08.06.2017 | Das Jahr 2015 hat den Widerstand gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA weit vorangebracht. Höhepuntk war die von den NaturFreunden für das Bündnis „TTIP und CETA stoppen! – Für einen gerechten Welthandel!“ angemeldete große bundesweite Demonstration am 10. Oktober mit 250 000 Menschen in Berlin. Es zeigt sich, das die Regierenden den Druck zur Durchsetzung von TTIP und CETA in diesem Jahr erhöhen wollen. Die Europäische Kommission und Bundesregierung drängen auf eine Beschleunigung der Verhandlungen über TTIP und eine schnelle Ratifizierung von CETA. In Berlin arbeitet ein aktives Bündnisse „TTIP | CETA | TISA stoppen!“. Das Bündnis trifft sich alle 14 Tage um in Berlin gemeinsame Aktionen gegen die Freihandelsabkommen zu planen.
23. April – Großdemo in Hannober
Am 24.04.2016 wird Barack Obama Hannover besuchen, um dort gemeinsam mit Angela Merkel die Hannover Messe zu eröffnen. Ausdrücklich soll es bei den Gesprächen zwischen Angela Merkel und Barack Obama auch um eine Beschleunigung der TTIP-Verhandlungen gehen. Deshalb haben die NaturFreunde für die TTIP-Kritiker*innen eine Demonstration am 23.04.2016 in Hannover gegen TTIP und CETA angemeldet. Gemeinsam soll dort die breite Ablehung gegen TTIP aufgezeigt und für die die Erhaltung von Arbeitnehmer*innenrechte, die Sicherung des Umwelt- und Klimaschutzes, für Bürger*innenrechte und eine gerechte Weltwirtschaft demonstriert werden.
Juni: Europaweiter dezentraler Aktionstag
Im Zeitraum Mitte Mai/Juni wird ein europaweiter globaler dezentraler Aktionstag stattfinden. Dort werden in hunderten von Städten und Gemeinden kreative Aktionen gegen TTIP und CETA und für einen fairen Welthandel geplant. Auch die NaturFreunde werden sich in Berlin an diesem Aktionstag beteiligen und zusammen mit dem Berliner Bündnis kreative Aktionen planen.
Herbst 2016: Bundesweiter Demonstrationstag in mehreren Städten
Im Zeitraum September/Oktober sind an einem zentralen Aktionstag in mehreren Großstädten große Demonstrationen in Planung. Ziel ist, vielen Menschen die Möglichkeit zu geben, ihren Protest gegen TTIP und CETA und ihre Forderung nach einem fairen Welthandel auf die Straße zu tragen. In den nächsten Wochen werden die möglichen Demoorte und die Städte besprochen und geplant. Berlin wird sicher mit einer großen Demonstration dabei sein.
Ende 2016/ Anfang 2017: Konferenz für eine Alternative Wirtschafts- und Handelspolitik
Viele Organisationen die gegen TTIP und CETA demonstrieren, suchen noch Alternativen zur heutigen, undemokratischen und unsozialen Ausgestaltung der Wirtschaftspolitik. Sie suchen Wege, um die Umwelt-, Sozial-, Daten- und Verbraucherschutzstandards zu erhöhen, Arbeitsstandards und Kernarbeitsnormen festzuschreiben, öffentliche und gemeinnützige Dienstleistungen und Daseinsvorsorge zu stärken, die kulturelle Vielfalt und öffentliche Bildungsangebote zu fördern, eine bäuerliche und nachhaltige Landwirtschaft sowie artgerechte Tierhaltung voranzubringen und die Macht von Konzernen und Finanzmarkt-Akteuren zu begrenzen. In einer großen bundesweiten Konferenz sollen Alternativen für eine solidarische Wirtschafts- und Handelspolitik diskutiert und Alternativen zu einer neoliberalen Wirtschafts- und Handelspolitik erarbeitet werden.
