Jump to navigation

Startseite

NaturFreunde Berlin

Suchformular

  • Über uns
    • Geschichte
    • Landesvorstand
    • Geschäftsstelle
    • Ortsgruppen
    • Arbeitsgruppen
    • NaturFreundehäuser
      • Naturfreundehaus Hermsdorfer Fließtal
        • Zimmer
        • Preise
        • Allgemeine Geschäftsbedingungen
        • Fotos NaturFreundehaus
        • Anreise
      • NaturFreundehaus Freibergsee
        • Zimmer
        • Preise
        • Allgemeine Geschäftsbedingungen
        • Fotos NaturFreundehaus
        • Anreise
        • Speisekarte
        • Impressum NfBB Projekt gGmbH
        • Klassenfahrten
          • Klassenfahren Übernachtungsangebot
            • Klassenfahrten Übernachtung mit Programm
    • NaturFreunde-Kita
    • Mitglied werden
    • Magazin
    • Aus dem Verband
      • Stellenangebote
    • FSJ und FÖJ bei den NaturFreunden
    • Naturfreundejugend
      • Naturfreundejugend SOL Berlin
    • Stellenangebote
  • Natursport
    • Gymnastik
    • Schach für Kinder
    • Jogging/Nordic Walking
      • BewegungsTreff
      • LaufTreff
      • Nordisch Laufen
    • Klettern
    • Muay Thai
    • Radfahren
      • Mobile Fahrradwerkstatt
      • Radtour mit Georg
      • Radtouren mit Otto
    • Schneesport
    • Sportabzeichen
    • Wassersport
    • Wandern
      • FLINTA* Wanderungen
      • Kinderwagen on tour
      • Natura Trails
      • NaturaTrail - Naturschätzen auf der Spur
      • Wandern mit Senior*innen
      • Wanderungen Adelante
      • Wandern in der Stadt
      • Wanderreisen
    • Yoga
  • Umweltschutz
    • AG Artenschutz
    • AG Bienen
    • Umwelt-Arbeitskreis
    • Dein Kiez, Dein Wohnzimmer
    • Klimafreundliches Zusammenleben
    • Lebensmittelpunkt Kleingarten
    • Nachhaltigkeit in der Großstadt
    • Repair-Cafe
    • StadtNatur mitgestalten
    • Projekt Wohin damit?
    • Urban-Gardening-Projekte der NaturFreunde
      • GleisBeet - Urban Gardening
      • Lettegarten - Urban-Gardening im Lettekiez
      • Moabiter Stadtgarten
  • Themen
    • Antifaschismus
    • Berlin postkolonial
    • Antirassismus
      • AG Geflüchtete
    • Energiepolitik
      • Anti-Atom-Arbeit
      • Anti-Kohle-Arbeit
    • Friedenspolitik
    • Gerechter Welthandel
      • Arbeitsgruppe „Gerechter Welthandel“
    • Internationales/Frieden
      • AK Internationalismus
        • Honduras
        • Kuba
        • Barrow Kunda
    • Klimapolitik
    • Landraub
    • Sportpolitik
    • Stadtentwicklung
      • Recht auf Wohnen
    • Ticketteilen
    • Tourismus
    • Verkehrspolitik
      • Autobahn A 100
      • Radverkehr
      • Straßenbahn
  • Aktiv
    • Angebote für Kinder
      • KreativWerkstatt
      • Umweltdetektive grenzenlos
      • Umweltdetektive2.0
    • Angebote für Senior*innen
    • Arbeitskreis Geschichte
    • Frieden, Freiheit, Brot
    • Galerie
    • Kultur
      • Berliner Compagnie
      • Fotoexkursionen
      • Im Rhythmus der Natur
      • Kultur Konkret
      • NaturFreunde-Chor
      • Tour de Musée
      • Tourenscouts grenzenlos
      • LesensWert
    • NaturFreunde bei Demonstrationen
      • 1. Mai-Demo
      • Luxemburg-Liebknecht-Ehrungen
      • Wir haben es satt!
    • Politische Bildung
      • Bildungs- und Kulturreisen
      • DenkMalTouren
      • Frieden konkret
      • Friedenspolitische Stadtrundgänge
      • Marx-Lesekreis
      • Internationalismus konkret
      • Reihe Jugend und Politik
      • Stadtspaziergang
      • Politik Konkret
      • Wissenschaft Konkret
    • Parklets
    • Bündnisarbeit
      • Anti-Atom-Koordination/Anti-Kohle-Koordination
      • Aufstehen gegen Rassismus
      • Berlin Immergrün
      • Berliner Energietisch
      • Bündnis Entsiegelt Berlin
      • Bündnis Pro Straßenbahn
      • Bündnis Schule ohne Militär
      • Bündnis TTIP | CETA | TiSA stoppen!
      • Deutsche Wohnen enteignen
      • Friedenskoordination Berlin (FRIKO)
      • Gedenkort Fontanepromenade 15
      • Keine Autobahnprivatisierung
      • Kohleausstieg Berlin
      • 100 Aktionen Autofrei
    • Zukunftskommission
  • Veranstaltungen
  • Presse

Sie sind hier

  1. Startseite

Offener Brief an die Abgeordneten des Deutschen Bundestages: JEFTA so nicht ratifizieren!

© Uwe Hiksch

23.05.2018 | Sehr geehrte Damen und Herren,

mit diesem Schreiben drücken wir unsere tiefe Besorgnis über den Inhalt und das beschleunigte Ratifizierungsverfahren des EU-Japan-Handelsabkommens aus, das bereits am 26. Juni 2018 im Rat der EU beschlossen werden soll. Wir rufen die Abgeordneten des Deutschen Bundestages dazu auf, JEFTA sorgfältig zu prüfen und von der Bundesregierung die Ablehnung des Abkommens in seiner jetzigen Form zu fordern.

JEFTA ist das bislang größte Handelsabkommen, das die EU verhandelt hat. Es wurde fünf Jahre lang im Geheimen verhandelt und würde ein Viertel des weltweiten Bruttoinlandsproduktes umfassen.

JEFTA beinhaltet Regeln, die den politischen Handlungsspielraum der EU und der EU- Mitgliedsstaaten massiv einschränken. Die EU-Kommission stufte JEFTA als ein „EU only“ Abkommen vor; Bundestag und Bundesrat dürfen nach dieser Lesart nicht über das Abkommen abstimmen. Dennoch müssen die nationalen Parlamente in den Ratifizierungsprozess zumindest einbezogen werden.

Dies sind unsere grundlegenden Bedenken:

  • Obwohl die Intransparenz bei den Verhandlungen zu den Handelsabkommen mit den USA (TTIP) und mit Kanada (CETA) deutlich kritisiert wurde, führte die EU-Kommission die Verhandlungen mit Japan unter Ausschluss der Öffentlichkeit.
  • Durch die vorgesehene „Rendezvous-Klausel“ im JEFTA-Artikel 8.81 zum freien Datenverkehr könnten Bestimmungen des Abkommens nach Ratifizierung verändert werden. Ob bei solchen Veränderungen Parlamente mit einbezogen werden, ist unklar. Das ist in Anbetracht des Datenschutzskandals rund um Facebook und Cambridge Analytica besonders besorgniserregend.
  • Das JEFTA-Kapitel 18 zur regulatorischen Kooperation könnte dazu führen, dass künftig Lobbyisten Gesetzesentwürfe zur Kommentierung vorgelegt bekommen, bevor ein gewähltes Parlament diese Entwürfe überhaupt zu Gesicht bekommt. Diese Vorgehensweise wirkt wie ein Filter, der die Spielräume demokratischer Politik massiv einschränken kann – denn auf diesem Wege können politische Projekte, die die Inhalte von JEFTA berühren, schon gestoppt werden, bevor die Öffentlichkeit davon erfährt.
  • JEFTA schafft zehn Sonderausschüsse (Artikel 22.3) zwischen Regulierungsbehörden der EU und Japans zu Angelegenheiten, die nationale Kompetenzen berühren: öffentliches Beschaffungswesen, Landwirtschaft, Lebensmittelsicherheit, Dienstleistungen, Investitionen, E-Commerce etc. Weitere Ausschüsse können eingerichtet werden, nachdem das Abkommen in Kraft getreten ist. Es gibt keine Garantie in dem Text, dass nationale Parlamente involviert sein werden.
  • JEFTA nutzt ein Negativlisten-Konzept für Dienstleistungen: was dort nicht auftaucht, ist automatisch für den freien Markt geöffnet. Diese Methode beschränkt die Möglichkeiten von Regierungen stark, öffentliche Dienstleistungen einzuführen, auszuweiten und zu schützen sowie gescheiterte Privatisierungen umzukehren.
  • JEFTA würde es der EU und ihren Mitgliedsstaaten erschweren, japanische Lebensmittel- und Futtermittelimporte zu kontrollieren, obwohl es bereits dokumentierte Fälle von illegalen Importen gentechnisch veränderter Organismen in Futtermitteln aus Japan gibt. Weltweit ist Japan das Land mit den meisten zugelassenen gentechnisch veränderten Pflanzen, sowohl in Lebens- als auch in Futtermitteln.
  • Das Kapitel 16 zu Handel und nachhaltiger Entwicklung ist schwächer als das im CETA-Abkommen mit Kanada. Wie in allen EU-Handelsabkommen fehlen auch im JEFTA- Nachhaltigkeitskapitel ein Durchsetzungsmechanismus sowie Sanktionsmöglichkeiten – obwohl Japan zwei der acht ILO Kernarbeitsnormen nicht ratifiziert hat. Zudem enthält der Artikel über Wälder nur schwache Verpflichtungen – obwohl Japan ein großer Holzexporteur ist und als einziges G7-Land keine Rechtsvorschriften zur Verhinderung der Einfuhr illegal eingeschlagenes Holzes hat. Bei den Themen Waldschutz und Biologische Vielfalt ist selbst die schwache Verpflichtung zur Kooperation, die in CETA enthalten ist, entfallen.
  • JEFTA enthält keine Vorrangstellung für den Klimaschutz: Klima - und Umweltschutzmaßnahmen sind nur dann zulässig, wenn sie keine Handelsbeschränkung oder ungerechtfertigte Diskriminierung der anderen Vertragspartei darstellen.
  • Das in der EU fest verankerte Vorsorgeprinzip ist im Abkommen nicht ausreichend verankert.
  • Hinter verschlossenen Türen verhandeln die EU und Japan parallel zum Handelsabkommen noch ein Investitionsschutzabkommen, in dem einseitige Konzernklagerechte für ausländische Investoren verankert werden sollen.

Das bisher größte Handelsabkommen der EU erfordert eine viel umfassendere Überprüfung, als es momentan bekommt. Deshalb fordern wir Sie als Abgeordnete des Deutschen Bundestages dazu auf, eine kritische öffentliche Debatte in den Parlamenten und darüber hinaus anzustoßen, bevor es zu spät ist.

Für Rückfragen oder Angebote zu einem persönlichen Gespräch stehen wir Ihnen selbstverständlich gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen,

der Koordinierungskreis des Netzwerks Gerechter Welthandel

Der Koordinierungskreis des Netzwerks Gerechter Welthandel besteht aus den folgenden Organisationen: Attac Deutschland, Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL), Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), Campact, Deutscher Gewerkschaftsbund (DGB), Deutscher Kulturrat, Forum Umwelt und Entwicklung, Greenpeace Deutschland, Mehr Demokratie, Naturfreunde Deutschland, PowerShift, Netzwerk Solidarische Landwirtschaft

Verwandte Artikel

  • NaturFreunde Berlin bei 1.-Mai-Demo des DGB

    © Uwe Hiksch
    02.05.2019 | Heraus zum 1. Mai! Auch in diesem Jahr werden wir uns wieder an der 1.-Mai-Demo des Deutschen Gewerkschaftsbundes beteiligen. Gemeinsam mit dem „Berliner Netzwerk TTIP | CETA | TiSA stoppen“ werden wir gegen die neoliberalen Freihandelsabkommen demonstrieren und uns für einen gerechteren Welthandel...Weiterlesen
  • NaturFreunde beteiligen sich am Berliner Ostermarsch

    © Uwe Hiksch
    20.05.2019 | Mehr als 50 Berliner und Brandenburger Naturfreund*innen beteiligten sich am Berliner Ostermarsch 2019. Unter dem Motto „Abrüsten statt Aufrüsten - die Welt braucht Frieden statt Kriegsbündnisse“ gingen fast 2000 Menschen auf die Straße, um für eine friedliche und gerechtere Welt einzutreten. Die...Weiterlesen
  • Solidaritätspreis für Menschenrechtsanwälte aus Honduras

    © Daniela Dreissig
    20.05.2019 | Aktivisten beklagen Komplizenschaft der internationalen Gemeinschaft mit politischer Elite, die Putsch unterstützte und Wahlbetrug beging Von Daniela Dreißig Bremen. Im Bremer Rathaus haben die beiden honduranischen Menschenrechtsanwälte Martín und Victor Antonio Fernández Guzmán den 16. Bremer...Weiterlesen
  • Aufarbeitung des Kolonialismus darf kein Papier- oder Verwaltungstiger werden

    © Uwe Hiksch
    20.04.2019 | ­ Pressemitteilung des Bündnis Decolonize Berlin zum Antrag: „Berlin übernimmt Verantwortung für seine koloniale Vergangenheit“ Das Berliner Bündnis Decolonize Berlin fordert das Land Berlin auf, das Berliner Aufarbeitungs- und Erinnerungskonzept zum Kolonialismus mit angemessenen Haushaltsmitteln...Weiterlesen
  • NaturFreunde fordern Auflösung von EURATOM

    © Uwe Hiksch
    19.04.2019 | Die NaturFreunde engagieren sich innerhalb der Anti-Atom-Bewegung für die mittelfristige Durchführung einer europaweiten Kampagne zur Auflösung von EURATOM. Gemeinsam mit anderen Verbänden und Organisationen muss der Druck auf die Regierungen der Mitgliedstaaten der EU und hier in Deutschland auf...Weiterlesen
  • NaturFreunde Berlin gedenken Georg Elser

    © Uwe Hiksch
    19.04.2019 | Anlässlich des Todestages des Antifaschisten Georg Elser trafen sich die NaturFreunde Berlin, um an den mutigen Widerstandskämpfer zu erinnern. Georg Elser war ein überzeugter Antimilitarist und Antifaschist. In einem monatelang geplanten Attentat wollte er bei einer Feier der Faschisten in München...Weiterlesen
  • PowerShift und Forum Umwelt und Entwickling legen interessante Broschüre zu ISDS vor

    © StopISDS
    19.04.2019 | Gemeinsam haben PowerShift e.V. und das Forum Umwelt und Entwicklung zehn der wichtigsten Punkte zum Thema Investor-Staat-Schiedsverfahren (ISDS) allgemeinverständlich, knapp und präzise aufgearbeitet. Mit der Broschüre „10 Dinge die Du über ISDS wissen solltest“ wurde ein interessanter Beitrag für...Weiterlesen
  • Atomwaffen verbieten

    © Uwe Hiksch
    16.04.2019 | Die NaturFreunde Berlin beteiligten sich aktiv an der Aktion von ICAN und IPPNW gegen die Kündigung des INF-Vertrages durch die Regierungen der USA und Russland. Unter dem Motto „Reden statt rüsten! – INF-Vertrag retten!“ trafen sich Aktivist*innen der DFG-VK, ICAN, IPPNW und NaturFreunde gemeinsam...Weiterlesen
  • Wir zeigen Gesicht!

    10.04.2019 | Mitte März veröffentlichte ein AfD-naher Weblog die Namen von 1000 Unterstützer*innen des Aufrufs des bundesweiten Bündnisses Aufstehen gegen Rassismus ohne deren Wissen und Einwilligung. Bei den Namen handelte es sich um Personen, die sich auf der Homepage von “Aufstehen gegen Rassismus”...Weiterlesen
  • NaturFreunde unterstützen Volksbegehren „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“

    © Uwe Hiksch
    16.05.2019 | Das Volksbegehren „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“ ist fulminant gestartet. Bereits am ersten Tag der Sammlung wurden am Rande der Großdemonstration „Gemeinsam gegen Verdrängung und #Mietenwahnsinn“ mehr als 15.000 Unterschriften für die erste Stufe des Volksbegehrens gesammelt. Auch...Weiterlesen
  • NaturFreunde fordern: Kostenexplosion beenden – Weiterbau der A 100 stoppen!

    © Uwe Hiksch
    09.04.2019 | Es kam wie es kommen musste: Seit Aufnahme des 16. Bauabschnitts in den Bundesverkehrswegeplan im Jahr 2003 sind die vom Bundesverkehrsministerium veranschlagten Kosten ständig angestiegen. Wurde den Berliner*innen im Jahr 2003 noch vorgegaukelt, dass die Realisierung des 16. Bauabschnitts 312.6...Weiterlesen
  • Berliner Ostermarsch 2019

    © Uwe Hiksch
    08.04.2019 | Die Berliner Friedenskoordination ruft am 20. April zum Berliner Ostermarsch auf. Unter dem Motto „Abrüsten statt Aufrüsten - Die Welt braucht Frieden statt Kriegsbündnisse“ werden auch in diesem Jahr Friedensbewegte auf die Straße gehen, um für eine friedliche Welt zu demonstrieren. Die Situation...Weiterlesen
  • 40.000 bei #Mietenwahnsinn-Demo in Berlin

    © Uwe Hiksch
    07.04.2019 | Es war eine großartige Demonstration: 40.000 Menschen zogen vom Alexanderplatz anlässlich der #Mietenwahnsinn-Demonstration durch Berlin und forderten ein Ende des Ausverkaufs der Stadt. Die Demonstration war lautstark, kraftvoll und bunt. Mieter*inneninitiativen, Häuser- und Kiezinitiativen,...Weiterlesen
  • Wir wollen eine demokratische Debattenkultur statt Repression der Zivilgesellschaft

    © Samuel Lehmberg
    08.04.2019 | Gemeinsame Pressemitteilung von BUND, Campact, NaturFreunde Deutschlands und DNR Mit großer Besorgnis sehen der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), Campact, die NaturFreunde Deutschlands und der Umweltdachverband Deutscher Naturschutzring (DNR) die aktuelle Debatte um die...Weiterlesen
  • Wohnen ist Menschenrecht

    © Uwe Hiksch
    02.04.2019 | 54,8 % der Berliner*innen haben sich in einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey für die Enteignung profitorientierter Wohnungsunternehmen mit mehr als 3000 Wohnungen in der Stadt ausgesprochen. Mit der Initiative „Deutsche Wohnen enteignen“ hat sich in Berlin eine Initiative gebildet,...Weiterlesen
  • NaturFreund fordern: Kohleausstieg bis 2025: Fahrplan der Kohlekommission ist nicht ambitioniert genug

    © Uwe Hiksch
    02.04.2019 | Die Kohlekommission hat ihren Abschlussbericht vorgelegt und einen empfohlenen Abschaltplan für die in Deutschland laufenden Kohlekraftwerke vorgeschlagen. Nach dem Vorschlag der Kohlekommission sollen von 2018 bis 2022 zusätzlich Braunkohlekraftwerke mit einer Kapazität von 3 Gigawatt (GW) sowie 4...Weiterlesen
  • EU-weite Kampagne gegen Konzernklagen gestartet

    © Uwe Hiksch
    08.04.2019 | Ein breites Bündnis von mehr als 25 Organisationen hat eine EU-weite Kampagne unter dem Motto "Menschenrechte schützen - Konzernklagen stoppen!" gestartet. Ziel ist, mehr als eine Millionen Unterschriften in den Staaten der Europäischen Union zu starten, um gegen die Sonderrechte von international...Weiterlesen
  • Reihe Lesenswert zum Thema Aufstehen

    © pixabay
    02.04.2019 | Bis auf den letzten Platz war der Kleine Buchladen gefüllt, als Rainer Balcerowiak sein Buch „Aufstehen – und wohin geht’s?“ vorstellte. Der Autor zeigte aus seiner Sicht die Entwicklung der neuen Sammlungsbewegung Aufstehen auf und beschrieb Chancen und Risiken für die junge Bewegung. Er zeigte...Weiterlesen
  • Die Frauen entscheiden: Aktuelle Landkonflikte in honduranischen Garífuna-Gemeinden erfordern neue Organisierungsformen. 

    © Garífuna-Siedlung Guadalupe, Foto: Rita Trautman
    26.03.2019 | Von Rita Trautmann und Steffi Wassermann erschienen in Südlink Nr. 187 Als Nachfahren der karibischen Arawak-Indigenen und afrikanischer Versklavter leben die Garífuna vor allem an der Karibikküste von Honduras. In vielen Gemeinden sind sie von Vertreibung bedroht, weil Investor*innen touristische...Weiterlesen
  • Gedenken für Georg Elser

    © Uwe Hiksch
    30.04.2019 | Georg Elser kommt aus einem Arbeiter*innenhaushalt. Er war überzeugter Antimilitarist und Antifaschist. Die NaturFreunde gedenken ihm als Freund und Sympathisant der NaturFreunde. Zwar sind aufgrund der faschistischen Tyrannei keine Unterlagen der NaturFreunde Konstanz überliefert, die einen...Weiterlesen

Seiten

  • « erste Seite
  • ‹ vorherige Seite
  • …
  • 44
  • 45
  • 46
  • 47
  • 48
  • 49
  • 50
  • 51
  • 52
  • …
  • nächste Seite ›
  • letzte Seite »
Mehr auf naturfreunde.de
Naturfreundehäuser
Reiseangebote
Sportausbildungen
Veranstaltungen
  • Mitglied werden
  • Spenden
  • Mitmachen
  • Kontakt aufnehmen
  • Newsletter bestellen
  • NaturFreundehaus Freibergsee
  • NaturFreundehaus Hermsdorf
  • Stellenangebote
  • Impressum
  • Datenschutz
  • www.naturfreunde.de
  • Flickr
  • YouTube
  • Twitter
  • Facebook
Wir setzen Cookies ein, um die Nutzung unserer Webseite zu analysieren und unseren Service zu verbessern. Durch die weitere Nutzung unserer Webseite erklären Sie sich mit dem Einsatz von Cookies einverstanden. Weitere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung