Jump to navigation

Startseite

NaturFreunde Berlin

Suchformular

  • Über uns
    • Geschichte
    • Landesvorstand
    • Geschäftsstelle
    • Ortsgruppen
    • Arbeitsgruppen
    • NaturFreundehäuser
      • Naturfreundehaus Hermsdorfer Fließtal
        • Zimmer
        • Preise
        • Allgemeine Geschäftsbedingungen
        • Fotos NaturFreundehaus
        • Anreise
      • NaturFreundehaus Freibergsee
        • Zimmer
        • Preise
        • Allgemeine Geschäftsbedingungen
        • Fotos NaturFreundehaus
        • Anreise
        • Speisekarte
        • Impressum NfBB Projekt gGmbH
        • Klassenfahrten
          • Klassenfahren Übernachtungsangebot
            • Klassenfahrten Übernachtung mit Programm
    • NaturFreunde-Kita
    • Mitglied werden
    • Magazin
    • Aus dem Verband
      • Stellenangebote
    • FSJ und FÖJ bei den NaturFreunden
    • Naturfreundejugend
      • Naturfreundejugend SOL Berlin
    • Stellenangebote
  • Natursport
    • Gymnastik
    • Schach für Kinder
    • Jogging/Nordic Walking
      • BewegungsTreff
      • LaufTreff
      • Nordisch Laufen
    • Klettern
    • Muay Thai
    • Radfahren
      • Mobile Fahrradwerkstatt
      • Radtour mit Georg
      • Radtouren mit Otto
    • Schneesport
    • Wassersport
    • Wandern
      • FLINTA* Wanderungen
      • Kinderwagen on tour
      • Natura Trails
      • NaturaTrail - Naturschätzen auf der Spur
      • Wandern mit Senior*innen
      • Wanderungen Adelante
      • Wandern in der Stadt
      • Wanderreisen
    • Yoga
  • Umweltschutz
    • AG Artenschutz
    • AG Bienen
    • Umwelt-Arbeitskreis
    • Dein Kiez, Dein Wohnzimmer
    • Klimafreundliches Zusammenleben
    • Lebensmittelpunkt Kleingarten
    • Nachhaltigkeit in der Großstadt
    • Repair-Cafe
    • StadtNatur mitgestalten
    • Projekt Wohin damit?
    • Urban-Gardening-Projekte der NaturFreunde
      • GleisBeet - Urban Gardening
      • Lettegarten - Urban-Gardening im Lettekiez
      • Moabiter Stadtgarten
  • Themen
    • Antifaschismus
    • Berlin postkolonial
    • Antirassismus
      • AG Geflüchtete
    • Energiepolitik
      • Anti-Atom-Arbeit
      • Anti-Kohle-Arbeit
    • Friedenspolitik
    • Gerechter Welthandel
      • Arbeitsgruppe „Gerechter Welthandel“
    • Internationales/Frieden
      • AK Internationalismus
        • Honduras
        • Kuba
        • Barrow Kunda
    • Klimapolitik
    • Landraub
    • Sportpolitik
    • Stadtentwicklung
      • Recht auf Wohnen
    • Ticketteilen
    • Tourismus
    • Verkehrspolitik
      • Autobahn A 100
      • Radverkehr
      • Straßenbahn
  • Aktiv
    • Angebote für Kinder
      • KreativWerkstatt
      • Umweltdetektive grenzenlos
      • Umweltdetektive2.0
    • Angebote für Senior*innen
    • Arbeitskreis Geschichte
    • Frieden, Freiheit, Brot
    • Galerie
    • Kultur
      • Berliner Compagnie
      • Fotoexkursionen
      • Im Rhythmus der Natur
      • Kultur Konkret
      • NaturFreunde-Chor
      • Tour de Musée
      • Tourenscouts grenzenlos
      • LesensWert
    • NaturFreunde bei Demonstrationen
      • 1. Mai-Demo
      • Luxemburg-Liebknecht-Ehrungen
      • Wir haben es satt!
    • Politische Bildung
      • Bildungs- und Kulturreisen
      • DenkMalTouren
      • Frieden konkret
      • Friedenspolitische Stadtrundgänge
      • Marx-Lesekreis
      • Internationalismus konkret
      • Reihe Jugend und Politik
      • Stadtspaziergang
      • Politik Konkret
      • Wissenschaft Konkret
    • Parklets
    • Bündnisarbeit
      • Anti-Atom-Koordination/Anti-Kohle-Koordination
      • Aufstehen gegen Rassismus
      • Berlin Immergrün
      • Berliner Energietisch
      • Bündnis Entsiegelt Berlin
      • Bündnis Pro Straßenbahn
      • Bündnis Schule ohne Militär
      • Bündnis TTIP | CETA | TiSA stoppen!
      • Deutsche Wohnen enteignen
      • Friedenskoordination Berlin (FRIKO)
      • Gedenkort Fontanepromenade 15
      • Keine Autobahnprivatisierung
      • Kohleausstieg Berlin
      • 100 Aktionen Autofrei
    • Zukunftskommission
  • Veranstaltungen
  • Presse

Sie sind hier

  1. Startseite

Offener Brief an die Abgeordneten des Deutschen Bundestages: JEFTA so nicht ratifizieren!

© Uwe Hiksch

23.05.2018 | Sehr geehrte Damen und Herren,

mit diesem Schreiben drücken wir unsere tiefe Besorgnis über den Inhalt und das beschleunigte Ratifizierungsverfahren des EU-Japan-Handelsabkommens aus, das bereits am 26. Juni 2018 im Rat der EU beschlossen werden soll. Wir rufen die Abgeordneten des Deutschen Bundestages dazu auf, JEFTA sorgfältig zu prüfen und von der Bundesregierung die Ablehnung des Abkommens in seiner jetzigen Form zu fordern.

JEFTA ist das bislang größte Handelsabkommen, das die EU verhandelt hat. Es wurde fünf Jahre lang im Geheimen verhandelt und würde ein Viertel des weltweiten Bruttoinlandsproduktes umfassen.

JEFTA beinhaltet Regeln, die den politischen Handlungsspielraum der EU und der EU- Mitgliedsstaaten massiv einschränken. Die EU-Kommission stufte JEFTA als ein „EU only“ Abkommen vor; Bundestag und Bundesrat dürfen nach dieser Lesart nicht über das Abkommen abstimmen. Dennoch müssen die nationalen Parlamente in den Ratifizierungsprozess zumindest einbezogen werden.

Dies sind unsere grundlegenden Bedenken:

  • Obwohl die Intransparenz bei den Verhandlungen zu den Handelsabkommen mit den USA (TTIP) und mit Kanada (CETA) deutlich kritisiert wurde, führte die EU-Kommission die Verhandlungen mit Japan unter Ausschluss der Öffentlichkeit.
  • Durch die vorgesehene „Rendezvous-Klausel“ im JEFTA-Artikel 8.81 zum freien Datenverkehr könnten Bestimmungen des Abkommens nach Ratifizierung verändert werden. Ob bei solchen Veränderungen Parlamente mit einbezogen werden, ist unklar. Das ist in Anbetracht des Datenschutzskandals rund um Facebook und Cambridge Analytica besonders besorgniserregend.
  • Das JEFTA-Kapitel 18 zur regulatorischen Kooperation könnte dazu führen, dass künftig Lobbyisten Gesetzesentwürfe zur Kommentierung vorgelegt bekommen, bevor ein gewähltes Parlament diese Entwürfe überhaupt zu Gesicht bekommt. Diese Vorgehensweise wirkt wie ein Filter, der die Spielräume demokratischer Politik massiv einschränken kann – denn auf diesem Wege können politische Projekte, die die Inhalte von JEFTA berühren, schon gestoppt werden, bevor die Öffentlichkeit davon erfährt.
  • JEFTA schafft zehn Sonderausschüsse (Artikel 22.3) zwischen Regulierungsbehörden der EU und Japans zu Angelegenheiten, die nationale Kompetenzen berühren: öffentliches Beschaffungswesen, Landwirtschaft, Lebensmittelsicherheit, Dienstleistungen, Investitionen, E-Commerce etc. Weitere Ausschüsse können eingerichtet werden, nachdem das Abkommen in Kraft getreten ist. Es gibt keine Garantie in dem Text, dass nationale Parlamente involviert sein werden.
  • JEFTA nutzt ein Negativlisten-Konzept für Dienstleistungen: was dort nicht auftaucht, ist automatisch für den freien Markt geöffnet. Diese Methode beschränkt die Möglichkeiten von Regierungen stark, öffentliche Dienstleistungen einzuführen, auszuweiten und zu schützen sowie gescheiterte Privatisierungen umzukehren.
  • JEFTA würde es der EU und ihren Mitgliedsstaaten erschweren, japanische Lebensmittel- und Futtermittelimporte zu kontrollieren, obwohl es bereits dokumentierte Fälle von illegalen Importen gentechnisch veränderter Organismen in Futtermitteln aus Japan gibt. Weltweit ist Japan das Land mit den meisten zugelassenen gentechnisch veränderten Pflanzen, sowohl in Lebens- als auch in Futtermitteln.
  • Das Kapitel 16 zu Handel und nachhaltiger Entwicklung ist schwächer als das im CETA-Abkommen mit Kanada. Wie in allen EU-Handelsabkommen fehlen auch im JEFTA- Nachhaltigkeitskapitel ein Durchsetzungsmechanismus sowie Sanktionsmöglichkeiten – obwohl Japan zwei der acht ILO Kernarbeitsnormen nicht ratifiziert hat. Zudem enthält der Artikel über Wälder nur schwache Verpflichtungen – obwohl Japan ein großer Holzexporteur ist und als einziges G7-Land keine Rechtsvorschriften zur Verhinderung der Einfuhr illegal eingeschlagenes Holzes hat. Bei den Themen Waldschutz und Biologische Vielfalt ist selbst die schwache Verpflichtung zur Kooperation, die in CETA enthalten ist, entfallen.
  • JEFTA enthält keine Vorrangstellung für den Klimaschutz: Klima - und Umweltschutzmaßnahmen sind nur dann zulässig, wenn sie keine Handelsbeschränkung oder ungerechtfertigte Diskriminierung der anderen Vertragspartei darstellen.
  • Das in der EU fest verankerte Vorsorgeprinzip ist im Abkommen nicht ausreichend verankert.
  • Hinter verschlossenen Türen verhandeln die EU und Japan parallel zum Handelsabkommen noch ein Investitionsschutzabkommen, in dem einseitige Konzernklagerechte für ausländische Investoren verankert werden sollen.

Das bisher größte Handelsabkommen der EU erfordert eine viel umfassendere Überprüfung, als es momentan bekommt. Deshalb fordern wir Sie als Abgeordnete des Deutschen Bundestages dazu auf, eine kritische öffentliche Debatte in den Parlamenten und darüber hinaus anzustoßen, bevor es zu spät ist.

Für Rückfragen oder Angebote zu einem persönlichen Gespräch stehen wir Ihnen selbstverständlich gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen,

der Koordinierungskreis des Netzwerks Gerechter Welthandel

Der Koordinierungskreis des Netzwerks Gerechter Welthandel besteht aus den folgenden Organisationen: Attac Deutschland, Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL), Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), Campact, Deutscher Gewerkschaftsbund (DGB), Deutscher Kulturrat, Forum Umwelt und Entwicklung, Greenpeace Deutschland, Mehr Demokratie, Naturfreunde Deutschland, PowerShift, Netzwerk Solidarische Landwirtschaft

Verwandte Artikel

  • Schienen für Schmargendorf! Eine Straßenbahn für das Reemtsma-Gelände

    © Uwe Hiksch
    10.09.2023 | Pressemitteilung Schienen für Schmargendorf! Eine Straßenbahn für das Reemtsma-Gelände - NaturFreunde schlagen Straßenbahnlinie für die Mecklenburgische Straße vor - Berlin, 27.06.2023 - Es ist Zeit, dass Schmargendorf eine Straßenbahn bekommt. Denn Nachverdichtung soll den motorisierten Verkehr...Weiterlesen
  • Weiterbau der A 100 endlich stoppen

    © Uwe Hiksch
    27.06.2023 | Die Diskussion um den Weiterbau der A 100 hört nicht auf. CDU, FDP und AfD haben in ihren Wahlprogrammen für einen Weiterbau der A 100 geworben und setzen sich für diesen verkehrspolitischen Irrweg in Berlin ein. Die NaturFreunde sind seit vielen Jahrzehnten im Widerstand gegen den Bau der A 100...Weiterlesen
  • Vielfältiges Gedenken für Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg

    © Uwe Hiksch
    23.06.2023 | Auch in diesem Jahr beteiligten sich die NaturFreunde Berlin an einer Vielzahl von Ehrungen und Gedenkveranstaltungen für Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht. Die Ortsgruppe Freundschaft führte einen Spaziergang durch den Tiergarten durch, um an das Wirken von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht zu...Weiterlesen
  • Ausbaustopp für Radwege sofort beenden

    © pixabay
    10.07.2023 | Zur aktuellen Debatte über den Planungsstopp für neue Radwege erklärt das Mitglied im Landesvorstand der NaturFreunde Berlin, Uwe Hiksch: Ausbaustopp für Radwege sofort beenden Berlin braucht keinen Rückfall in den Fetisch der „autogerechten Stadt“. Mit dem angeordneten weitgehenden Planungs- und...Weiterlesen
  • Agrarreform oder Repression gegen Kleinbauern in Honduras?

    © pixabay
    22.06.2023 | Präsidentin verkündet einschneidende Maßnahmen im Agrarsektor. Unternehmer unterstützen sie. Staatliche Kommission soll Eigentumskonflikte lösen. Bauernverbände befürchten Räumungen Von Andrea Lammers aus: amerika21 Tegucigalpa. Die honduranische Regierung will nach eigenen Angaben "Sicherheit und...Weiterlesen
  • Midissage mit Marco Schaub in der NaturFreunde-Galerie

    © Uwe Hiksch
    16.06.2023 | Aktuell findet in der NaturFreunde-Galerie in der Paretzer Straße eine Bilderausstellung von Marco Schaub statt. Marco Schaub hat die Ausstellung unter den Titel „Der Künstler ist das Auge der Welt“ gestellt. Mit seinen beeindruckenden Bilder gegen Krieg, Ausgrenzung, Rassismus und Unterdrückung...Weiterlesen
  • NaturFreunde auf dem Umweltfestival

    © Uwe Hiksch
    22.06.2023 | Mit einer so breiten Themenpallette waren die NaturFreunde Berlin bisher auf dem Umweltfestival nicht präsent. Gleich vier Info-Stände, die zusammen mehr als 12 Meter breit waren, wurden durch die NaturFreunde für die Präsentation ihrer Arbeit genutzt. Der Reigen der Info-Stände begann mit dem Info...Weiterlesen
  • Klimagerechter Umbau Berlins muss gelingen

    © Uwe Hiksch
    22.06.2023 | Mit der Entscheidung des neuen Berliner Senats, die Verabschiedung der Abschnitte des Mobilitätsgesetzes zu den Themen Wirtschaftsverkehr und neue Mobilität zurückzuziehen, wird ein völlig falsches Zeichen in der Verkehrspolitik gesetzt. Der neue Senat will die Reduzierung des Autoverkehrs...Weiterlesen
  • Europa-Projekt 2023: Die Zukunft Europas mitgestalten

    © Uwe Hiksch
    12.06.2023 | Auch in diesem Jahr bieten die NaturFreunde in Zusammenarbeit mit der NfBB gGmbH eine Vielzahl von Bildungsveranstaltungen zum Thema „Europa“ an. Mit fünf Veranstaltungen im Rahmen der Reihe „Politik konkret“ werden Diskussionsveranstaltungen zum Thema Faschismus in der EU, Friedenspolitik, EURATOM...Weiterlesen
  • Aktionswochen gegen Rassismus

    © Uwe Hiksch
    12.06.2023 | Die NaturFreunde Berlin beteiligen sich seit mehreren Jahren an den Aktionswochen gegen Rassismus im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf und bringen sich aktiv in die Durchführung ein. Auch in diesem Jahr haben sich die NaturFreunde mit vielfältigen Veranstaltungen an den Aktionswochen beteiligt. Im...Weiterlesen
  • NaturFreunde-Ortsgruppe FREUNDSCHAFT gegründet

    © NaturFreunde Berlin
    12.06.2023 | „Die NaturFreunde-Ortsgruppe FREUNDSCHAFT ist ein freier Zusammenschluss von Sozialistinnen und Sozialisten innerhalb der NaturFreunde Berlin.“ lauten die ersten Zeilen im Gründungsdokument der im vergangenen Oktober neugegründeten NaturFreunde-Ortsgruppe in Berlin. Fast alle Mitglieder sind neu in...Weiterlesen
  • Lieder für Frieden, songs of peace, chansons pour la paix, pace, paz, pokoj, fred, vrede, ειρήνη

    © Uwe Hiksch
    10.07.2023 | Lieder und Gedichte drücken seit Jahrhunderten die Sehnsucht der Menschen nach Frieden aus. Sie begleiten die europäische Friedensbewegung, haben ihr eine Stimme gegeben und dazu beigetragen die Forderung nach Frieden auch in schlimmen Zeiten unüberhörbar blieb. Isabell Neuenfeld singt Lieder für...Weiterlesen
  • NaturFreunde gedenken Rukeli Trollmann

    © Uwe Hiksch
    22.06.2023 | Anlässlich des 90. Jahrestags der Deutschen Meisterschaft im Halbschwergewicht im Sommergarten der Berliner Bockbrauerei, bei der Johann ‚Rukeli‘ Trollmann die Deutsche Meisterschaft gewann, führten die NaturFreunde Berlin eine Gedenkveranstaltung am Stolperstein und der Gedenkstele für Johann...Weiterlesen
  • Einladung zum Gedenken an Johann Rukeli Trollmann

    © Uwe Hiksch
    12.06.2023 | NaturFreunde gedenken Johann Rukeli Trollmann Vor 90 Jahren, am 9. Juni 1933 wurde Rukeli Trollmann in der Bockbrauerei in Berlin-Kreuzberg deutscher Meister im Halbschwergewicht. Die Aberkennung seines Titels durch die Nazis folgte Tage später mit der Begründung „zigeunerhaften und undeutschen“...Weiterlesen
  • Politik konkret von Juni bis August 2023

    © pixabay
    22.06.2023 | Die Reihe Politik konkret greift aktuelle politische Fragen auf und ordnet sie in einem gesellschaftlichen Kontext ein. Sie gibt Hintergrundinformationen und Analysen. Diese Veranstaltungen werden von der Landeszentrale für Politische Bildung (**), von Demokratie Leben (***) oder der...Weiterlesen
  • NaturFreunde demonstrieren gegen CETA-Abkommen

    © Uwe Hiksch
    08.06.2023 | Gemeinsam mit dem „Berliner Netzwerk TTIP |CETA | TiSA stoppen!“ haben die NaturFreunde vor der Bundesgeschäftsstelle von Bündnis 90/Die Grünen gegen die Ratifizierung des Freihandelsabkommen EU-Kanada (CETA) demonstriert. Mit einem riesigen Knoten in einem Taschentuch haben sie die Partei daran...Weiterlesen
  • Honduras: Aufklärung nach gewaltsamen Tod eines Landverteidigers gefordert

    © Quelle: @baraudawaguchu
    05.06.2023 | Von Andrea Lammers aus: amerika21 Tegucigalpa. Das Hochkommissariat der Vereinten Nationen in Honduras hat den honduranischen Staat aufgefordert, den gewaltsamen Tod eines indigenen Schwarzen Landverteidigers an der Karibikküste von Honduras aufzuklären. Am 28. Mai war Martín Morales Martínez,...Weiterlesen
  • Berliner Ostermarsch mit 2.000 Teilnehmer*innen

    © Uwe Hiksch
    26.08.2023 | Der Berliner Ostermarsch 2023 stand unter dem Motto „Den Frieden gewinnen – Nicht den Krieg!“. Mehr als 2.000 Teilnehmer*innen waren zu der Kundgebung und Demonstration durch den Wedding gekommen. Für die NaturFreunde sprach der Bundesvorsitzende der NaturFreunde Deutschlands, Michael Müller. Er...Weiterlesen
  • Nein zum EU-Mercosur-Abkommen

    © Uwe Hiksch
    17.07.2023 | Das EU-Mercosur-Abkommen soll durch die EU-Kommission und die Bundesregierung aktiv vorangebracht werden. Noch in diesem Jahr könnte es unterzeichnet werden. Dabei ist die Kritik an den Auswirkungen dieses neoliberalen Freihandelsabkommen groß. Das Abkommen wird negative Auswirkungen auf Umwelt,...Weiterlesen
  • Gesetzentwurf der Regierung für Steuergerechtigkeit polarisiert Honduras

    27.05.2023 | Steuererleichterungen für Firmen sollen überprüft werden. Teile der Unternehmerschaft organisieren Proteste und drängen Angestellte zur Teilnahme Von Daniela Dreißig aus: amerika21 Choluteca/Tegucigalpa. In Honduras ist es wegen des Gesetzentwurfs zur Steuergerechtigkeit zu einer Demonstration mit...Weiterlesen

Seiten

  • « erste Seite
  • ‹ vorherige Seite
  • …
  • 6
  • 7
  • 8
  • 9
  • 10
  • 11
  • 12
  • 13
  • 14
  • …
  • nächste Seite ›
  • letzte Seite »
Mehr auf naturfreunde.de
Naturfreundehäuser
Reiseangebote
Sportausbildungen
Veranstaltungen
  • Mitglied werden
  • Spenden
  • Mitmachen
  • Kontakt aufnehmen
  • Newsletter bestellen
  • NaturFreundehaus Freibergsee
  • NaturFreundehaus Hermsdorf
  • Stellenangebote
  • Impressum
  • Datenschutz
  • www.naturfreunde.de
  • Flickr
  • YouTube
  • Twitter
  • Facebook
Wir setzen Cookies ein, um die Nutzung unserer Webseite zu analysieren und unseren Service zu verbessern. Durch die weitere Nutzung unserer Webseite erklären Sie sich mit dem Einsatz von Cookies einverstanden. Weitere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung