Jump to navigation

Startseite

NaturFreunde Berlin

Suchformular

  • Über uns
    • Geschichte
    • Landesvorstand
    • Geschäftsstelle
    • Ortsgruppen
    • Arbeitsgruppen
    • NaturFreundehäuser
      • Naturfreundehaus Hermsdorfer Fließtal
        • Zimmer
        • Preise
        • Allgemeine Geschäftsbedingungen
        • Fotos NaturFreundehaus
        • Anreise
      • NaturFreundehaus Freibergsee
        • Zimmer
        • Preise
        • Allgemeine Geschäftsbedingungen
        • Fotos NaturFreundehaus
        • Anreise
        • Speisekarte
        • Impressum NfBB Projekt gGmbH
        • Klassenfahrten
          • Klassenfahren Übernachtungsangebot
            • Klassenfahrten Übernachtung mit Programm
    • NaturFreunde-Kita
    • Mitglied werden
    • Magazin
    • Aus dem Verband
      • Stellenangebote
    • FSJ und FÖJ bei den NaturFreunden
    • Naturfreundejugend
      • Naturfreundejugend SOL Berlin
    • Stellenangebote
  • Natursport
    • Gymnastik
    • Schach für Kinder
    • Jogging/Nordic Walking
      • BewegungsTreff
      • LaufTreff
      • Nordisch Laufen
    • Klettern
    • Muay Thai
    • Radfahren
      • Mobile Fahrradwerkstatt
      • Radtour mit Georg
      • Radtouren mit Otto
    • Schneesport
    • Wassersport
    • Wandern
      • FLINTA* Wanderungen
      • Kinderwagen on tour
      • Natura Trails
      • NaturaTrail - Naturschätzen auf der Spur
      • Wandern mit Senior*innen
      • Wanderungen Adelante
      • Wandern in der Stadt
      • Wanderreisen
    • Yoga
  • Umweltschutz
    • AG Artenschutz
    • AG Bienen
    • Umwelt-Arbeitskreis
    • Dein Kiez, Dein Wohnzimmer
    • Klimafreundliches Zusammenleben
    • Lebensmittelpunkt Kleingarten
    • Nachhaltigkeit in der Großstadt
    • Repair-Cafe
    • StadtNatur mitgestalten
    • Projekt Wohin damit?
    • Urban-Gardening-Projekte der NaturFreunde
      • GleisBeet - Urban Gardening
      • Lettegarten - Urban-Gardening im Lettekiez
      • Moabiter Stadtgarten
  • Themen
    • Antifaschismus
    • Berlin postkolonial
    • Antirassismus
      • AG Geflüchtete
    • Energiepolitik
      • Anti-Atom-Arbeit
      • Anti-Kohle-Arbeit
    • Friedenspolitik
    • Gerechter Welthandel
      • Arbeitsgruppe „Gerechter Welthandel“
    • Internationales/Frieden
      • AK Internationalismus
        • Honduras
        • Kuba
        • Barrow Kunda
    • Klimapolitik
    • Landraub
    • Sportpolitik
    • Stadtentwicklung
      • Recht auf Wohnen
    • Ticketteilen
    • Tourismus
    • Verkehrspolitik
      • Autobahn A 100
      • Radverkehr
      • Straßenbahn
  • Aktiv
    • Angebote für Kinder
      • KreativWerkstatt
      • Umweltdetektive grenzenlos
      • Umweltdetektive2.0
    • Angebote für Senior*innen
    • Arbeitskreis Geschichte
    • Frieden, Freiheit, Brot
    • Galerie
    • Kultur
      • Berliner Compagnie
      • Fotoexkursionen
      • Im Rhythmus der Natur
      • Kultur Konkret
      • NaturFreunde-Chor
      • Tour de Musée
      • Tourenscouts grenzenlos
      • LesensWert
    • NaturFreunde bei Demonstrationen
      • 1. Mai-Demo
      • Luxemburg-Liebknecht-Ehrungen
      • Wir haben es satt!
    • Politische Bildung
      • Bildungs- und Kulturreisen
      • DenkMalTouren
      • Frieden konkret
      • Friedenspolitische Stadtrundgänge
      • Marx-Lesekreis
      • Internationalismus konkret
      • Reihe Jugend und Politik
      • Stadtspaziergang
      • Politik Konkret
      • Wissenschaft Konkret
    • Parklets
    • Bündnisarbeit
      • Anti-Atom-Koordination/Anti-Kohle-Koordination
      • Aufstehen gegen Rassismus
      • Berlin Immergrün
      • Berliner Energietisch
      • Bündnis Entsiegelt Berlin
      • Bündnis Pro Straßenbahn
      • Bündnis Schule ohne Militär
      • Bündnis TTIP | CETA | TiSA stoppen!
      • Deutsche Wohnen enteignen
      • Friedenskoordination Berlin (FRIKO)
      • Gedenkort Fontanepromenade 15
      • Keine Autobahnprivatisierung
      • Kohleausstieg Berlin
      • 100 Aktionen Autofrei
    • Zukunftskommission
  • Veranstaltungen
  • Presse

