Jump to navigation

Startseite

NaturFreunde Berlin

Suchformular

  • Über uns
    • Geschichte
    • Landesvorstand
    • Geschäftsstelle
    • Ortsgruppen
    • Arbeitsgruppen
    • NaturFreundehaus
      • Naturfreundehaus Hermsdorfer Fließtal
      • NaturFreundehaus Freibergsee
        • Zimmer
        • Preise
        • Allgemeine Geschäftsbedingungen
        • Fotos NaturFreundehaus
        • Anreise
        • Speisekarte
        • Impressum NfBB Projekt gGmbH
    • NaturFreunde-Kita
    • Mitglied werden
    • Magazin
    • Aus dem Verband
      • Stellenangebote
    • FSJ und FÖJ bei den NaturFreunden
    • Naturfreundejugend
      • Naturfreundejugend SOL Berlin
  • Natursport
    • Gymnastik
    • Schach für Kinder
    • Jogging/Nordic Walking
      • BewegungsTreff
      • LaufTreff
      • Nordisch Laufen
    • Klettern
    • Muay Thai
    • Radfahren
      • Mobile Fahrradwerkstatt
      • Radtour mit Georg
    • Schneesport
    • Sportabzeichen
    • Wassersport
    • Wandern
      • FLINT* Wanderungen
      • Kinderwagen on tour
      • Natura Trails
      • NaturaTrail - Naturschätzen auf der Spur
      • Wandern mit Senior*innen
      • Wanderungen Adelante
      • Wandern in der Stadt
      • Wanderreisen
    • Yoga
  • Umweltschutz
    • AG Artenschutz
    • AG Bienen
    • Dein Kiez, Dein Wohnzimmer
    • GleisBeet - Urban Gardening
    • Klimafreundliches Zusammenleben
    • Lebensmittelpunkt Kleingarten
    • Moabiter Stadtgarten
    • Nachhaltigkeit in der Großstadt
    • Repair-Cafe
    • StadtNatur mitgestalten
    • Urban-Gardening-Projekt Lettekiez
    • Umwelt-Arbeitskreis
    • Projekt Wohin damit?
  • Themen
    • Antifaschismus
    • Berlin postkolonial
    • Antirassismus
      • AG Geflüchtete
    • Energiepolitik
      • Anti-Atom-Arbeit
      • Anti-Kohle-Arbeit
    • Friedenspolitik
    • Gerechter Welthandel
      • Arbeitsgruppe „Gerechter Welthandel“
    • Internationales/Frieden
      • AK Internationalismus
        • Honduras
        • Kuba
        • Barrow Kunda
    • Klimapolitik
    • Landraub
    • Sportpolitik
    • Stadtentwicklung
      • Recht auf Wohnen
    • Ticketteilen
    • Verkehrspolitik
      • Autobahn A 100
      • Radverkehr
      • Straßenbahn
  • Aktiv
    • Angebote für Kinder
      • KreativWerkstatt
      • Umweltdetektive grenzenlos
      • Umweltdetektive2.0
    • Angebote für Senior*innen
    • Arbeitskreis Geschichte
    • Frieden, Freiheit, Brot
    • Galerie
    • Kultur
      • Berliner Compagnie
      • Fotoexkursionen
      • Im Rhythmus der Natur
      • Kultur Konkret
      • NaturFreunde-Chor
      • Tour de Musée
      • Tourenscouts grenzenlos
      • LesensWert
    • NaturFreunde bei Demonstrationen
      • 1. Mai-Demo
      • Luxemburg-Liebknecht-Ehrungen
      • Wir haben es satt!
    • Politische Bildung
      • Bildungs- und Kulturreisen
      • DenkMalTouren
      • Frieden konkret
      • Friedenspolitische Stadtrundgänge
      • Marx-Lesekreis
      • Reihe Jugend und Politik
      • Stadtspaziergang
      • Politik Konkret
      • Wissenschaft Konkret
    • Parklets
    • Bündnisarbeit
      • Anti-Atom-Koordination/Anti-Kohle-Koordination
      • Aufstehen gegen Rassismus
      • Berlin Immergrün
      • Berliner Energietisch
      • Bündnis Entsiegelt Berlin
      • Bündnis Pro Straßenbahn
      • Bündnis Schule ohne Militär
      • Bündnis TTIP | CETA | TiSA stoppen!
      • Deutsche Wohnen enteignen
      • Friedenskoordination Berlin (FRIKO)
      • Gedenkort Fontanepromenade 15
      • Keine Autobahnprivatisierung
      • Kohleausstieg Berlin
      • 100 Aktionen Autofrei
    • Zukunftskommission
  • Veranstaltungen
  • Presse

Sie sind hier

  1. Startseite

Offener Brief an die Abgeordneten des Deutschen Bundestages: JEFTA so nicht ratifizieren!

© Uwe Hiksch

23.05.2018 | Sehr geehrte Damen und Herren,

mit diesem Schreiben drücken wir unsere tiefe Besorgnis über den Inhalt und das beschleunigte Ratifizierungsverfahren des EU-Japan-Handelsabkommens aus, das bereits am 26. Juni 2018 im Rat der EU beschlossen werden soll. Wir rufen die Abgeordneten des Deutschen Bundestages dazu auf, JEFTA sorgfältig zu prüfen und von der Bundesregierung die Ablehnung des Abkommens in seiner jetzigen Form zu fordern.

JEFTA ist das bislang größte Handelsabkommen, das die EU verhandelt hat. Es wurde fünf Jahre lang im Geheimen verhandelt und würde ein Viertel des weltweiten Bruttoinlandsproduktes umfassen.

JEFTA beinhaltet Regeln, die den politischen Handlungsspielraum der EU und der EU- Mitgliedsstaaten massiv einschränken. Die EU-Kommission stufte JEFTA als ein „EU only“ Abkommen vor; Bundestag und Bundesrat dürfen nach dieser Lesart nicht über das Abkommen abstimmen. Dennoch müssen die nationalen Parlamente in den Ratifizierungsprozess zumindest einbezogen werden.

Dies sind unsere grundlegenden Bedenken:

  • Obwohl die Intransparenz bei den Verhandlungen zu den Handelsabkommen mit den USA (TTIP) und mit Kanada (CETA) deutlich kritisiert wurde, führte die EU-Kommission die Verhandlungen mit Japan unter Ausschluss der Öffentlichkeit.
  • Durch die vorgesehene „Rendezvous-Klausel“ im JEFTA-Artikel 8.81 zum freien Datenverkehr könnten Bestimmungen des Abkommens nach Ratifizierung verändert werden. Ob bei solchen Veränderungen Parlamente mit einbezogen werden, ist unklar. Das ist in Anbetracht des Datenschutzskandals rund um Facebook und Cambridge Analytica besonders besorgniserregend.
  • Das JEFTA-Kapitel 18 zur regulatorischen Kooperation könnte dazu führen, dass künftig Lobbyisten Gesetzesentwürfe zur Kommentierung vorgelegt bekommen, bevor ein gewähltes Parlament diese Entwürfe überhaupt zu Gesicht bekommt. Diese Vorgehensweise wirkt wie ein Filter, der die Spielräume demokratischer Politik massiv einschränken kann – denn auf diesem Wege können politische Projekte, die die Inhalte von JEFTA berühren, schon gestoppt werden, bevor die Öffentlichkeit davon erfährt.
  • JEFTA schafft zehn Sonderausschüsse (Artikel 22.3) zwischen Regulierungsbehörden der EU und Japans zu Angelegenheiten, die nationale Kompetenzen berühren: öffentliches Beschaffungswesen, Landwirtschaft, Lebensmittelsicherheit, Dienstleistungen, Investitionen, E-Commerce etc. Weitere Ausschüsse können eingerichtet werden, nachdem das Abkommen in Kraft getreten ist. Es gibt keine Garantie in dem Text, dass nationale Parlamente involviert sein werden.
  • JEFTA nutzt ein Negativlisten-Konzept für Dienstleistungen: was dort nicht auftaucht, ist automatisch für den freien Markt geöffnet. Diese Methode beschränkt die Möglichkeiten von Regierungen stark, öffentliche Dienstleistungen einzuführen, auszuweiten und zu schützen sowie gescheiterte Privatisierungen umzukehren.
  • JEFTA würde es der EU und ihren Mitgliedsstaaten erschweren, japanische Lebensmittel- und Futtermittelimporte zu kontrollieren, obwohl es bereits dokumentierte Fälle von illegalen Importen gentechnisch veränderter Organismen in Futtermitteln aus Japan gibt. Weltweit ist Japan das Land mit den meisten zugelassenen gentechnisch veränderten Pflanzen, sowohl in Lebens- als auch in Futtermitteln.
  • Das Kapitel 16 zu Handel und nachhaltiger Entwicklung ist schwächer als das im CETA-Abkommen mit Kanada. Wie in allen EU-Handelsabkommen fehlen auch im JEFTA- Nachhaltigkeitskapitel ein Durchsetzungsmechanismus sowie Sanktionsmöglichkeiten – obwohl Japan zwei der acht ILO Kernarbeitsnormen nicht ratifiziert hat. Zudem enthält der Artikel über Wälder nur schwache Verpflichtungen – obwohl Japan ein großer Holzexporteur ist und als einziges G7-Land keine Rechtsvorschriften zur Verhinderung der Einfuhr illegal eingeschlagenes Holzes hat. Bei den Themen Waldschutz und Biologische Vielfalt ist selbst die schwache Verpflichtung zur Kooperation, die in CETA enthalten ist, entfallen.
  • JEFTA enthält keine Vorrangstellung für den Klimaschutz: Klima - und Umweltschutzmaßnahmen sind nur dann zulässig, wenn sie keine Handelsbeschränkung oder ungerechtfertigte Diskriminierung der anderen Vertragspartei darstellen.
  • Das in der EU fest verankerte Vorsorgeprinzip ist im Abkommen nicht ausreichend verankert.
  • Hinter verschlossenen Türen verhandeln die EU und Japan parallel zum Handelsabkommen noch ein Investitionsschutzabkommen, in dem einseitige Konzernklagerechte für ausländische Investoren verankert werden sollen.

