gemeinsam auf dieses wichtige Ereignis hinzuweisen und gleichzeitig die Bundesregierung aufzufordern, diesen Vertrag endlich beizutreten und ihn zu ratifizieren. Es ist nicht akzeptabel, dass sich die Bundesregierung weigert den Atomwaffenverbotsvertrag zu unterschreiben.

Die Aktiven trafen sich vor dem Bundeskanzleramt. Sie hielten die Flaggen der Staaten hoch, die den Vertrag bereits ratifiziert haben und forderten auf einem Transparent: „Atomwaffen sind verboten! Über 50 Staaten sind dabei, Deutschland fehlt.“.

Dazu Uwe Hiksch, Mitglied im Bundesvorstand der NaturFreunde Deutschlands: „Die Bundesregierung muss sich endlich bewegen. Es ist skandalös, dass die bundesdeutsche Regierung den Beitritt zum Atomwaffenvertrag ablehnt und sich damit unkritisch in die NATO-Staaten einreiht. Die NATO droht noch immer mit einem atomaren Erstschlag als teil ihrer Atomwaffenstrategie. Atomwaffen sind völkerrechtswidrig und alle Regierungschefs, die mit dem Einsatz von Atomwaffen drohen, müssen dafür internatioanl zur Verantwortung gezogen werden. Die NaturFreunde erwarten von der Bundesregierung, dass sie die nukleare Teilhabe der Bundeswehr beendet und den Atomwaffenstandort am Fliegerhorst in Büchel schließt. In Deutschland dürfen keine Atomwaffen gelagert werden.“

Die NaturFreunde hatten gemeinsam mit ICAN, der IPPNW, den Gruppen der Berliner Friedenskoordination, der Friedensglockengesellschaft und vielen anderen zur Fotoaktion vor dem Bundeskanzleramt aufgerufen. Vor dem Transparent stand ein leerer Stuhl mit einer deutschen Flagge, der deutlich machen sollte, dass die Bundesregierung bisher ihre Unterschrift zum Atomwaffenverbotsvertrag verweigert. Zur Aktion war auch das Berliner NaturFreundemitglied und Bundestagsabgeordnete der Partei DIE LINKE, Sevim Dagdelen, gekommen, die gemeinsam mit den Aktiven vor dem Kanzleramt demonstrierte.

Die NaturFreunde setzen sich seit den 1950er Jahren für ein Verbot der atomaren Aufrüstung ein. Gemeinsam mit der NaturFreundejugend waren sie erste Aktive in der Anti-Atomtod-Bewegung, aus der später die Ostermärsche hervorgegangen sind.

Für die NaturFreunde wird der 22. Januar ein wichtiger Tag in der Geschichte im Kampf gegen die Atomwaffen sein.

Fotos von der Aktion in Berlin findet ihr hier: https://www.flickr.com/photos/uwehiksch/albums/72157717993526977

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