26.05.2020 | In Brasilien spitzt sich die Lage zu. Die Zahl der Infizierten durch das Corona-Virus sind binnen kurzer Zeit auf über 350.000 angestiegen, mit über 22.000 Toten. Damit sind in Brasilien weltweit die drittmeisten Toten zu beklagen, nach den USA und Russland. Und wer ist daran schuld? Viele meinen der ultrarechte Präsident Bolsonaro. Der Bürgermeister der Amazonasmetropole Manaus hat den Präsidenten scharf kritisiert und ihm vorgeworfen, er sei ein „indirekter Mörder“, da er die Brasilianer*innen ausdrücklich dazu ermutige, die eingeleiteten Pandemie-Maßnahmen nicht zu befolgen.
Damit habe Bolsonaro aktiv dazu beigetragen, die Ausbreitung des Virus zu beschleunigen. In seinen Augen handele es sich nur um „eine kleine Grippe“ und er war seit Beginn an gegen Ausgangssperren und Isolationsmaßnahmen. Seine Begründung war, dass diese nur der Wirtschaft schaden. Damit stellte er das Bruttoinlandsprodukt über das Leben der Menschen in Brasilien. Aufgrund seiner unverantwortlichen Politik haben in der kurzen Zeit zwei Gesundheitsminister die Regierung verlassen, die sich für strengere Maßnahmen einsetzten.
Doch nun werden die Stimmen von allen Seiten immer lauter. Insgesamt gab es in seiner 17-monatigen Amtszeit bereits 32 Anträge auf Amtsenthebung, die jedoch immer vom Parlamentspräsidenten abgelehnt wurden. Doch diesmal ist die Forderung nach Amtsenthebung des Präsidenten größer geworden, denn mehrere Oppositionsparteien schlossen sich mit Einzelpersonen aus der Zivilgesellschaft zusammen. Die brasilianische Arbeiterpartei (PT) plant ein Amtsenthebungsverfahren, das im Parlament vorgelegt wird.
Viele finden, Bolsonaro als Präsident sei eine Gefahr für alle Brasilianer*innen. Laut brasilianischer Verfassung gibt es jedoch hohe Hürden für eine Amtsenthebung. So müssen der Senat und das Abgeordnetenhaus mehrheitlich dafür stimmen, dass ein Verfahren eingeleitet wird. Doch Bolsonaro wird weiterhin von der Agrarlobby und den Profiteur*innen der Zerstörung der Regenwälder unterstützt.
Die Arbeiterpartei wirft ihm vor, dass der „weder die Qualität noch die verwaltungstechnischen oder menschlichen Fähigkeiten habe, um das Land zu lenken“[1]. So lange es jedoch nicht gelingt, den Präsidenten mit einem solchen Amtsenthebungsverfahren aus seinem Amt zu bekommen, wird er weiterhin die Wirtschaft und Gesellschaft in Brasilien durch seine Politik gefährden.
NaturFreunde und Brasilien
Im Rahmen der Sitzung des Arbeitskreises Internationales der NaturFreunde Berlin haben sich die Aktiven mit der Situation in Brasilien beschäftigt. Gemeinsam haben sich die Aktiven das Ziel gesetzt, innerhalb der NaturFreunde über die bedrohliche Situation in Brasilien zu informieren und sich im Rahmen der Möglichkeiten für einen demokratischen Wandel in Brasilien einzusetzen.
Ellinor Riedel
[1] Eva von Steinburg, Corona-Pandemie in Brasilien: Bereits über 16.000 Tote, in: amerika21, 19.05.2020, siehe: https://amerika21.de/2020/05/239952/corona-brasilien-16000-tote