Das bisher größte Handelsabkommen der EU erfordert eine viel umfassendere Überprüfung, als es momentan bekommt. Deshalb fordern wir Sie als Abgeordnete des Deutschen Bundestages dazu auf, eine kritische öffentliche Debatte in den Parlamenten und darüber hinaus anzustoßen, bevor es zu spät ist.

Für Rückfragen oder Angebote zu einem persönlichen Gespräch stehen wir Ihnen selbstverständlich gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen,

der Koordinierungskreis des Netzwerks Gerechter Welthandel

Der Koordinierungskreis des Netzwerks Gerechter Welthandel besteht aus den folgenden Organisationen: Attac Deutschland, Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL), Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), Campact, Deutscher Gewerkschaftsbund (DGB), Deutscher Kulturrat, Forum Umwelt und Entwicklung, Greenpeace Deutschland, Mehr Demokratie, Naturfreunde Deutschland, PowerShift, Netzwerk Solidarische Landwirtschaft

Verwandte Artikel

  • Internationaler Tag gegen Rassismus

    © Uwe Hiksch
    05.08.2022 | Anlässlich des Internationalen Tages gegen Rassismus trafen sich einige NaturFreunde, um auf dem Rosa-Luxemburg-Platz vor der Volksbühne ein Zeichen für Solidarität und gegen Rassismus zu setzen. Mit einem großen Transparent demonstrierten sie am Vortrag des Gedenktages. NaturFreunde engagieren...Weiterlesen
  • NaturFreunde begleiten den neuen Klimabürger*innen-Rat

    © Uwe Hiksch
    05.08.2022 | Die NaturFreunde Berlin wurden ausgewählt, mit mehreren zivilgesellschaftlichen Organisationen zusammen die erste Ausgabe des neu installierten Klimabürger*innenrats in Berlin zu begleiten. Unterstützt durch die NaturFreunde, hatte die Initiative „Klimaneustart Berlin“ im Jahr 2020 Unterschriften...Weiterlesen
  • NaturFreunde Berlin gedenken Georg Elser

    © Uwe Hiksch
    26.07.2022 | Anlässlich des Todestages von Georg Elser trafen sich die NaturFreunde Berlin zu einer Gedenkveranstaltung vor dem Denkzeichen für Georg Elser in der Wilhelmstraße. Uwe Hiksch begrüßte die Anwesenden und freute sich, dass trotz des sehr schlechten Wetters über 20 NaturFreund*innen zu der...Weiterlesen
  • Gemeinsam gegen Atomkraft

    © Uwe Hiksch
    26.07.2022 | Auch in diesem Jahr haben sich die NaturFreunde Berlin an der Fukushima-Demonstration in Berlin beteiligt. Die Aktion wurde gemeinsam von Sayonara Nukes Berlin und den NaturFreunden vorbereitet. Mehr als 150 Aktive trafen sich, um gemeinsam unter dem Motto „Atomkraft rettet NICHT unser Klima!“ zu...Weiterlesen
  • Die unsinnige Atomkraft-Debatte muss endlich beendet werden!

    © Uwe Hiksch
    31.08.2022 | Pressemitteilung der NaturFreunde Deutschlands: Berlin, 20. Juli 2022 – Anlässlich der anhaltenden Debatte über einen möglichen Weiterbetrieb von Atomkraftwerken in Deutschland erklärt Uwe Hiksch, Mitglied im Bundesvorstand der NaturFreunde Deutschlands: Wenn selbst Bündnis 90 / Die Grünen bereit...Weiterlesen
  • Todesschwadrone in Honduras weiter aktiv

    © pixabay
    20.07.2022 | Sohn des Ex-Präsidenten Lobo getötet. Trotz sinkender Mordrate im Land wird Kritik laut, dass staatliche Sicherheitspläne fehlen. Linksregierung mit Strukturen des alten "Narcostaates" konfrontiert Von Thomas Raabe Tegucigalpa. Der Polizeichef von Honduras, Gustavo Sánchez, hat informiert, dass...Weiterlesen
  • Klima(un)gerechtigkeit – eine Einführung aus dekolonialer Perspektive

    © NaturFreunde Deutschlands
    20.07.2022 | Dienstag, 19.07.2022 19:00 Uhr bis 20:30 Uhr Anmeldeschluss: 18.07.2022 Anmeldung hier: https://www.naturfreunde.de/termin/klimaungerechtigkeit-eine-einfuehrung... Auskunft & Anmeldung: NaturFreunde Deutschlands, Bundesgeschäftsstelle, Rita Trautmann, Tel. (030) 29 77 32-74, trautmann@...Weiterlesen
  • Neue Atomdebatte ist ein Griff in die Mottenkiste

    © Uwe Hiksch
    14.07.2022 | Pressemitteilung der NaturFreunde Deutschlands: NaturFreunde: Wer die Rückkehr zur Atomenergie fordert, hat die Notwendigkeiten der Energiepolitik nicht verstanden Berlin, 10. Juni 2022 – Zur aktuellen Diskussion in der Bundesregierung über eine mögliche Rückkehr zur Atomenergie erklärt Uwe Hiksch...Weiterlesen
  • Wahl in Kolumbien gibt Hoffnung auf sozialökologische Entwicklung

    © pixabay
    14.07.2022 | NaturFreunde: Bundesregierung muss demokratischen Wandel aktiv unterstützen 27.06.2022 | Die Wahlergebnisse in Kolumbien und Honduras kommentiert Uwe Hiksch, Mitglied im Bundesvorstand der NaturFreunde Deutschlands: Die Wahlergebnisse in Kolumbien und Honduras bieten die große Chance, soziale und...Weiterlesen
  • NaturFreunde: Atomenergie und Gas sind nicht nachhaltig!!

    © Uwe Hiksch
    26.07.2022 | Pressemitteilung der NaturFreunde Deutschlands: Der Atomausstieg in der Europäischen Union muss endlich vorangebracht werden Berlin, 6. Juli 2022 – Die heutige Abstimmung im Europäischen Parlament zur Taxonomie kommentiert Uwe Hiksch, Mitglied im Bundesvorstand der NaturFreunde Deutschlands: Die...Weiterlesen
  • CETA darf nicht ratifiziert werden!

    © Uwe Hiksch
    29.06.2022 | Pressemitteilung der NaturFreunde Deutschlands: Neoliberale Freihandelsabkommen haben keine Zukunft Berlin, 24. Juni 2022 – Zur aktuellen Ankündigung der Bundesregierung, CETA im Deutschen Bundestag noch vor der Sommerpause ratifizieren zu wollen, erklärt Uwe Hiksch, Mitglied im Bundesvorstand der...Weiterlesen
  • Berlin 2030 – 180.000 Unterschriften in diesem Sommer

    © Uwe Hiksch
    14.10.2022 | Anfang Mai hat der Berliner Senat seinen Standpunkt zum Volksbegehren „Berlin 2030 klimaneutral“ beschlossen. Der Senat teile die Absicht des Volksbegehrens, den Klimaschutz an den Zielen des Pariser Abkommens auszurichten. Das geplante Volksbegehren würde den Weg aber nicht beschleunigen, so...Weiterlesen
  • Erkennen. Erinnern. Verändern. - Zivilgesellschaft stärken!

    © Uwe Hiksch
    28.06.2022 | Die NaturFreunde freuen sich, auch in der nächsten Förderrunde in den Jahren 2022 und 2023 wieder von der Partnerschaft für Demokratie in Charlottenburg-Wilmersdorf gefördert zu werden. Das Projekt „Erinnern. Erkennen. Verändern. – Zivilgesellschaft stärken!“ beinhaltet mehrere Ansätze. Zum einen...Weiterlesen
  • Reform des Energiecharta-Vertrags gescheitert: Zivilgesellschaftliche Organisationen fordern Austritt

    © Netzwerk Gerechter Welthandel
    26.06.2022 | Pressemitteilung von Attac, Forum Umwelt und Entwicklung, Naturfreunde Deutschlands, PowerShift, Umweltinstitut München, Urgewald Berlin, 24.06.2022: In Brüssel sind heute die Reformverhandlungen über den Energiecharta-Vertrag (ECT) zu Ende gegangen. Das Ergebnis fällt deutlich hinter die Ziele von...Weiterlesen
  • Nukleare Aufrüstung sofort beenden!

    © Uwe Hiksch
    24.06.2022 | Pressemitteilung der NaturFreunde Deutschlands: NaturFreunde: Bundesregierung muss Atomwaffenverbotsvertrag ratifizieren Berlin, 16. Juni 2022 – Das Friedensforschungsinstitut SIPRI hat in seinem aktuellen Jahresbericht vor einem neuen atomaren Wettrüsten gewarnt. Vor diesem Hintergrund erklärt Uwe...Weiterlesen
  • Berlin autofrei: – Eine sinnvolle Vision

    © Berlin autofrei
    24.06.2022 | Mit dem Volksentscheid „Berlin autofrei“ soll die Vision einer Stadt für alle einen wichtigen Schritt vorangebracht werden. „Berlin autofrei“ will erreichen, dass in einer zukunftsfähigen und nachhaltigen Stadt mehr Raum für Fußgänger*innen, Radfahrenden und einen starken öffentlichen Nahverkehr...Weiterlesen
  • Mordfall Berta Cáceres in Honduras: "Ein erster Schritt in Richtung Gerechtigkeit"

    © pixabay
    24.06.2022 | Keine Höchststrafe für Mittäter des Mordes an Cáceres. COPINH kritisiert Gericht und fordert Ermittlungen gegen Auftraggeber des Verbrechens Von Andrea Lammers amerika21 Tegucigalpa. 22 Jahre und sechs Monate Gefängnis für den ehemaligen Geschäftsführer des honduranischen Energieunternehmens...Weiterlesen
  • Atom und Gas ist nicht nachhaltig

    © Uwe Hiksch
    18.06.2022 | Im Juni 2020 wurde von der EU-Kommission die Taxonomie-Verordnung beschlossen. Ziel der EU-Taxonomie ist es, privates Kapital in Wirtschaftstätigkeiten zu lenken, die dazu beitragen die EU bis 2050 klimaneutral umzubauen. Schon während der Ausarbeitung der Richtlinie begann in der EU ein Tauziehen...Weiterlesen
  • Berlin Arrival Support: Hilfe für Geflüchtete aus der Ukraine

    © Uwe Hiksch
    18.06.2022 | Die Berliner Großbahnhöfe haben sich in den letzten Monaten verändert. Seit Ende Februar kommen dort täglich tausende Schutzsuchende aus dem Krieg in der Ukraine an. Konkret am Hauptbahnhof, dem ZOB, Südkreuz und früher auch am Ostbahnhof. Wenn sie dort aussteigen, werden sie von Freiwilligen in...Weiterlesen
  • NaturFreunde in der Friedensbewegung

    © Uwe Hiksch
    18.06.2022 | Heute stehen die NaturFreunde wieder vor der schwierigen Frage, was können sie tun, um sich gegen Krieg und Gewalt zu wehren. Ein zentrales Ziel der NaturFreunde war seit ihrer Gründung, sich dafür einzusetzen, dass Bedingungen geschaffen werden, damit Kriege nicht mehr führbar sind. NaturFreund*...Weiterlesen

Seiten

  • « erste Seite
  • ‹ vorherige Seite
  • 1
  • 2
  • 3
  • 4
  • 5
  • 6
  • 7
  • 8
  • 9
  • …
  • nächste Seite ›
  • letzte Seite »
Mehr auf naturfreunde.de
Naturfreundehäuser
Reiseangebote
Sportausbildungen
Veranstaltungen
  • Mitglied werden
  • Spenden
  • Mitmachen
  • Kontakt aufnehmen
  • Newsletter bestellen
  • NaturFreundehaus Freibergsee
  • Impressum
  • Datenschutz
  • www.naturfreunde.de
  • Flickr
  • YouTube
  • Twitter
  • Facebook
Wir setzen Cookies ein, um die Nutzung unserer Webseite zu analysieren und unseren Service zu verbessern. Durch die weitere Nutzung unserer Webseite erklären Sie sich mit dem Einsatz von Cookies einverstanden. Weitere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung