Jump to navigation

Startseite

NaturFreunde Berlin

Suchformular

  • Über uns
    • Geschichte
    • Landesvorstand
    • Geschäftsstelle
    • Ortsgruppen
    • Arbeitsgruppen
    • NaturFreundehäuser
      • Naturfreundehaus Hermsdorfer Fließtal
        • Zimmer
        • Preise
        • Allgemeine Geschäftsbedingungen
        • Fotos NaturFreundehaus
        • Anreise
      • NaturFreundehaus Freibergsee
        • Zimmer
        • Preise
        • Allgemeine Geschäftsbedingungen
        • Fotos NaturFreundehaus
        • Anreise
        • Speisekarte
        • Impressum NfBB Projekt gGmbH
        • Klassenfahrten
          • Klassenfahren Übernachtungsangebot
            • Klassenfahrten Übernachtung mit Programm
    • NaturFreunde-Kita
    • Mitglied werden
    • Magazin
    • Aus dem Verband
      • Stellenangebote
    • FSJ und FÖJ bei den NaturFreunden
    • Naturfreundejugend
      • Naturfreundejugend SOL Berlin
    • Stellenangebote
  • Natursport
    • Gymnastik
    • Schach für Kinder
    • Jogging/Nordic Walking
      • BewegungsTreff
      • LaufTreff
      • Nordisch Laufen
    • Klettern
    • Muay Thai
    • Radfahren
      • Mobile Fahrradwerkstatt
      • Radtour mit Georg
      • Radtouren mit Otto
    • Schneesport
    • Sportabzeichen
    • Wassersport
    • Wandern
      • FLINTA* Wanderungen
      • Kinderwagen on tour
      • Natura Trails
      • NaturaTrail - Naturschätzen auf der Spur
      • Wandern mit Senior*innen
      • Wanderungen Adelante
      • Wandern in der Stadt
      • Wanderreisen
    • Yoga
  • Umweltschutz
    • AG Artenschutz
    • AG Bienen
    • Umwelt-Arbeitskreis
    • Dein Kiez, Dein Wohnzimmer
    • Klimafreundliches Zusammenleben
    • Lebensmittelpunkt Kleingarten
    • Nachhaltigkeit in der Großstadt
    • Repair-Cafe
    • StadtNatur mitgestalten
    • Projekt Wohin damit?
    • Urban-Gardening-Projekte der NaturFreunde
      • GleisBeet - Urban Gardening
      • Lettegarten - Urban-Gardening im Lettekiez
      • Moabiter Stadtgarten
  • Themen
    • Antifaschismus
    • Berlin postkolonial
    • Antirassismus
      • AG Geflüchtete
    • Energiepolitik
      • Anti-Atom-Arbeit
      • Anti-Kohle-Arbeit
    • Friedenspolitik
    • Gerechter Welthandel
      • Arbeitsgruppe „Gerechter Welthandel“
    • Internationales/Frieden
      • AK Internationalismus
        • Honduras
        • Kuba
        • Barrow Kunda
    • Klimapolitik
    • Landraub
    • Sportpolitik
    • Stadtentwicklung
      • Recht auf Wohnen
    • Ticketteilen
    • Tourismus
    • Verkehrspolitik
      • Autobahn A 100
      • Radverkehr
      • Straßenbahn
  • Aktiv
    • Angebote für Kinder
      • KreativWerkstatt
      • Umweltdetektive grenzenlos
      • Umweltdetektive2.0
    • Angebote für Senior*innen
    • Arbeitskreis Geschichte
    • Frieden, Freiheit, Brot
    • Galerie
    • Kultur
      • Berliner Compagnie
      • Fotoexkursionen
      • Im Rhythmus der Natur
      • Kultur Konkret
      • NaturFreunde-Chor
      • Tour de Musée
      • Tourenscouts grenzenlos
      • LesensWert
    • NaturFreunde bei Demonstrationen
      • 1. Mai-Demo
      • Luxemburg-Liebknecht-Ehrungen
      • Wir haben es satt!
    • Politische Bildung
      • Bildungs- und Kulturreisen
      • DenkMalTouren
      • Frieden konkret
      • Friedenspolitische Stadtrundgänge
      • Marx-Lesekreis
      • Internationalismus konkret
      • Reihe Jugend und Politik
      • Stadtspaziergang
      • Politik Konkret
      • Wissenschaft Konkret
    • Parklets
    • Bündnisarbeit
      • Anti-Atom-Koordination/Anti-Kohle-Koordination
      • Aufstehen gegen Rassismus
      • Berlin Immergrün
      • Berliner Energietisch
      • Bündnis Entsiegelt Berlin
      • Bündnis Pro Straßenbahn
      • Bündnis Schule ohne Militär
      • Bündnis TTIP | CETA | TiSA stoppen!
      • Deutsche Wohnen enteignen
      • Friedenskoordination Berlin (FRIKO)
      • Gedenkort Fontanepromenade 15
      • Keine Autobahnprivatisierung
      • Kohleausstieg Berlin
      • 100 Aktionen Autofrei
    • Zukunftskommission
  • Veranstaltungen
  • Presse

Sie sind hier

  1. Startseite

Offener Brief an die SPD-Parteispitze zu Koalitionsverhandlungen: CETA nicht ratifizieren!

© Uwe Hiksch

05.02.2018 | Pressemitteilung

2. Februar 2018

Offener Brief an die SPD-Parteispitze und die sozialdemokratischen TeilnehmerInnen der Koalitionsverhandlungen: CETA nicht ratifizieren!

Das Netzwerk Gerechter Welthandel, dem unter anderem Attac, BUND, Campact, der Deutsche Kulturrat, Greenpeace, Mehr Demokratie und Naturfreunde angehören, fordert die SPD heute in einem Offenen Brief dazu auf, das Handels- und Investitionsschutzabkommen der EU mit Kanada, CETA, nicht zu ratifizieren – auch nicht in einer möglichen Großen Koalition. CETA ist bereits in Teilen vorläufig in Kraft getreten und muss nun von den EU-Mitgliedstaaten ratifiziert werden. Entgegen der Darstellung im Sondierungspapier von SPD, CDU und CSU gefährdet CETA weiterhin öffentliche Dienstleistungen der Daseinsvorsorge und wird ausländischen Investoren nach der vollständigen Ratifizierung ein eigenes, privilegiertes Klagerecht gewähren. Auch Arbeitnehmerrechte sowie das dem europäischen Umwelt- und Gesundheitsschutz zu Grunde liegende Vorsorgeprinzip sind in CETA unzureichend geschützt.

Den Offenen Brief finden Sie unter: www.gerechter-welthandel.org/2018/02/02/offener-brief-spd

Hier der Text des offenen Briefes:

CETA nicht ratifizieren!

Offener Brief an die SPD - Parteispitze und die sozialdemokratischen TeilnehmerInnen

der Koalitionsverhandlungen

Sehr geehrte Damen und Herren,

anlässlich der aktuell stattfindenden Koalitionsverhandlungen der SPD mit CDU/CSU bitten wir Sie darum, auch in einer möglichen Großen Koalition das Handelsabkommen der EU mit Kanada, CETA, nicht zu ratifizieren.

In der SPD ist CETA sehr umstritten, viele Sozialdemokraten und Sozialdemokratinnen haben sich in den vergangenen Jahren an Protesten gegen das Abkommen beteiligt.

Einige Landesverbände der SPD haben sich gegen die Ratifizierung von CETA ausgesprochen; die Berliner Landesregierung, an der die SPD beteiligt ist, hat angekündigt, im Bundesrat gegen die Ratifizierung zu stimmen. Im Sondierungspapier, das den Koalitionsverhandlungen zugrunde liegt, wird die handelspolitische Ausrichtung einer möglichen Großen Koalition jedoch wie folgt skizziert:

„Wir wollen freien und fairen Handel in der Welt. Protektionismus lehnen wir ab und setzen vorrangig auf multilaterale Vereinbarungen. Im europäisch-kanadischen Handelsabkommen CETA sind zukunftsweisende Regelungen für den Schutz von Arbeitnehmerrechten, öffentlicher Daseinsvorsorge und für einen fortschrittlichen Investitionsschutz vereinbart worden.

“Als Netzwerk Gerechter Welthandel – dem unter anderem Attac, BUND, Campact, der Deutsche Kulturrat, Greenpeace, Mehr Demokratie und NaturFreunde angehören – begrüßen wir das Bekenntnis zu einem fairen Handel. Deutlich widersprechen müssen wir jedoch den Aussagen zu den Inhalten von CETA:

1. Der in CETA enthaltene Schutz von Arbeitnehmerrechten ist äußerst schwach. Das dem europäischen Umwelt- und Gesundheitsschutz zu Grunde liegende Vorsorgeprinzip ist ebenfalls nicht geschützt. Das Kapitel zu Handel und Arbeit ist nicht mit einem funktionierenden Sanktions- und Durchsetzungsmechanismus verbunden und ist von der allgemeinen Streitschlichtung des Abkommens ausgeschlossen. Ein effektives Vorgehen gegen Verstöße von Arbeitnehmerrechten ist damit nicht garantiert, was die Einhaltung von Arbeitsstandards schwächt. Auch das europäische Vorsorgeprinzip im Umwelt- und Gesundheitsschutz wird weder zur Grundlage des Vertrags gemacht noch bezogen auf die EU ausreichend geschützt, sondern durch Verweis auf WTO-

Regeln verwässert. Im Regierungsprogramm 2017 hat sich die SPD das Ziel gesetzt, „in allen Handels- , Investitions- und Wirtschaftspartnerschaftsabkommen Regeln für die verbindliche Einhaltung und Umsetzung menschenrechtlicher, ökologischer, verbraucherpolitischer und sozialer Standards wie der ILO-Kernarbeitsnormen mit konkreten Beschwerde- , Überprüfungs- und Sanktionsmechanismen zu vereinbaren“. Dieses Ziel wurde in CETA nicht erreicht.

2. Die öffentliche Daseinsvorsorge ist in CETA nur unzureichend geschützt. CETA verfolgt einen Negativlisten- Ansatz bei der Dienstleistungsliberalisierung. Damit hängt der Umfang der Liberalisierungsverpflichtungen von in den Annexen formulierten Ausnahmen ab. Die komplizierte Struktur dieser Ausnahmen in den Annexen führt zu einer hohen Rechtsunsicherheit, ob alle wichtigen, schützenswerten Bereiche ausgenommen wurden. Auch zukünftige Dienstleistungsarten können naturgemäß nicht auf einer Negativliste vermerkt werden. Außerdem führt die so genannte „Sperrklinken-Klausel“ dazu, dass einmal vollzogene Liberalisierungsschritte nicht mehr rückgängig gemacht werden können. Somit gefährdet CETA weiterhin öffentliche Dienstleistungen der Daseinsvorsorge.

3. Nach der vollständigen Ratifizierung wird CETA ausländischen Investoren weiterhin ein eigenes, privilegiertes Klagerecht außerhalb des deutschen und europäischen Rechtssystems gewähren, das demokratische Handlungsspielräume von Politik einschränkt. Investoren werden weitgehende Rechte gewährt, die über den Eigentumsschutz des Grundgesetzes hinausgehen – ohne dass diesen Rechten Pflichten, etwa zum Schutz des Gemeinwohls, gegenübergestellt werden. Aus all diesen Gründen

weisen die in CETA enthaltenen Regelungen nicht in eine bessere Zukunft, sondern in eine schlechtere. Hunderttausende Menschen haben in den vergangenen Jahren gegen das Abkommen demonstriert, über eine Million Menschen aus Deutschland hat die selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA unterschrieben. Dennoch wird das umstrittene Abkommen seit September 2017 vorläufig angewendet. Um vollständig in Kraft zu treten, muss es von allen EU-Mitgliedstaaten ratifiziert werden. Auf Antrag Belgiens prüft der Europäische Gerichtshof (EuGH) derzeit, ob der Investitionsschutz in CETA mit dem EU-Recht vereinbar ist. Dass eine Ratifizierung nicht stattfindet, bevor der EuGH entschieden hat, halten wir für eine demokratische Selbstverständlichkeit. Zudem bitten wir Sie darum, den vorliegenden CETA-Entwurf angesichts des enthaltenen weitreichenden und einseitigen Investitionsschutzes sowie der Gefahren für Arbeitnehmerrechte und öffentliche Daseinsvorsorge nicht zu ratifizieren – auch nicht in einer möglichen Großen Koalition mit CDU und CSU.

Mit freundlichen Grüßen

Netzwerk Gerechter Welthandel

www.gerechter-welthandel.org

Tags

    • #StopCETA
    • CETA
    • StopCETA
    • SPD
    • Gerechter Welthandel
    • Freihandel
    • Freihandelsabkommen
    • Kanada
    • Europäische Union
    • NaturFreunde

Verwandte Artikel

  • Tempo machen beim Kohleausstieg!

    © Uwe Hiksch
    03.12.2018 | Am Samstag, 1.12.2018 findet zeitgleich in Berlin und Köln eine große Klimademonstration unter dem Motto „Kohle stoppen! Klimaschutz jetzt!“ statt. Ein breites Bündnis aus Umwelt- und Naturschutzverbänden, Eine-Welt-Organisationen, Verbänden und Initiativen demonstrieren für einen...Weiterlesen
  • Grünflächen in Berlin sichern und ausbauen

    © Uwe Hiksch
    27.11.2018 | Die NaturFreunde Berlin treten für die Sicherung und den Ausbau zusammenhängender Grünflächen ein. Ziel ist, durch Grünzüge die bestehenden Parks und Grünflächen zu verbinden. Die zunehmende Versiegelung der vorhandenen Freiflächen muss verhindert werden. Durch die Bebauung und Vermarktung vieler...Weiterlesen
  • Initiative „Berlin Werbefrei“ nimmt erste Hürde

    © Berlin Werbefrei
    19.11.2018 | Die Initiative Berlin Werbefrei hat den ersten Schritt für ein Volksbegehren genommen. Von den 42 810 eingereichten Unterschriften sind 32 500 Unterschriften gültig. Damit wurden die notwendigen 20 000 Unterschriften bei weitem übertroffen. Die Initiative hat mit ihrer Forderung nach einer...Weiterlesen
  • Kleingärten erhalten – grüne Infrastruktur sichern

    © Uwe Hiksch
    19.11.2018 | Die Situation für die Berliner Kleingärten stellt sich mehr als dramatisch dar. Nach Aussagen des Berliner Senats wurden in den Jahren 2004 bis 2014 1594 Parzellen mit einer Gesamtfläche von rund 65 ha geräumt, „davon 30 ha landeseigene Flächen. Im gleichen Zeitraum wurden lediglich 67 Parzellen...Weiterlesen
  • Einladung zum Aktionstag „Würde statt Waffen“

    © Uwe Hiksch
    17.11.2018 | Gemeinsam wollen wir vor den Parteizentralen von SPD und CDU deutlich machen, dass die Große Koalition im neuen Bundeshaushalt keine Erhöhung des Rüstungsetats durchsetzen darf. Wir fordern, dass endlich genug Geld für eine menschenwürdige Altenpflege, für mehr Personal in Krankenhäuser, für einen...Weiterlesen
  • NaturFreunde unterstützen den Protest an der geplanten Beschwerdeplattform zur Meldung AfD-kritischer Lehrer*innen in Berlin

    12.12.2018 | Die NaturFreunde Berlin unterstützen den Protest an der geplanten Beschwerdeplattform zur Meldung AfD-kritischer Lehrer*innen in Berlin. Es ist mehr als bedauerlich, dass diese rechtspopulistische und rassistische Partei nicht davor zurückschreckt, Kinder und Jugendliche zu Diffamierungen...Weiterlesen
  • Keine Bundeswehr auf der Jugendmesse YOU

    © Uwe Hiksch
    19.11.2018 | Das Bündnis „Schule ohne Militär“ hat auch in diesem Jahr zur Protestkundgebung gegen die massive Präsenz der Bundeswehr auf der Jugendmesse YOU in den Berliner Messerhallen eingeladen. Jedes Jahr findet die Jugendmesse YOU statt. Sie wirbt mit dem Slogan „Auftakt eines unvergesslichen Sommers 3...Weiterlesen
  • Jetzt kommt es darauf an: JEFTA im Europäischen Parlament stoppen! Wir besuchen Berliner Europaabgeordnete

    © Uwe Hiksch
    19.11.2018 | Noch in diesem Jahr wollen die Abgeordneten des Europäischen Parlaments abschließend über das Freihandelsabkommen EU-Japan (JEFTA) abstimmen. Dabei kommt den Mitgliedern der deutschen Delegationen in den großen Fraktionen im Europäischen Parlament eine wichtige Rolle bei der Meinungsfindung zu. Die...Weiterlesen
  • Kundgebung: Abrüsten statt aufrüsten – das ist das Gebot der Stunde

    © Uwe Hiksch
    07.11.2018 | Samstag, 03.11.2018 Zeit: 14:00 Uhr Ort: Wilhelmplatz/Zietenplatz, Mohrenstr. 69, (U-Bahnhof Mohrenstr.), 10117 Berlin Redebeiträge: Christian Hoßbach (DGB Bezirksvorsitzender Berlin-Brandenburg) Meike Jäger Ruth Misselwitz Lühr Henken (Berliner Friedenskoordination) Musik: Jane Zahn Moderation:...Weiterlesen
  • Atomwaffen verbieten: Atomwaffenstandort Büchel schließen!

    19.11.2018 | Auch in diesem Jahr haben in Büchel wieder zahlreiche Gruppen der Friedensbewegung gegen die Atomwaffen demonstriert. Mit unterschiedlichsten Aktionen, mit Gottesdiensten und Blockaden machten die Aktivist*innen deutlich, dass sie die Lagerung von Atomwaffen in Büchel nicht akzeptieren. Zu den...Weiterlesen
  • GEDENKEN HEIßT HANDELN – AUFRUF ZU PROTESTEN AM 09. NOVEMBER 2018

    © Uwe Hiksch
    19.11.2018 | Die Reichspogromnacht jährt sich am 9. November 2018 zum 80. Mal – genau dann wollen die Neonazis von Wir für Deutschland e.V. um Enrico Stubbe, die mehrfach die rechtsradikalen Merkel muss weg-Aufmärsche organisiert haben, unter dem Motto „Den Opfern deutscher Politik“ durch Berlins Mitte...Weiterlesen
  • Tagung: Frauenrechte im Wandel der Zeit

    © NaturFreunde Berlin
    19.11.2018 | Die Frauenbewegung ist eng verbunden mit den sozialen und demokratischen Aufbrüchen seit Mitte des 19. Jahrhunderts. Die Industriealisierung mit ihren technischen Fortschritten auf der einen Seite und den sozialen Missständen auf der anderen Seite forderte zur Ausweitung der Rechte aller Menschen,...Weiterlesen
  • NaturFreunde beteiligen sich an Demonstration #unteilbar

    © Uwe Hiksch
    19.11.2018 | Die Demonstration #unteilbar war für alle Teilnehmenden beeindruckend. Mehr als 240 000 Menschen kamen zur Demonstration die unter dem Motto „SOLIDARITÄT STATT AUSGRENZUNG – FÜR EINE OFFENE UND FREIE GESELLSCHAFT“ stattgefunden hat. Die Demonstration brauchte die Menschen auf die Straße, die sich...Weiterlesen
  • Über 70.000 gegen CETA - und weitere Neuigkeiten aus der Handelspolitik

    © Uwe Hiksch
    28.10.2018 | Newsletter des Netzwerks Gerechter Welthandel Liebe Leserinnen und Leser, liebe Interessierte an einer neuen Handelspolitik, 74.252 Unterschriften gegen CETA wurden heute in Regensburg an Hubert Aiwanger, den Chef der Freien Wähler in Bayern, übergeben. Die Freien Wähler stehen mitten in den...Weiterlesen
  • Vattenfall unterliegt auch vor dem Kammergericht Berlin - Entscheidung über das Strom-Konzessionsverfahren wird zeitnah erwartet

    © Berliner Energietisch
    26.10.2018 | Pressemitteilung des Berliner Energietisches vom 25.10.2015 Auch im Berufungsverfahren vor dem Kammergericht Berlin hat Vattenfall eine klare Niederlage erlitten. Nachdem bereits das Landgericht Berlin die einstweilige Verfügung für das Vergabeverfahren zurückgewiesen hatte, entschied nun auch das...Weiterlesen
  • Demonstration gegen Weiterbau der A 100

    © Uwe Hiksch
    17.10.2018 | Mehr als 300 Anwohner*innen und Aktivist*innen kamen zur ... um gegen den Weiterbau der Autobahn A 100 zu demonstrieren. Mit einer einstündigen symbolischen Kreuzungsbesetzung an der Elsenbrücke brachten die Demonstrierenden ihre Ablehnung gegen dieses unverantwortliche Verkehrsprojekt zum Ausdruck...Weiterlesen
  • 1000 Aktive beteiligen sich an „Frieden geht!“ in Berlin

    © Uwe Hiksch
    15.10.2018 | Mehr als ein halbes Jahr hatte sich das Berliner Vorbereitungsteam für „Frieden geht!“ auf den Abschlusstag des bundesweiten Staffellaufs von Oberndorf nach Berlin vorbereitet. Mit einem umfangreichen Programm, das morgens um 8.30 Uhr an der Glienicker Brücke mit der Übergabe des Staffelstabs durch...Weiterlesen
  • Gedenkort Fontanepromenade 15 ohne Domizil

    © Lothar Eberhardt
    15.10.2018 | In der Fontanepromenade 15 gibt es gute und schlechte Nachrichten: Die gute ist, dass der Schwamm im Gebäude zwischenzeitlich beseitigt ist. Die schlechte ist, dass die beiden Büros in die eigentlich die Gedenkarbeit integriert werden sollte, seit Mitte Mai gewerblich an ein Start-up Unternehmen...Weiterlesen
  • Berliner Energietisch trifft sich mit Mieter*inneninitiativen

    © Uwe Hiksch
    29.10.2018 | Die derzeitige Form der energetischen Gebäudesanierung ist weder sozial- noch klimaverträglich, führt zu immer höhere Mieten. Gemeinsam muss es in den nächsten Jahren gelingen, politischen Druck von unten zu organisieren um gemeinsam gegen Armut und Vertreibung und die Zerstörung der Klimas zu...Weiterlesen
  • Wir sind dabei: Berliner Netzwerk TTIP | CETA | TISA stoppen  unterstützt den dezentralen CETA-Aktionstag 

    © Uwe Hiksch
    15.10.2018 | Pressemitteilung Berliner Netzwerk TTIP | CETA | TISA stoppen Berlin, 30.09.2018 Wir sind dabei: Berliner Netzwerk TTIP | CETA | TISA stoppen unterstützt den dezentralen CETA-Aktionstag + Berliner Netzwerk TTIP | CETA | TISA stoppen nimmt mit der Aktion Mit Pauken und Trompeten: Für einen gerechten...Weiterlesen

Seiten

  • « erste Seite
  • ‹ vorherige Seite
  • …
  • 48
  • 49
  • 50
  • 51
  • 52
  • 53
  • 54
  • 55
  • 56
  • …
  • nächste Seite ›
  • letzte Seite »
Mehr auf naturfreunde.de
Naturfreundehäuser
Reiseangebote
Sportausbildungen
Veranstaltungen
  • Mitglied werden
  • Spenden
  • Mitmachen
  • Kontakt aufnehmen
  • Newsletter bestellen
  • NaturFreundehaus Freibergsee
  • NaturFreundehaus Hermsdorf
  • Stellenangebote
  • Impressum
  • Datenschutz
  • www.naturfreunde.de
  • Flickr
  • YouTube
  • Twitter
  • Facebook
Wir setzen Cookies ein, um die Nutzung unserer Webseite zu analysieren und unseren Service zu verbessern. Durch die weitere Nutzung unserer Webseite erklären Sie sich mit dem Einsatz von Cookies einverstanden. Weitere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung