Freihandel

14.09.2020 | Das „Berliner Netzwerk TTIP | CETA | TiSA stoppen!“ hatte sich für seine Aktion vor dem Kanzleramt einen besonderen Slogan überlegt: „Frau Merkel hat recht: EU-Mercosur-Abkommen ist nicht zustimmungsfähig!“. Mit diesem Motto hat das Bündnis die Bundesregierung aufgefordert, die Bedenken gegen das...Weiterlesen

11.09.2020 | Seit 20 Jahren dauern die Verhandlungen zwischen der EU und dem südamerikanischen Staatenbund Mercosur (Brasilien, Argentinien, Paraguay und Uruguay) an. Im vergangenen Juni wurde eine politische Verständigung erzielt. Seither wird an der Erarbeitung eines unterzeichnungsreifen Vertrags gearbeitet...Weiterlesen

03.06.2020 | Im Rahmen der Veranstaltungsreihe Politik konkret fand ein Vortrag „Das Freihandelsabkommen EU-Mercosur“ mit anschließender Diskussion statt. Organisiert wurde der Vortrag von den NaturFreunden Berlin in Zusammenarbeit mit dem Netzwerk TTIP | CETA | TiSA stoppen. Referiert hat Jürgen Knirsch von...Weiterlesen

25.04.2020 | Da Deutschland aus der Atomenergie ausgestiegen ist, fordert nun der Energiekonzern Vattenfall vor einem internationalen Schiedsgericht eine Entschädigung von 6 Milliarden Euro. Zusätzlich hat der deutsch-finnische Energiekonzern Uniper gedroht, die Niederlande zu verklagen für deren kürzlich...Weiterlesen

30.01.2020 | Gemeinsame Pressemitteilung Kampagnenbündnis „Menschenrechte schützen – Konzernklagen stoppen“ Berlin, 28. Januar 2020 Mehr als 288.000 Unterschriften aus Deutschland * Nichtregierungsorganisationen übergeben Unterschriften an das Bundeswirtschaftsministerium Weit mehr als 800.000 Europäer*innen...Weiterlesen

27.09.2019 | Aufgrund jüngster politischer Ereignisse wurde das FactSheet zum EU-Mercosur Assoziierungsabkommen aktualisiert. Ende Juni verkündeten die Verhandlungsführer*innen der EU sowie des Mercosur eine politische Übereinkunft, die das baldige Ende der Verhandlungen zum EU-Mercosur Assoziierungsabkommen...Weiterlesen

22.09.2019 | In den nächsten Monaten wird im Bundestag und Bundesrat darüber entschieden, ob das neoliberale Freihandelsabkommen EU-Kanada (CETA) in Deutschland beschlossen und ratifiziert wird. Die NaturFreunde lehnen CETA ab und fordern die Parteien im Bundestag auf, gegen dieses Abkommen zu stimmen. CETA...Weiterlesen

30.07.2019 | Der EuGH hält die CETA-Gerichte für ungefährlich, was nicht wirklich überrascht. In seinem Gutachten stellt der EuGH fest, „dass eine internationale Übereinkunft, die die Einrichtung eines mit der Auslegung ihrer Bestimmungen betrauten Gerichts vorsieht, dessen Entscheidungen für die Union bindend...Weiterlesen