06.06.2017 | Zur bundesweiten Demonstration der Friedensbewegung unter dem Motto „Die Waffen nieder!“ kamen 8.000 Demonstrierende, die ein klares Zeichen gegen die militaristische Politik von EU und Bundesregierung setzten. Sie forderten, dass die Rüstungsausgaben drastisch gekürzt, Auslandseinsätze der Bundeswehr beendet und zivile Konfliktlösungen vorangebracht werden müssen.
Die Bundesregierung plant, die Ausgaben für den Rüstungshaushalt deutlich zu erhöhen. So fordert die Bundesverteidigungsministerin, dass die Verteidigungsausgaben des kommenden Haushaltjahres auf 40 Milliarden Euro angehoben werden sollen. Das würde einen Anteil von 1,2% am BIP bedeuten. Das von der NATO vorgegebene und für die Zukunft anvisierte Ziel liegt sogar bei 2%. Die Friedensbewegung fordert: Statt die Bundeswehr für weltweite Einsätze aufzurüsten muss es eine drastische Reduzierung der Verteidigungsausgaben und eine Umverteilung auf soziale und ökologische Belange geben.
Zur Demonstration haben auch die NaturFreunde Deutschlands aufgerufen. Einer der Hauptredner bei der Abschlusskundgebung war der Bundesvorsitzende der NaturFreunde, Michael Müller. Er forderte die Bundesregierung auf, die Strukturen friedlicher ziviler Konfliktlösung zu stärken und die Politik der Aufrüstung zu beenden. Ziel müsse eine weltweite Abrüstung sein, die zu einem internationalen System der kollektiven Sicherheit führe.
aus: WanderfreundIn 04-16
