22.03.2021 | Über die Jahre haben wir als Menschheit entschieden, dass manche Waffen auch im Krieg so unmenschlich sind, dass wir sie verboten haben. Dem Genfer Protokoll, was den Einsatz von biologischen und chemischen Waffen ächtet, schlossen sich bis 2018 145 Länder, darunter die fünf ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen, an.
1970 trat der Atomwaffensperrvertrag in Kraft, der Atomwaffen verbieten sollte. Durch die enorme Gegenwehr der Atommächte wurde aber lediglich die Weiterverbreitung verboten und die Verpflichtung zur Abrüstung beschlossen. Doch reicht das aus?
Atomwaffen haben die Macht, innerhalb nicht mal einer Sekunde ganze Städte auszulöschen, für mehrere Jahrzehnte den Boden mit radioaktivem Niederschlag zu belasten und mehrere Millionen Menschen zu töten. Trotzdem drohen die Atommächte USA und Russland mit einem möglichen atomaren Erstschlag. Dies ist mit einer humanitären und an Menschenrechten orientierten Außen- und Sicherheitspolitik nicht zu vereinbaren.
Shannon Kile, der Leiter des Friedensforschungsinstitut SIPRI wies darauf hin, dass „alle Staaten, die Atomwaffen besitzen, entweder damit begonnen haben, sie zu modernisieren oder langfristige Programme dafür angekündigt haben.“ Dabei sollen neue Generationen Atomwaffen entwickelt werden, die das Bedrohungspotential noch einmal steigern. Allein die Atomwaffen der USA kosten 35,1 Milliarden Dollar im Jahr. In den nächsten 30 Jahren will die USA für die Modernisierung der Atomwaffen etwa 1,2 Billionen US-Dollar ausgeben. Auch die anderen Atomwaffenstaaten modernisieren ihre Arsenale.
Atomwaffenverbotsvertrag ratifizieren
Vor wenigen Wochen ist der Atomwaffenverbotsvertrag in Kraft getreten. Der Vertrag verbietet Staaten Atomwaffen zu testen, zu entwickeln, zu produzieren und zu besitzen. Außerdem sind die Weitergabe, die Lagerung und der Einsatz sowie die Drohung des Einsatzes verboten. Darüber hinaus verbietet der Vertrag solche Aktivitäten zu unterstützen, zu fördern oder einen anderen Staat dazu zu bewegen, diese Handlungen zu unternehmen. Weiterhin wird den Staaten die Stationierung von Atomwaffen auf eigenem Boden verboten.
Selbst, wenn angenommen würde, dass kein Staat mit einer Atomwaffe angreifen würde, kann eine Katastrophe nicht ausgeschlossen werden. Fehler können zu einem vermeintlichen Verteidigungsfall führen, wie es während des Kalten Krieges schon vorgekommen ist.
Die NaturFreunde haben sich seit vielen Jahren für die die Ratifizierung des Atomwaffenverbotsvertrages eingesetzt. Von der nächsten Bundesregierung erwarten sie, dass Deutschland endlich den Vertrag unterschreibt und ein Verbot der Lagerung, Hilfe bei der Planung des Einsatzes von Atomwaffen festschreibt. Der Atomwaffenstandort Büchel muss endlich geschlossen und die dort lagernden Atomwaffen verschrottet werden.
Jonathan Deisler
aus: WanderfreundIn 01-2021
