Jump to navigation

Startseite

NaturFreunde Berlin

Suchformular

  • Über uns
    • Geschichte
    • Landesvorstand
    • Geschäftsstelle
      • FSJ und FÖJ bei den NaturFreunden
    • Ortsgruppen
    • Arbeitsgruppen
    • NaturFreundehäuser
      • Naturfreundehaus Hermsdorfer Fließtal
        • Zimmer
        • Preise
        • Allgemeine Geschäftsbedingungen
        • Fotos NaturFreundehaus
        • Anreise
      • NaturFreundehaus Freibergsee
        • Zimmer
        • Preise
        • Allgemeine Geschäftsbedingungen
        • Fotos NaturFreundehaus
        • Anreise
        • Speisekarte
        • Buchung
        • Impressum NfBB Projekt gGmbH
        • Klassenfahrten
          • Klassenfahren Übernachtungsangebot
            • Klassenfahrten Übernachtung mit Programm
    • NaturFreunde-Kita
    • Mitglied werden
    • Magazin
    • Aus dem Verband
      • Stellenangebote
    • Naturfreundejugend
      • Naturfreundejugend SOL Berlin
    • Stellenangebote
  • Natursport
    • Gymnastik
    • Schach für Kinder
    • Jogging/Nordic Walking
      • BewegungsTreff
      • LaufTreff
      • Nordisch Laufen
    • Klettern
    • Muay Thai
    • Radfahren
      • Mobile Fahrradwerkstatt
      • Radtour mit Georg
      • Radtouren mit Otto
    • Schneesport
    • Wassersport
    • Wandern
      • FLINTA* Wanderungen
      • Kinderwagen on tour
      • Natura Trails
      • NaturaTrail - Naturschätzen auf der Spur
      • Wandern mit Senior*innen
      • Wanderungen Adelante
      • Wandern in der Stadt
      • Wanderreisen
    • Yoga
  • Umweltschutz
    • AG Artenschutz
    • AG Bienen
    • Umwelt-Arbeitskreis
    • Dein Kiez, Dein Wohnzimmer
    • Klimafreundliches Zusammenleben
    • Lebensmittelpunkt Kleingarten
    • Nachhaltigkeit in der Großstadt
    • Repair-Cafe
    • StadtNatur mitgestalten
    • Projekt Wohin damit?
    • Urban-Gardening-Projekte der NaturFreunde
      • GleisBeet - Urban Gardening
      • Lettegarten - Urban-Gardening im Lettekiez
      • Moabiter Stadtgarten
  • Themen
    • Antifaschistische und antirassistische Praxis
      • Antifaschismus
      • Antirassismus
        • AG Geflüchtete
      • Berlin postkolonial
    • Denkmalschutz
    • Energiepolitik
      • Anti-Atom-Arbeit
      • Anti-Kohle-Arbeit
    • Friedenspolitik
    • Gerechter Welthandel
      • Arbeitsgruppe „Gerechter Welthandel“
    • Internationales/Frieden
      • AK Internationalismus
        • Honduras
        • Kuba
        • Barrow Kunda
    • Klimapolitik
    • Landraub
    • Sportpolitik
    • Stadtentwicklung
      • Recht auf Wohnen
    • Tourismus
    • Verkehrspolitik
      • Ticketteilen
      • Autobahn A 100
      • Radverkehr
      • Straßenbahn
  • Aktiv
    • Angebote für Kinder
      • KreativWerkstatt
      • Umweltdetektive grenzenlos
      • Umweltdetektive2.0
    • Angebote für Senior*innen
    • Arbeitskreis Geschichte
    • Frieden, Freiheit, Brot
    • Galerie
    • NaturFreunde bei Demonstrationen
      • 1. Mai-Demo
      • Luxemburg-Liebknecht-Ehrungen
      • Wir haben es satt!
    • Politische Bildung
      • Bildungs- und Kulturreisen
      • DenkMalTouren
        • Stolpersteintouren
          • Alt-Hermsdorf
          • Lettekiez
          • Hermsdorf
          • Gruppe Mannhart
          • Frohnau
          • Hermsdorfer Damm
      • Frieden konkret
      • Friedenspolitische Stadtrundgänge
      • Marx-Lesekreis
      • Internationalismus konkret
      • Reihe Jugend und Politik
      • Stadtspaziergang
      • Politik Konkret
      • Wissenschaft Konkret
    • Parklets
    • Bündnisarbeit
      • Anti-Atom-Koordination/Anti-Kohle-Koordination
      • Aufstehen gegen Rassismus
      • Berlin Immergrün
      • Berliner Energietisch
      • Bündnis Entsiegelt Berlin
      • Bündnis Pro Straßenbahn
      • Bündnis Schule ohne Militär
      • Bündnis TTIP | CETA | TiSA stoppen!
      • Deutsche Wohnen enteignen
      • Friedenskoordination Berlin (FRIKO)
      • Gedenkort Fontanepromenade 15
      • Keine Autobahnprivatisierung
      • Kohleausstieg Berlin
      • 100 Aktionen Autofrei
    • Zukunftskommission
    • Kultur
      • Berliner Compagnie
      • Die Welt vor Augen
      • Folk und Tanz am Schäfersee
      • Fotoexkursionen
      • Kultur Konkret
      • NaturFreunde-Chor
      • LesensWert
      • Tour de Musée
      • Tourenscouts grenzenlos
  • Veranstaltungen
  • Presse