Sie sind hier

  1. Startseite

Honduras: Oberster Gerichtshof erklärt "Privatstädte" für verfassungswidrig

© Quelle: @JuventudesCUTH

27.09.2024 | Von Daniela Dreißig

Tegucigalpa. Letzte Woche hat der Oberste Gerichtshof von Honduras (CSJ) mit einem Mehrheitsbeschluss das im Jahr 2013 verabschiedete Gesetz über die stark umstrittenen sogenannten "Privatstädte" für null und nichtig erklärt. Grund ist, dass diese Sonderzonen für Beschäftigung und Entwicklung (Zede) gegen die Verfassung verstößen. In der Sitzung stimmten acht Richter:innen für die Abschaffung des Zede-Gesetzes und sieben dagegen.

Zedes sind Gebiete, die einem "Sonderregime" unterliegen, in dem private Unternehmen hoheitliche Aufgaben übernehmen, darunter unter anderem Steuer-, Sicherheits- und Konfliktlösungspolitik. Sie sind extraterritoriale Enklaven, in denen weder nationale noch internationale Sozial-, Arbeits- und Umweltstandards gelten. Sie sind gewissermaßen ein Staat im Staat (amerika21 berichtete).

Rebeca Raquel, Präsidentin des CSJ, schreibt auf X, dass mit der Abschaffung der Zedes die Verfassung und das Gesetz wieder respektiert werden und somit "jede wirtschaftliche Entwicklungs- oder Investitionsinitiative mit den Grundprinzipien unserer Demokratie und dem Schutz der Rechte aller Bürger in Einklang steht".

Nach der Entscheidung des CSJ zeigte der Abgeordnete und ehemalige Staatsanwalt Jari Dixon die Abgeordneten des Nationalkongresses, die vor elf Jahren das Gesetz über die Zede verabschiedet hatten, bei der Generalstaatsanwaltschaft an.

Gegenüber amerika21 erklärte er: "Der Artikel über das nationale Territorium ist ein unveränderlicher Artikel. Im Strafgesetzbuch wird das Verbrechen als Landesverrat aufgeführt und kann mit 15 bis 20 Jahren Haft bestraft werden. Es ist an der Zeit, einen Präzedenzfall zu schaffen, damit in Zukunft kein Politiker so etwas wiederholt".

Luisa Connor, Vorsitzende des Patronats von Crawfish Rock, einer an die Zede Próspera angrenzenden Gemeinde, erklärt gegenüber amerika21, dass im Vorfeld Angestellte der Zede Próspera in der Gemeinde Unterschriften für den Erhalt dieser Zede gesammelt hätten. Connor ist darüber empört, da auf den Unterschriftenlisten bis auf eine Person Menschen unterschrieben haben, die nicht aus der Gemeinde stammen. "Wir in Crawfish Rock haben den CSJ aufgefordert, die Zedes komplett zu verbieten und gegen die Leute gerichtlich vorzugehen".

Sprecher der Zede Póspera zeigten sich enttäuscht über die Entscheidung des CSJ, die "ein Klima der Unsicherheit und Ungewissheit für Investoren und Arbeitnehmer" schaffe. Sie warnen davor, dass dies dazu führen könnte, dass "Visa annulliert, Hilfsgelder ausgesetzt und sogar Geldüberweisungen nach Honduras gestoppt werden". Bereits 2022 verklagte Próspera den Staat Honduras vor einem internationalen Schiedsgericht auf fast elf Milliarden US-Dollar (amerika21 berichtete).

US-Botschafterin Laura Dogu betonte, dass die Entscheidung des CSJ respektiert werde, appellierte aber an die honduranische Regierung, die Unternehmen, die bereits in Zedes in Honduras investiert haben, zu unterstützen.

Neben Próspera wurden bisher zwei weitere Zedes auf honduranischem Staatsgebiet gegründet.

Unter dem damaligen rechtsgerichteten Präsidenten Porfirio Lobo (2010-2014) und dem Kongressvorsitzenden Juan Orlando Hernández wurden Verfassungsartikel geändert und das Gesetz über die Zedes verabschiedet. Lobo und der spätere Präsident Juan Orlando Hernández (2014-2022), beide von der Nationalen Partei Honduras, verfolgten nach dem Putsch 2009 die Wirtschaftspolitik "Open for Business". Diese Politik bedeutete den Ausverkauf des Landes und führte zu Gewalt, Korruption und der Privatisierung von Flüssen, Wäldern und Land.

aus: amerika21 - https://amerika21.de/2024/09/271644/honduras-zede-gerichtshof?pk_campaig...

Tags

    • International
    • Internationale Solidarität
    • Internationalismus
    • Internationalismus konkret
    • Honduras
    • Privatisierung
    • Privatstädte
    • #NaturFreunde
    • NaturFreunde
    • NaturFreunde Berlin
    • amerika21
    • Lateinamerika
  • Adelante

    © 
    NaturFreunde Deutschlands

Verwandte Artikel

  • 270 000 Demonstrant*innen beim Berliner Klimastreik

    © Uwe Hiksch
    05.12.2019 | Am Freitag den 20. September war Berlin im Ausnahmezustand. Ein breites NGO-Bündnis, darunter die NaturFreunde, hatte dazu aufgerufen, sich den Streiks der Schüler*innen von Fridays for Future anzuschließen. Der Aufruf wurde erhört. Über 270.000 Menschen versammelten sich im Zuge dessen zum...Weiterlesen
  • 10 Gründe für den Ausbau der Straßenbahn

    © Frank Goyke
    12.12.2019 | Die Baukosten einer Straßenbahn betragen nur ein Zehntel der eines U-Bahnbaus, bzw. ermöglichen zehnmal mehr Strecke für die gleichen Kosten. Wer Geld für den U-Bahn-Bau verschwendet, behindert einen schnellen, flächendeckenden, schienengebundenen Ausbau der ÖPNV in Berlin. Durch geringere...Weiterlesen
  • Lesenswert mit Michael Müller

    © Uwe Hiksch
    12.12.2019 | Eine interessante Buchvorstellung mit dem Bundesvorsitzenden der NaturFreunde, Michael Müller, fand im Kleinen Buchladen in der Weydingerstraße statt. In der Reihe LesensWert stellte Michael Müller das Buch „Frieden! Jetzt! Überall!“ vor. Das Buch sei der Versuch Autor*innen aus unterschiedlichen...Weiterlesen
  • Neuer Trassenflyer: Trassenvorschlag: Kurfürstendamm - Grunewald

    © Uwe Hiksch
    12.12.2019 | Schienen auf die Straße! Für ein flächendeckendes Straßenbahnnetz in Berlin Trassenvorschlag: Kurfürstendamm/Grunewald CHANCEN Schienenverknüpfung Ringbahnverknüpfung in die Innenstadt: Die Ringbahn-Haltestelle Halensee erhält eine Schienenanknüpfung (sternförmig) in die Innenstadt und radial nach...Weiterlesen
  • Neuer Trassenflyer: Trassenvorschlag: Hohenzollerndamm - Konstanzer Straße

    © Uwe Hiksch
    12.12.2019 | Schienen auf die Straße! Für ein flächendeckendes Straßenbahnnetz in Berlin Trassenvorschlag: Hohenzollerndamm / Konstanzer Straße CHANCEN Schienenverknüpfung Ringbahnverknüpfung in die Innenstadt. Die Ringbahn-Haltestelle Hohenzollerndamm erhält eine Schienenanknüpfung (sternförmig) in die...Weiterlesen
  • Rote Linie für Kohle, Erdgas und Müll

    © Uwe Hiksch
    02.12.2019 | Das Bündnis Kohleausstieg Berlin hat eine Aktion unter dem Motto „Rote Linie für Kohle, Erdgas und Müll“ durchgeführt, um für einen schnellstmöglichen Ausstieg aus der Kohleverstromung in Berlin zu demonstrieren. Die NaturFreunde sind Gründungsmitglied des Bündnisses. Die Aktiven gingen gemeinsam...Weiterlesen
  • Zwangsräumungen verhindern

    © Uwe Hiksch
    02.12.2019 | Jedes Jahr werden allein in Berlin mehr als 5000 Wohnungen zwangsgeräumt, da die Vermieter*innen gerichtliche Räumungstitel erwerben. Häufig sollen die Wohnungen modernisiert und dann teurer Neuvermietet werden. Gegen diese Politik haben mehrere hundert Aktive in der Dubliner Straße im Wedding...Weiterlesen
  • Veranstaltungen Naturfreundejugend SOL Berlin

    © Uwe Hiksch
    27.11.2019 | Die Naturfreundejugend SOL (sol = links, türkisch) ist eine junge politische Gruppe der Naturfreundejugend Deutschlands bei den NaturFreunden Berlin. Sie will durch interessante Angebote junge Menschen aus unterschiedlichen Kontexten in einen Austausch bringen und gemeinsam über gesellschaftliche...Weiterlesen
  • Aktion vor der Bundesgeschäftsstelle von Bündnis 90/Die Grünen: Grüne, Klima retten! Stoppt CETA im Bundesrat!

    © u
    27.11.2019 | Aktive des „Berliner Netzwerk TTIP | CETA | TiSA stoppen!“ haben eine Kundgebung vor der Bundesgeschäftsstelle von Bündnis 90/Die Grünen unter dem Motto „Grüne, Klima retten! Stoppt CETA im Bundesrat!“ abgehalten. Die Aktiven haben darauf hingewiesen, dass Bündnis 90/Die Grünen aktuell in neun...Weiterlesen
  • Das bundesweite Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“ protestiert gegen den Entzug der Gemeinnützigkeit der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten

    26.11.2019 | PRESSEMITTEILUNG - Berlin, den 22.11.2019 +++ Wider die Behinderung antifaschistischen Engagements +++ Am 4. November 2019 hat das Finanzamt für Körperschaften I des Landes Berlin dem Bundesverband der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-...Weiterlesen
  • NaturFreunde unterstützen Volksinitiative „Klimanotstand Berlin“

    © Uwe Hiksch
    25.11.2019 | Eine Volksinitiative „Klimanotstand Berlin“ möchte erreichen, dass durch das Abgeordnetenhaus Berlin der Klimanotstand ausgerufen wird. In den vergangenen Monaten haben bereits hunderte Gemeinden in vielen Staaten der Erde einen ähnlichen Schritt vollzogen. Wer den Klimanotstand ausruft, macht klar...Weiterlesen
  • Demo: Schienen auf die Straße! Mit der Straßenbahn auf den Ku‘damm!

    © Uwe Hiksch
    08.12.2019 | Mit der Straßenbahn auf den Ku‘damm! Am 8. Dezember veranstalten die NaturFreunde Berlin mit weiteren Unterstützern eine Kundgebung und Demonstration unter dem Motto „Schienen auf die Straße! Mit der Straßenbahn auf den Ku‘damm!“ um für einen flächendeckenden Wieder-Aufbau der Straßenbahnen in...Weiterlesen
  • Klima schützen statt GroKo retten!

    © campact
    09.12.2019 | 600 SPD-Delegierte haben Anfang Dezember unsere Zukunft in der Hand. Sie entscheiden: Gibt es zwei weitere Jahre Stillstand beim Klimaschutz oder einen klimapolitischen Neustart? Der SPD-Parteitag wird zum Showdown für die deutsche Klimapolitik – deshalb demonstrieren wir mit tausenden Menschen vor...Weiterlesen
  • NaturFreunde fordern schnellen Ausbau der Windkraft

    © pixabay
    21.11.2019 | Für Kohleausstieg bis spätestens 2030 braucht es eine Verdoppelung der Windkraftproduktion Berlin, 18. November 2019 – Der Bundesausschuss der NaturFreunde Deutschlands hat sich in einer am Samstag verabschiedeten Resolution für einen schnellen dezentralen Ausbau der Wind- und Solarenergie...Weiterlesen
  • Straßenbahn in Berlin voranbringen

    © Uwe Hiksch
    21.11.2019 | Die Diskussion über die Zukunft des öffentlichen Nahverkehrs in Berlin hat sich deutlich intensiviert. So war es bisher in der rot-rot-grünen Koalition zumindest öffentlicher Konsens, dass in dieser Legislaturperiode die absolute Priorität auf den Ausbau der Straßenbahninfrastruktur gelegt wird...Weiterlesen
  • Straßenbahn in Berlin voranbringen

    © Uwe Hiksch
    21.11.2019 | Die Diskussion über die Zukunft des öffentlichen Nahverkehrs in Berlin hat sich deutlich intensiviert. So war es bisher in der rot-rot-grünen Koalition zumindest öffentlicher Konsens, dass in dieser Legislaturperiode die absolute Priorität auf den Ausbau der Straßenbahninfrastruktur gelegt wird...Weiterlesen
  • NaturFreunde engagieren sich für Honduras

    © Uwe Hiksch
    20.11.2019 | Die NaturFreunde Berlin haben im Arbeitskreis Internationalismus ein Projekt zur Stärkung der Arbeit von Basisorganisationen des MADJ in Honduras ausgearbeitet. In den nächsten Monaten wollen sich die NaturFreunde mit dem Projekt beim Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und...Weiterlesen
  • Pressekonferenz „Berliner Straßen für alle“

    © Uwe Hiksch
    17.11.2019 | EINLADUNG zur Pressekonferenz „Berliner Straßen für alle“ WANN: Mittwoch, 20. November, 11 Uhr WO: Stadtwerkstatt, Karl-Liebknecht-Str. 11, 1. OG (direkt gegenüber dem Fernsehturm) Sehr geehrte Damen und Herren, ein Bündnis aus ADFC Berlin, BUND Berlin, Changing Cities, FUSS e.V., Institut für...Weiterlesen
  • Kein Verkauf von DB Arriva an Heuschreckeninvestoren! Öffentlicher Personennahverkehr in öffentliche Hände!

    © Bahn für Alle
    07.11.2019 | Pressemitteilung des Netzwerks Bahn für Alle und der britischen Bahngewerkschaft RMT vom 07. November 2019: Nach Medienberichten soll der Aufsichtsrat der bundeseigenen Deutschen Bahn AG am Donnerstag, 7. November 2019, in einer Sondersitzung über einen Verkauf oder Börsengang der Konzerntochter DB...Weiterlesen
  • Niemand ist vergessen! – Stolpersteine putzen

    Saubere Stolpersteine.
    © Anna Westner
    07.11.2019 | Vor 81 Jahren, in der Nacht des 9. und 10. Novembers 1938, wurden im Zuge der faschistischen Novemberpogrome hunderte Jüd*innen ermordet. Tausende Läden, Friedhöfe und Wohnungen von Jüd*innen wurden geplündert und demoliert, die Synagogen niedergebrannt. In den folgenden Tagen wurden 30.000 Jüd*...Weiterlesen

Seiten

  • « erste Seite
  • ‹ vorherige Seite
  • …
  • 38
  • 39
  • 40
  • 41
  • 42
  • 43
  • 44
  • 45
  • 46
  • …
  • nächste Seite ›
  • letzte Seite »
Mehr auf naturfreunde.de
Naturfreundehäuser
Reiseangebote
Sportausbildungen
Veranstaltungen
  • Mitglied werden
  • Spenden
  • Mitmachen
  • Kontakt aufnehmen
  • Newsletter bestellen
  • NaturFreundehaus Freibergsee
  • NaturFreundehaus Hermsdorf
  • Stellenangebote
  • Impressum
  • Datenschutz
  • www.naturfreunde.de
  • Flickr
  • YouTube
  • Twitter
  • Facebook
Wir setzen Cookies ein, um die Nutzung unserer Webseite zu analysieren und unseren Service zu verbessern. Durch die weitere Nutzung unserer Webseite erklären Sie sich mit dem Einsatz von Cookies einverstanden. Weitere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung