05.06.2020 | Berlin, 4. Juni 2020 – Das Corona-Konjunkturprogramm der Großen Koalition kommentiert Michael Müller, Bundesvorsitzender der NaturFreunde Deutschlands:
Das Konjunkturprogramm hat durchaus einzelne positive Aspekte. Dennoch vermissen die NaturFreunde Deutschlands ein wirklich überzeugendes Konzept des so dringend notwendigen sozialökologischen Umbaus der Gesellschaft.
Wir sind zutiefst davon überzeugt, dass eine sozialökologische Modernisierung zu einer neuen Langen Welle im Sinne des Kondratjew-Zyklus führen wird. Dabei geht es allerdings nicht allein um die Förderung von Technologien, sondern den Umbau wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Strukturen. Davon jedoch ist im Konjunkturprogramm der Großen Koalition wenig zu sehen.
Insbesondere bei der Frage der Modernisierung unserer Wirtschaft und Gesellschaft enthält es eher eine Aneinanderreihung einzelner Forderungen statt eines ganzheitlichen Konzeptes, mit dem unser Land als Ganzes zukunftsfähiger gemacht werden kann. Wir brauchen aber eine Umbaustrategie, die auch das Bestehende sozial und ökologisch verträglich umbaut und nicht nur auf das Neue setzt.
Eine Frage der Finanzierung, die vor allem von den Medien ins Spiel gebracht wird, ist das Konjunkturprogramm trotz seiner 130 Milliarden Euro in erster Linie nicht. Finanzminister Olaf Scholz hat recht, wenn er darauf hinweist, dass der Schaden ohne eine Stabilisierung der Wirtschaft ungleich größer wäre. Aber es stellt sich dennoch die Frage, ob das Programm den Anforderungen einer zukunftsweisenden regionalen und sektoralen Strukturpolitik und einer Erneuerung der Infrastruktur gerecht wird.
Deutschland und Europa brauchen eine ökologische Innovationsstrategie und eine Effizienzrevolution bei der Nutzung von Energie und Rohstoffen, damit es dauerhaft zu einer stabilen Kreislaufwirtschaft kommt.