Sie sind hier

  1. Startseite

CETA-Ratifizierung: Breites Bündnis warnt vor neuen Klageprivilegien für Konzerne und Bedrohung für die Klimaschutzpolitik

© Uwe Hiksch

02.12.2022 | Presseeinladung

Presseeinladung:

Anlässlich der am 01. Dezember stattfindenden Abstimmung des Bundestags über das CETA-Ratifizierungsgesetz der Bundesregierung protestiert ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis auf dem Platz der Republik mit einer über vier Meter hohen Justitia Figur.

Termin: Donnerstag, 01.12. // 09:00 Uhr

Wo: Vor dem Deutschen Bundestag, Platz der Republik

Pressemitteilung

Berlin, 29.11.2022 Im Vorfeld der geplanten Abstimmung im Deutschen Bundestag über die Ratifizierung des umfassenden Handels- und Investitionsschutzabkommens zwischen der EU und Kanada (CETA) gibt es breiten zivilgesellschaftlichen Protest. Gewerkschaften, Wohlfahrtsverbände, Umwelt- und weitere gesellschaftliche Organisationen fordern die Abgeordneten auf, gegen die Ratifizierung von CETA zu stimmen. Mit dem Abkommen würden Sonderrechte für ausländische Investoren geschaffen und Profite von Konzernen über Menschen, Klima und Umwelt gestellt, so der Kern der Kritik. Von einer “modernen und nachhaltigen” Handelsagenda, oder gar einem “Neustart”, wie die Bundesregierung es nennt, könne keine Rede sein. “Die Bundesregierung sei gerade vielmehr im Begriff, die Weichen rückwärts zu stellen.”, so Margot Rieger, Vertreterin der lokalen freihandelskritischen Bündnisse und Initiativen im Netzwerk Gerechter Welthandel.

“CETA ist ein völlig veraltetes Abkommen. Während es den Handel mit fossilen Energien schützt, sind für Nachhaltigkeitsziele wie die Pariser Klimaziele oder die ILO Kernarbeitsnormen keine sanktionsbewehrten Durchsetzungsmechanismen vorhanden. Zugleich ebnet die Ampel mit der geplanten Ratifizierung von CETA den Weg für exklusive Klagerechte ausländischer Investoren vor einer Paralleljustiz”, Uwe Hiksch, Bundesvorstand NaturFreunde Deutschlands.

“Eine Regierung, die globalen Konzernen Sonderklagerechte gegen staatliche Regulierungen einräumt, und schon mit einer Neuauflage von TTIP liebäugelt, macht keinen zeitgemäßen Neuanfang. Es gibt keine guten Gründe dafür, außer Dienstbarkeit gegenüber Konzerninteressen”, Hanni Gramann, Attac.

Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbandes: “Gerade in diesen krisengeschüttelten Zeiten brauchen wir mehr soziale Gerechtigkeit und mehr Klimaschutz - keinen Machtzuwachs von Konzernen, für den die Ratifizierung von CETA sorgen würde.”

Zum Hintergrund der geplanten Ratifizierung:

Einzig eine Interpretationserklärung, mit der man die gefährlichsten Bestimmungen des Investitionsschutzes entschärfen will, soll nach Ansicht der Bundesregierung ausreichen, um alle Bedenken auszuräumen. Verschiedene juristische Gutachten zeigen jedoch, dass die Interpretationserklärung Konzernklagen gegen staatliche Klimaschutzmaßnahmen keineswegs verhindert und an den strukturellen Problemen des Investitionsschutzes bei CETA nichts ändert. Während die meisten Vertragsbestandteile von CETA in der EU und Kanada seit fünf Jahren vorläufig angewendet werden, gilt dies nicht für das Investitionsschutzkapitel.

Dieses sieht einen Investor-Staats-Streitbeilegungsmechanismus (ISDS) vor, der ausländischen Investoren exklusive und einseitige Klagerechte gegen ihren Gaststaat einräumt, wenn sie ihre Profite durch neue Gesetze – etwa zum Klimaschutz oder zu sozialen Rechten – beeinträchtigt sehen. Verhandelt würden die ISDS-Verfahren vor einem sogenannten Investitionsgerichtshof (ICS), einem prozedural aufgebesserten Schiedsgericht, das mit Inkrafttreten von CETA einzurichten ist. Klageberechtigt wären alle globalen Konzerne, die Niederlassungen im Vertragsgebiet haben. Diese Sondergerichtsbarkeit würde nur dann geschaffen, wenn die Parlamente aller EU-Mitgliedstaaten CETA ratifizieren.

Erst vor Kurzem hatte der irische Supreme Court geurteilt, dass das CETA-Schiedsgericht (ICS) nicht mit der irischen Verfassung vereinbar sei, weil dadurch die legislative Souveränität des Staates verletzt werde.

Pressekontakt: Ludwig Essig | Koordination Netzwerk gerechter Welthandel Tel: 017654675253, essig@forumue.de

Attac, Berliner Wassertisch, Berliner Bündnis TTIP, TiSA, CETA stoppen, Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland BUND e.V., Bündnis Stoppt TTIP & Co. Darmstadt.Dieburg, Der Paritätische Gesamtverband, Forum Umwelt und Entwicklung, foodwatch, GEW Hessen, Greenpeace e.V., Initiative stopp TTIP BGL/TS, Kölner Bündnis, Lokale freihandelskritische Bündnisse und Initiativen im Netzwerk Gerechter Welthandel, Naturfreunde, Netzwerk gerechter Welthandel, Netzwerk Gerechter Welthandel Baden-Württemberg, PowerShift e.V., Umweltinstitut München, ver.di Südhessen, WEED

Tags

    • #StopCETA
    • CETA
    • Netzwerk TTIP | CETA | TiSA stoppen!
    • StopCETA
    • Gerechter Welthandel
    • #NaturFreunde
    • NaturFreunde
    • NaturFreunde Berlin
    • unfairHandelbar
    • Freihandelsabkommen
    • Freihandel

Verwandte Artikel

  • NaturFreunde gedenken Berta Cáceres

    © Uwe Hiksch
    25.09.2026 | Der Treffpunkt der Gedenkveranstaltung für Berta Cáceres war sehr bewusst gewählt. Anlässlich des 10. Todestages der honduranischen Umwelt- und Menschenrechtsaktivistin Berta Cáceres trafen sich die Aktiven der NaturFreunde Berlin, des Ökumenischen Büros aus München und der Honduras-Delegation auf...Weiterlesen
  • BÜNDNIS PRO STRASSENBAHN fordert: Ausbau des Berliner Straßenbahnnetzes !

    © Uwe Hiksch
    18.11.2026 | Bündnis Pro Straßenbahn Seit der Wiedervereinigung unserer Stadt verspricht man den Berlinerinnen und Berlinern den Ausbau der Straßenbahn. Jede Menge Strecken wurden geplant, Gleise schon eingebaut, Trassen beim Straßenbau freigehalten. Viel passiert ist ansonsten leider nicht. Dabei sind die...Weiterlesen
  • Schulstreik gegen die Wehrpflicht

    © Uwe Hiksch
    28.09.2026 | Am 25.09.2026 findet der nächste Schulstreik gegen die Wehrpflicht statt. Die NaturFreunde Berlin werden sich beteiligen. Gemeinsam werden die Aktiven gegen die Militarisierung der Schulen und die zunehmende Militarisierung der Gesellschaft demonstrieren. Die Schüler*innen bauen in den Schulen...Weiterlesen
  • DGB-Demo: Hart Verdient! Deine Arbeit. Deine Gesundheit. Deine Rente.

    © Uwe Hiksch
    28.09.2026 | Hart Verdient! Deine Arbeit. Deine Gesundheit. Deine Rente. Die Bundesregierung plant Einschnitte in die soziale Sicherung in einem noch nie dagewesenen Ausmaß: sinkende Rentenleistungen, steigende Pflegekosten, Kürzungen bei der Gesundheitsversorgung, Debatten über längere Arbeitszeiten. Was...Weiterlesen
  • Unzwingbar – Kein Bock auf Krieg und Wehrpflicht!

    © Uwe Hiksch
    22.10.2026 | Die NaturFreunde unterstützen den Aufruf zur Kundgebung am 2. Oktober 2026: „Wir wollen keine Generation Wehrpflicht sein! Das bereits verpflichtende Ausfüllen von Fragebögen, der Zwang zur Musterung und die Pläne für eine Reaktivierung der Wehrpflicht sind massive Eingriffe in die Freiheit junger...Weiterlesen
  • DGB-Demo: Hart Verdient! Deine Arbeit. Deine Gesundheit. Deine Rente.

    © Uwe Hiksch
    22.10.2026 | Die Bundesregierung plant Einschnitte in die soziale Sicherung in einem noch nie dagewesenen Ausmaß: sinkende Rentenleistungen, steigende Pflegekosten, Kürzungen bei der Gesundheitsversorgung, Debatten über längere Arbeitszeiten. Was politisch als "Reform" bezeichnet wird, bedeutet für viele...Weiterlesen
  • Protestaktion von NOlympia Berlin vor dem SEZ: Breitensport fördern – SEZ erhalten – Olympische Spiele in Berlin verhindern

    © NaturFreunde Berlin
    16.09.2026 | Das Bündnis NOlympia Berlin lädt zu einer gemeinsamen Aktion vor dem Sport- und Erholungszentrum (SEZ) ein. Die Aktion findet während der wöchentlichen Aktion der Initiative „SEZ für alle!“ statt. Mittwoch, 02.09.2026 Zeit: 16.00 Uhr Treffpunkt: Vor dem Sport- und Erholungszentrum (SEZ),...Weiterlesen
  • Gedenken an Charlotte Eisenblätter mit dem Chor der NaturFreunde

    © NaturFreunde Thüringen
    16.09.2026 | Dienstag, 25.08.2026 Zeit: 18.00 Uhr Ort: Stolperstein für Charlotte Eisenblätter, Goebelstr. 99, 13627 Berlin Charlotte Eisenblätter wurde am 7. August 1903 in Berlin-Charlottenburg geboren. Vom Laufmädchen bei Siemens arbeitete sie sich zur Stenotypistin empor und erwarb sich in einem Berliner...Weiterlesen
  • Aktion von NOlympia Berlin: Naturwiese statt Plastikrasen – kein Olympia in Berlin!

    © NaturFreunde Berlin
    16.09.2026 | Das Bündnis NOlympia Berlin macht heute, anlässlich des Besuchs des Berliner Senats im Jahn-Sportpark, eine kleine Aktion. Unter dem Motto " Naturwiese statt Plastikrasen – kein Olympia in Berlin!" verbinden wir die aktuelle Diskussion über den Jahn-Sportpark, in dem die bisherige Naturwiese durch...Weiterlesen
  • Sport- und Erholungszentrum erhalten

    © Gerd Danigel, ddr-fotograf.de, CC BY-SA 4.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=53808057
    27.08.2026 | Das Sport- und Erholungszentrum (SEZ) wurde Anfang der 1980er Jahre in Friedrichshain eröffnet und stellt ein herausragendes Bauwerk der 1980er Jahre dar. Seit mehreren Jahren wird das SEZ nicht mehr betrieben. Nach einem langen Gerichtsprozess ist das SEZ heute wieder im Eigentum des Landes Berlin...Weiterlesen
  • Böllerverbot jetzt

    © pixabay: distelAPPArath
    27.08.2026 | Die NaturFreunde Berlin beteiligen sich aktiv an der Kampagne BöllerCiao, die von mehr als 50 Umwelt-, Natur- und Tierschutzorganisationen gestartet wurde. Im letzten Jahr wurden 670.000 Unterschriften gesammelt, die ein Böllerverbot jetzt! gefordert haben. Auch haben die NaturFreunde die...Weiterlesen
  • Keine Kürzungen auf dem Rücken von Alleinerziehenden!

    © pixabay
    27.08.2026 | NaturFreunde Berlin: Familien brauchen Unterstützung statt Sozialabbau Die NaturFreunde Berlin kritisieren die aktuellen Überlegungen, Leistungen für Alleinerziehende zu kürzen, mit Nachdruck. Gerade Alleinerziehende gehören zu den Bevölkerungsgruppen mit dem höchsten Armutsrisiko in Deutschland...Weiterlesen
  • Friedrichstraße muss Fußgänger*innenzone werden

    © Uwe Hiksch
    27.08.2026 | Die Entscheidung der CDU-Verkehrssenatorin, die autofreie Friedrichstraße wieder in eine stark befahrene Straße zu verwandeln, hat sich als Fehlgriff erwiesen. Weiterhin werden Läden in der Friedrichstraße aufgeben, und es zeigt sich immer deutlicher, dass der enge Fußgänger*innenraum für die...Weiterlesen
  • Straßen für die Menschen – NaturFreunde Berlin fordern mehr Raum für Begegnung statt Verkehr

    © Uwe Hiksch
    27.08.2026 | Straßen sind das größte öffentliche Raumangebot unserer Städte. Dennoch werden sie noch immer überwiegend vom motorisierten Individualverkehr dominiert. Fahrbahnen und Parkplätze nehmen einen Großteil der Flächen ein, während Orte zum Spielen, Verweilen, für Kultur oder nachbarschaftliche...Weiterlesen
  • NaturFreunde Berlin: Mehr Langstreckenflüge am BER sind klimapolitisch unverantwortlich

    © Uwe Hiksch
    27.08.2026 | Die NaturFreunde Berlin lehnen Forderungen nach einem weiteren Ausbau von Langstreckenverbindungen am Flughafen BER entschieden ab. Wer den BER zu einem noch größeren internationalen Luftverkehrsknoten ausbauen will, ignoriert die Herausforderungen der Klimakrise und gefährdet die Erreichung der...Weiterlesen
  • Internationale Arbeit der NaturFreunde

    © NaturFreunde Algerien
    18.11.2026 | Der Arbeitskreis Internationales der NaturFreunde Berlin trifft sich einmal im Monat in Zoom und organisiert die inhaltliche internationale Arbeit der NaturFreunde Berlin. In den Themenschwerpunkten Honduras und Gambia beschäftigen sich die Aktiven mit der politischen und sozialen Lage der Menschen...Weiterlesen
  • Berlin verliert Fördermittel für Radwege

    © pixabay
    16.09.2026 | Für das Jahr 2026 sind in Berlin vom Berliner Senat nur 8,1 Kilometer neue Radwege geplant. 2023 wurden in Berlin noch 26 Kilometer neue Radwege fertiggestellt. Die Zahl zeigt das völlige Versagen des Berliner Senats in der Radverkehrspolitik. Die Grünen-Abgeordnete Oda Hassepaß hat in einer...Weiterlesen
  • Jetzt reicht's! Komm zur Demo für den Sozialstaat

    © Uwe Hiksch
    27.08.2026 | Samstag, 27.06.2026 Zeit: 12:00 Uhr Ort: Invalidenpark, Berlin Ende Juni veröffentlicht die Bundesregierung ihre "Reformpläne", die vor allem massive Kürzungen unserer sozialen Sicherheit nach sich ziehen werden. Weniger Gesundheitsleistungen, sinkende Rente, steigende Pflegekosten, längeres...Weiterlesen
  • Für eine nachhaltige Verkehrspolitik

    © Uwe Hiksch
    27.08.2026 | Die NaturFreunde Berlin fordern einen grundlegenden Kurswechsel in der Berliner Verkehrspolitik. Statt Milliarden in neue Straßenprojekte wie die A100 und die Tangentialverbindung Ost (TVO) zu investieren, müssen endlich die maroden Brücken der Stadt saniert und fit für eine klimagerechte Mobilität...Weiterlesen
  • Ausstellung „Die Frauen von Bekhar“

    © Uwe Hiksch
    27.08.2026 | Am 6. März 2026, kurz vor dem 115. Internationalen Frauentag, wurde in der Galerie der Berliner NaturFreunde die Fotoausstellung „Die Frauen von Bekhar“ eröffnet. Sie ist entstanden im Rahmen eines internationalen Projekts der NaturFreunde Baden. In ausdrucksstarken Porträts dokumentiert sie junge...Weiterlesen

Seiten

  • « erste Seite
  • ‹ vorherige Seite
  • 1
  • 2
  • 3
  • 4
  • 5
  • 6
  • 7
  • 8
  • 9
  • …
  • nächste Seite ›
  • letzte Seite »
Mehr auf naturfreunde.de
Naturfreundehäuser
Reiseangebote
Sportausbildungen
Veranstaltungen
  • Mitglied werden
  • Spenden
  • Mitmachen
  • Kontakt aufnehmen
  • Newsletter bestellen
  • NaturFreundehaus Freibergsee
  • NaturFreundehaus Hermsdorf
  • Stellenangebote
  • NaturFreunde Kita
  • Impressum
  • Datenschutz
  • www.naturfreunde.de
  • Flickr
  • YouTube
  • Twitter
  • Facebook
Wir setzen Cookies ein, um die Nutzung unserer Webseite zu analysieren und unseren Service zu verbessern. Durch die weitere Nutzung unserer Webseite erklären Sie sich mit dem Einsatz von Cookies einverstanden. Weitere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung