Jump to navigation

Startseite

NaturFreunde Berlin

Suchformular

  • Über uns
    • Geschichte
    • Landesvorstand
    • Geschäftsstelle
    • Ortsgruppen
    • Arbeitsgruppen
    • NaturFreundehäuser
      • Naturfreundehaus Hermsdorfer Fließtal
        • Zimmer
        • Preise
        • Allgemeine Geschäftsbedingungen
        • Fotos NaturFreundehaus
        • Anreise
      • NaturFreundehaus Freibergsee
        • Zimmer
        • Preise
        • Allgemeine Geschäftsbedingungen
        • Fotos NaturFreundehaus
        • Anreise
        • Speisekarte
        • Impressum NfBB Projekt gGmbH
        • Klassenfahrten
          • Klassenfahren Übernachtungsangebot
            • Klassenfahrten Übernachtung mit Programm
    • NaturFreunde-Kita
    • Mitglied werden
    • Magazin
    • Aus dem Verband
      • Stellenangebote
    • FSJ und FÖJ bei den NaturFreunden
    • Naturfreundejugend
      • Naturfreundejugend SOL Berlin
    • Stellenangebote
  • Natursport
    • Gymnastik
    • Schach für Kinder
    • Jogging/Nordic Walking
      • BewegungsTreff
      • LaufTreff
      • Nordisch Laufen
    • Klettern
    • Muay Thai
    • Radfahren
      • Mobile Fahrradwerkstatt
      • Radtour mit Georg
      • Radtouren mit Otto
    • Schneesport
    • Wassersport
    • Wandern
      • FLINTA* Wanderungen
      • Kinderwagen on tour
      • Natura Trails
      • NaturaTrail - Naturschätzen auf der Spur
      • Wandern mit Senior*innen
      • Wanderungen Adelante
      • Wandern in der Stadt
      • Wanderreisen
    • Yoga
  • Umweltschutz
    • AG Artenschutz
    • AG Bienen
    • Umwelt-Arbeitskreis
    • Dein Kiez, Dein Wohnzimmer
    • Klimafreundliches Zusammenleben
    • Lebensmittelpunkt Kleingarten
    • Nachhaltigkeit in der Großstadt
    • Repair-Cafe
    • StadtNatur mitgestalten
    • Projekt Wohin damit?
    • Urban-Gardening-Projekte der NaturFreunde
      • GleisBeet - Urban Gardening
      • Lettegarten - Urban-Gardening im Lettekiez
      • Moabiter Stadtgarten
  • Themen
    • Antifaschismus
    • Berlin postkolonial
    • Antirassismus
      • AG Geflüchtete
    • Energiepolitik
      • Anti-Atom-Arbeit
      • Anti-Kohle-Arbeit
    • Friedenspolitik
    • Gerechter Welthandel
      • Arbeitsgruppe „Gerechter Welthandel“
    • Internationales/Frieden
      • AK Internationalismus
        • Honduras
        • Kuba
        • Barrow Kunda
    • Klimapolitik
    • Landraub
    • Sportpolitik
    • Stadtentwicklung
      • Recht auf Wohnen
    • Ticketteilen
    • Tourismus
    • Verkehrspolitik
      • Autobahn A 100
      • Radverkehr
      • Straßenbahn
  • Aktiv
    • Angebote für Kinder
      • KreativWerkstatt
      • Umweltdetektive grenzenlos
      • Umweltdetektive2.0
    • Angebote für Senior*innen
    • Arbeitskreis Geschichte
    • Frieden, Freiheit, Brot
    • Galerie
    • Kultur
      • Berliner Compagnie
      • Fotoexkursionen
      • Im Rhythmus der Natur
      • Kultur Konkret
      • NaturFreunde-Chor
      • Tour de Musée
      • Tourenscouts grenzenlos
      • LesensWert
    • NaturFreunde bei Demonstrationen
      • 1. Mai-Demo
      • Luxemburg-Liebknecht-Ehrungen
      • Wir haben es satt!
    • Politische Bildung
      • Bildungs- und Kulturreisen
      • DenkMalTouren
      • Frieden konkret
      • Friedenspolitische Stadtrundgänge
      • Marx-Lesekreis
      • Internationalismus konkret
      • Reihe Jugend und Politik
      • Stadtspaziergang
      • Politik Konkret
      • Wissenschaft Konkret
    • Parklets
    • Bündnisarbeit
      • Anti-Atom-Koordination/Anti-Kohle-Koordination
      • Aufstehen gegen Rassismus
      • Berlin Immergrün
      • Berliner Energietisch
      • Bündnis Entsiegelt Berlin
      • Bündnis Pro Straßenbahn
      • Bündnis Schule ohne Militär
      • Bündnis TTIP | CETA | TiSA stoppen!
      • Deutsche Wohnen enteignen
      • Friedenskoordination Berlin (FRIKO)
      • Gedenkort Fontanepromenade 15
      • Keine Autobahnprivatisierung
      • Kohleausstieg Berlin
      • 100 Aktionen Autofrei
    • Zukunftskommission
  • Veranstaltungen
  • Presse

Sie sind hier

  1. Startseite

Honduras: Oberster Gerichtshof erklärt "Privatstädte" für verfassungswidrig

© Quelle: @JuventudesCUTH

27.09.2024 | Von Daniela Dreißig

Tegucigalpa. Letzte Woche hat der Oberste Gerichtshof von Honduras (CSJ) mit einem Mehrheitsbeschluss das im Jahr 2013 verabschiedete Gesetz über die stark umstrittenen sogenannten "Privatstädte" für null und nichtig erklärt. Grund ist, dass diese Sonderzonen für Beschäftigung und Entwicklung (Zede) gegen die Verfassung verstößen. In der Sitzung stimmten acht Richter:innen für die Abschaffung des Zede-Gesetzes und sieben dagegen.

Zedes sind Gebiete, die einem "Sonderregime" unterliegen, in dem private Unternehmen hoheitliche Aufgaben übernehmen, darunter unter anderem Steuer-, Sicherheits- und Konfliktlösungspolitik. Sie sind extraterritoriale Enklaven, in denen weder nationale noch internationale Sozial-, Arbeits- und Umweltstandards gelten. Sie sind gewissermaßen ein Staat im Staat (amerika21 berichtete).

Rebeca Raquel, Präsidentin des CSJ, schreibt auf X, dass mit der Abschaffung der Zedes die Verfassung und das Gesetz wieder respektiert werden und somit "jede wirtschaftliche Entwicklungs- oder Investitionsinitiative mit den Grundprinzipien unserer Demokratie und dem Schutz der Rechte aller Bürger in Einklang steht".

Nach der Entscheidung des CSJ zeigte der Abgeordnete und ehemalige Staatsanwalt Jari Dixon die Abgeordneten des Nationalkongresses, die vor elf Jahren das Gesetz über die Zede verabschiedet hatten, bei der Generalstaatsanwaltschaft an.

Gegenüber amerika21 erklärte er: "Der Artikel über das nationale Territorium ist ein unveränderlicher Artikel. Im Strafgesetzbuch wird das Verbrechen als Landesverrat aufgeführt und kann mit 15 bis 20 Jahren Haft bestraft werden. Es ist an der Zeit, einen Präzedenzfall zu schaffen, damit in Zukunft kein Politiker so etwas wiederholt".

Luisa Connor, Vorsitzende des Patronats von Crawfish Rock, einer an die Zede Próspera angrenzenden Gemeinde, erklärt gegenüber amerika21, dass im Vorfeld Angestellte der Zede Próspera in der Gemeinde Unterschriften für den Erhalt dieser Zede gesammelt hätten. Connor ist darüber empört, da auf den Unterschriftenlisten bis auf eine Person Menschen unterschrieben haben, die nicht aus der Gemeinde stammen. "Wir in Crawfish Rock haben den CSJ aufgefordert, die Zedes komplett zu verbieten und gegen die Leute gerichtlich vorzugehen".

Sprecher der Zede Póspera zeigten sich enttäuscht über die Entscheidung des CSJ, die "ein Klima der Unsicherheit und Ungewissheit für Investoren und Arbeitnehmer" schaffe. Sie warnen davor, dass dies dazu führen könnte, dass "Visa annulliert, Hilfsgelder ausgesetzt und sogar Geldüberweisungen nach Honduras gestoppt werden". Bereits 2022 verklagte Próspera den Staat Honduras vor einem internationalen Schiedsgericht auf fast elf Milliarden US-Dollar (amerika21 berichtete).

US-Botschafterin Laura Dogu betonte, dass die Entscheidung des CSJ respektiert werde, appellierte aber an die honduranische Regierung, die Unternehmen, die bereits in Zedes in Honduras investiert haben, zu unterstützen.

Neben Próspera wurden bisher zwei weitere Zedes auf honduranischem Staatsgebiet gegründet.

Unter dem damaligen rechtsgerichteten Präsidenten Porfirio Lobo (2010-2014) und dem Kongressvorsitzenden Juan Orlando Hernández wurden Verfassungsartikel geändert und das Gesetz über die Zedes verabschiedet. Lobo und der spätere Präsident Juan Orlando Hernández (2014-2022), beide von der Nationalen Partei Honduras, verfolgten nach dem Putsch 2009 die Wirtschaftspolitik "Open for Business". Diese Politik bedeutete den Ausverkauf des Landes und führte zu Gewalt, Korruption und der Privatisierung von Flüssen, Wäldern und Land.

aus: amerika21 - https://amerika21.de/2024/09/271644/honduras-zede-gerichtshof?pk_campaig...

Tags

    • International
    • Internationale Solidarität
    • Internationalismus
    • Internationalismus konkret
    • Honduras
    • Privatisierung
    • Privatstädte
    • #NaturFreunde
    • NaturFreunde
    • NaturFreunde Berlin
    • amerika21
    • Lateinamerika
  • Adelante

    © 
    NaturFreunde Deutschlands

Verwandte Artikel

  • Kundgebung: Abrüsten statt aufrüsten – das ist das Gebot der Stunde

    © Uwe Hiksch
    07.11.2018 | Samstag, 03.11.2018 Zeit: 14:00 Uhr Ort: Wilhelmplatz/Zietenplatz, Mohrenstr. 69, (U-Bahnhof Mohrenstr.), 10117 Berlin Redebeiträge: Christian Hoßbach (DGB Bezirksvorsitzender Berlin-Brandenburg) Meike Jäger Ruth Misselwitz Lühr Henken (Berliner Friedenskoordination) Musik: Jane Zahn Moderation:...Weiterlesen
  • Atomwaffen verbieten: Atomwaffenstandort Büchel schließen!

    19.11.2018 | Auch in diesem Jahr haben in Büchel wieder zahlreiche Gruppen der Friedensbewegung gegen die Atomwaffen demonstriert. Mit unterschiedlichsten Aktionen, mit Gottesdiensten und Blockaden machten die Aktivist*innen deutlich, dass sie die Lagerung von Atomwaffen in Büchel nicht akzeptieren. Zu den...Weiterlesen
  • GEDENKEN HEIßT HANDELN – AUFRUF ZU PROTESTEN AM 09. NOVEMBER 2018

    © Uwe Hiksch
    19.11.2018 | Die Reichspogromnacht jährt sich am 9. November 2018 zum 80. Mal – genau dann wollen die Neonazis von Wir für Deutschland e.V. um Enrico Stubbe, die mehrfach die rechtsradikalen Merkel muss weg-Aufmärsche organisiert haben, unter dem Motto „Den Opfern deutscher Politik“ durch Berlins Mitte...Weiterlesen
  • Tagung: Frauenrechte im Wandel der Zeit

    © NaturFreunde Berlin
    19.11.2018 | Die Frauenbewegung ist eng verbunden mit den sozialen und demokratischen Aufbrüchen seit Mitte des 19. Jahrhunderts. Die Industriealisierung mit ihren technischen Fortschritten auf der einen Seite und den sozialen Missständen auf der anderen Seite forderte zur Ausweitung der Rechte aller Menschen,...Weiterlesen
  • NaturFreunde beteiligen sich an Demonstration #unteilbar

    © Uwe Hiksch
    19.11.2018 | Die Demonstration #unteilbar war für alle Teilnehmenden beeindruckend. Mehr als 240 000 Menschen kamen zur Demonstration die unter dem Motto „SOLIDARITÄT STATT AUSGRENZUNG – FÜR EINE OFFENE UND FREIE GESELLSCHAFT“ stattgefunden hat. Die Demonstration brauchte die Menschen auf die Straße, die sich...Weiterlesen
  • Über 70.000 gegen CETA - und weitere Neuigkeiten aus der Handelspolitik

    © Uwe Hiksch
    28.10.2018 | Newsletter des Netzwerks Gerechter Welthandel Liebe Leserinnen und Leser, liebe Interessierte an einer neuen Handelspolitik, 74.252 Unterschriften gegen CETA wurden heute in Regensburg an Hubert Aiwanger, den Chef der Freien Wähler in Bayern, übergeben. Die Freien Wähler stehen mitten in den...Weiterlesen
  • Vattenfall unterliegt auch vor dem Kammergericht Berlin - Entscheidung über das Strom-Konzessionsverfahren wird zeitnah erwartet

    © Berliner Energietisch
    26.10.2018 | Pressemitteilung des Berliner Energietisches vom 25.10.2015 Auch im Berufungsverfahren vor dem Kammergericht Berlin hat Vattenfall eine klare Niederlage erlitten. Nachdem bereits das Landgericht Berlin die einstweilige Verfügung für das Vergabeverfahren zurückgewiesen hatte, entschied nun auch das...Weiterlesen
  • Demonstration gegen Weiterbau der A 100

    © Uwe Hiksch
    17.10.2018 | Mehr als 300 Anwohner*innen und Aktivist*innen kamen zur ... um gegen den Weiterbau der Autobahn A 100 zu demonstrieren. Mit einer einstündigen symbolischen Kreuzungsbesetzung an der Elsenbrücke brachten die Demonstrierenden ihre Ablehnung gegen dieses unverantwortliche Verkehrsprojekt zum Ausdruck...Weiterlesen
  • 1000 Aktive beteiligen sich an „Frieden geht!“ in Berlin

    © Uwe Hiksch
    15.10.2018 | Mehr als ein halbes Jahr hatte sich das Berliner Vorbereitungsteam für „Frieden geht!“ auf den Abschlusstag des bundesweiten Staffellaufs von Oberndorf nach Berlin vorbereitet. Mit einem umfangreichen Programm, das morgens um 8.30 Uhr an der Glienicker Brücke mit der Übergabe des Staffelstabs durch...Weiterlesen
  • Gedenkort Fontanepromenade 15 ohne Domizil

    © Lothar Eberhardt
    15.10.2018 | In der Fontanepromenade 15 gibt es gute und schlechte Nachrichten: Die gute ist, dass der Schwamm im Gebäude zwischenzeitlich beseitigt ist. Die schlechte ist, dass die beiden Büros in die eigentlich die Gedenkarbeit integriert werden sollte, seit Mitte Mai gewerblich an ein Start-up Unternehmen...Weiterlesen
  • Berliner Energietisch trifft sich mit Mieter*inneninitiativen

    © Uwe Hiksch
    29.10.2018 | Die derzeitige Form der energetischen Gebäudesanierung ist weder sozial- noch klimaverträglich, führt zu immer höhere Mieten. Gemeinsam muss es in den nächsten Jahren gelingen, politischen Druck von unten zu organisieren um gemeinsam gegen Armut und Vertreibung und die Zerstörung der Klimas zu...Weiterlesen
  • Wir sind dabei: Berliner Netzwerk TTIP | CETA | TISA stoppen  unterstützt den dezentralen CETA-Aktionstag 

    © Uwe Hiksch
    15.10.2018 | Pressemitteilung Berliner Netzwerk TTIP | CETA | TISA stoppen Berlin, 30.09.2018 Wir sind dabei: Berliner Netzwerk TTIP | CETA | TISA stoppen unterstützt den dezentralen CETA-Aktionstag + Berliner Netzwerk TTIP | CETA | TISA stoppen nimmt mit der Aktion Mit Pauken und Trompeten: Für einen gerechten...Weiterlesen
  • Bundesweiter dezentraler Aktionstag

    © Uwe Hiksch
    09.10.2018 | Das Netzwerk Gerechter Welthandel führt am 29. September einen bundesweiten dezentralen Aktionstag gegen die Ratifizierung des Freihandelsvertrages EU-Kanada (CETA) durch. In Berlin werden sich die NaturFreunde als Teil des Berliner „Netzwerkes TTIP | CETA | TiSA stoppen!“ mit einer Lärmdemo und...Weiterlesen
  • NaturFreunde unterstützen Aktion Aufschrei

    © Uwe Hiksch
    09.10.2018 | Die NaturFreunde Berlin unterstützen seit vielen Jahren die Aktionen der bundesweiten Kampagne „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel“ und setzen sich für ein Ende der menschenverachtenden Waffenexporte ein. Deutschland ist nach den USA, Russland und China weltweit der viertgrößte...Weiterlesen
  • Protestaktion „Kein Weiterbau der A100 durch Treptow, Friedrichshain und Lichtenberg!“

    © Uwe Hiksch
    15.10.2018 | Pressemitteilung Protestaktion „Kein Weiterbau der A100 durch Treptow, Friedrichshain und Lichtenberg!“ am Sonntag, 14.10.2018 um 15:00 Uhr auf der Kreuzung Elsenstraße / Puschkinallee am S-Bahnhof Treptower Park Sehr geehrte Damen und Herren, mit einer Blockade der Kreuzung Elsenstraße /...Weiterlesen
  • 06.10. Hambacher Forst: Wald retten – Kohle stoppen!

    © Wald retten - Kohle stoppen!
    09.10.2018 | Demo: Samstag, 6. Oktober Um 12 Uhr am Bahnhof Buir, Hambacher Wald Diesen Herbst will der Energiekonzern RWE den Hambacher Wald zerstören, damit er seine Kraftwerke weiterhin mit Deutschlands Klimakiller Nummer Eins füttern kann: Der Braunkohle. Die Planungen von RWE sind völlig inakzeptabel. Sie...Weiterlesen
  • Aktive gehen für Straßenbahn nach Steglitz auf die Straße

    © Uwe Hiksch
    24.09.2018 | Mehr als 30 Aktivist*innen für den Ausbau der Straßenbahnen in Berlin trafen sich unter dem Motto „Schienen auf die Straße – Für den Ausbau der Straßenbahn nach Steglitz!“ zu einer Kundgebung am Innsbrucker Platz. Gemeinsam forderten sie den schnellen Ausbau der Straßenbahn in die westlichen...Weiterlesen
  • Protest am Kanzleramt: Zusammen gegen #Mietenwahnsinn!

    © #Mietenwahnsinn
    24.09.2018 | Gemeinsam gegen Spaltung, Verdrängung und Wohnungslosigkeit – bezahlbarer Wohnraum für alle statt mehr Rendite für wenige. Deutschland hat eine Wohnungskrise. Besonders in den Städten schießen die Boden-, Immobi­lien- und Mietpreise in absurde Höhen. Als Folge blüht die Spekulation und die...Weiterlesen
  • Frieden wird von Menschen gemacht und Waffen auch

    © Uwe Hiksch
    19.09.2018 | Bereits vor Jahrzehnten hat die Oberndorfer NaturFreundejugend die Geschichte der Arbeiter*innenbewegung aufgearbeitet und gewann mit ihrer Präsentation den Geschichts-Wettbewerb in den 1970er Jahren. Die NaturFreundejugend traf in dieser Zeit mit friedensbewegten Waffengegner*innen und Publizist*...Weiterlesen
  • Berlin braucht einen Kohleausstieg

    © Uwe Hiksch
    19.09.2018 | Das Land Berlin muss seine Möglichkeiten nutzen, um einen ausreichenden Beitrag zu einer klimagerechten Zukunft zu leisten. Deshalb muss bis spätestens 2025 die Verbrennung von Kohle in den Berliner Kraftwerken eingestellt werden. In Berlin werden in den Kraftwerken Moabit, Reuter und Reuter West...Weiterlesen

Seiten

  • « erste Seite
  • ‹ vorherige Seite
  • …
  • 47
  • 48
  • 49
  • 50
  • 51
  • 52
  • 53
  • 54
  • 55
  • …
  • nächste Seite ›
  • letzte Seite »
Mehr auf naturfreunde.de
Naturfreundehäuser
Reiseangebote
Sportausbildungen
Veranstaltungen
  • Mitglied werden
  • Spenden
  • Mitmachen
  • Kontakt aufnehmen
  • Newsletter bestellen
  • NaturFreundehaus Freibergsee
  • NaturFreundehaus Hermsdorf
  • Stellenangebote
  • Impressum
  • Datenschutz
  • www.naturfreunde.de
  • Flickr
  • YouTube
  • Twitter
  • Facebook
Wir setzen Cookies ein, um die Nutzung unserer Webseite zu analysieren und unseren Service zu verbessern. Durch die weitere Nutzung unserer Webseite erklären Sie sich mit dem Einsatz von Cookies einverstanden. Weitere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung