30.09.2022 | Presseeinladung
Aktion vor der Bundesgeschäftsstelle von Bündnis 90/Die Grünen: „Grüne, sagt Nein zu CETA!“
Am Montag, Freitag, 26.09.2022 führt das „Berliner Netzwerk TTIP | CETA | TiSA stoppen!“ eine Aktion vor der Bundesgeschäftsstelle von Bündnis 90/Die Grünen durch. Das „Berliner Netzwerk TTIP | CETA | TiSA stoppen!“ wird den Bundesvorstand mit einer Aktion unter dem Motto „Grüne, sagt Nein zu CETA!“ empfangen. Dem Bundesvorstand werden wir Bilder von grünen Politiker*innen übergeben, die an den Protest von Bündnis 90/Die Grünen gegen CETA erinnern sollen.
Gemeinsam fordern wir Bündnis 90/Die Grünen auf, CETA im Bundestag und im Bundesrat abzulehnen. Die Partei hat sich aktiv an den Aktionen und am Protest gegen das Freihandelsabkommen EU-Kanada (CETA) beteiligt. Viele ihrer Repräsentanten sind bis vor wenigen Jahren in der ersten Reihe der Großdemonstrationen gegen TTIP und CETA mitgelaufen und haben vor den Kameras klare Statements gegen CETA abgegeben. Nun erwarten die Aktiven von der Partei, dass Bündnis 90/Die Grünen diese Politik in die Realität umsetzt und im Bundestag und im Bundesrat gegen das neoliberale CETA-Abkommen stimmen.
Bündnis 90/Die Grünen ist Teil der Bundesregierung und kann CETA stoppen. Bündnis 90/Die Grünen ist aktuell in 11 Bundesländern an Landesregierungen beteiligt, die 47 von 69 Stimmen im Bundesrat stellen. Damit können die Landesregierungen, an denen Bündnis 90/Die Grünen beteiligt ist, eine Zustimmung zu CETA im Bundesrat verhindern.
Wir treffen uns
Montag, 26.09.2022
11.00 Uhr
Vor der Bundesgeschäftsstelle von Bündnis 90/Die Grünen
(Platz vor dem Neuen Tor 1, 10115 Berlin)
Berliner Netzwerk TTIP | CETA | TiSA stoppen!
Zum Berliner Netzwerk TTIP | CETA | TISA stoppen gehören:
NaturFreunde Berlin, Greenpeace Berlin, Berliner Wassertisch, DGB Region Berlin, GRÜNE LIGA, Attac Berlin, BUNDjugend Berlin, Mehr Demokratie, Arbeitskreis Internationalismus (IG Metall Berlin), Gen-ethisches Netzwerk, Anti Atom Berlin, PowerShift, BUND Berlin, FIAN Berlin
